Wer geht derzeit gegen Rechtsextremismus auf die Straße? Und wie geht der Protest weiter? Ein Gespräch mit dem Protestforscher Dieter Rucht.
Herr Rucht, Sie haben jahrzehntelang Proteste in der Bundesrepublik untersucht. Wie ordnen Sie die aktuellen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ein?
Das ist wohl die größte Protestwelle in der Geschichte der Bundesrepublik. Normalerweise bin ich mit solchen Superlativen sparsam. Aber was die Quantität angeht, kann man das hier so sagen. Es gab in den letzten vier Wochen über 1000 Demonstrationen mit mehr als 3,2 Millionen Teilnehmern.
Sind das Zahlen der Polizei oder der Veranstalter?
Das sind überwiegend Zahlen der Veranstalter. Da muss man möglicherweise ein Drittel abziehen – aber dann sind das immer noch zwei Millionen.
Wer sind diese zwei Millionen?
Wir wissen das nur durch den Augenschein. Es gibt noch keine wissenschaftliche Untersuchung. Es wirkt so, als ob das ein Querschnitt der Gesellschaft ist – ohne das rechtsextreme Lager natürlich. Aber solche Eindrücke können täuschen. Bei den Demonstrationen gegen den Irakkrieg im Jahr 2003 hieß es in den Medien unisono, da sei ein Querschnitt der Bevölkerung auf die Straße gegangen. Unsere Untersuchungen haben dann ergeben, dass es überwiegend das linke Spektrum war.
Dieter Rucht ist Soziologe. Er war Leiter der Forschungsgruppe „Zivilgesellschaft, Citizenship und politische Mobilisierung in Europa“ am Wissenschaftszentrum Berlin.
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Bild: dpa
Aber nun gibt es auch Demonstrationen, bei denen CDU-Politiker auftreten, manchmal sogar als Veranstalter. Das spräche doch zumindest in einigen Fällen für einen lagerübergreifenden Protest.
Es scheint so. Aber wir können nicht von Einzelfiguren auf die Gesamtheit schließen. Doch es stimmt, viele Veranstalter machen klar, dass sie keine genuin linke Veranstaltung wollen. In anderen Fällen hat aber das linke Spektrum bis hin zur Antifa das Geschehen dominiert, und das beeinflusst dann auch die Sprechchöre auf so einer Veranstaltung. Wobei wir auch bei solchen Veranstaltungen etwa in Berlin oder München gesehen haben, dass dort auch Leute teilnahmen, die sich wohl kaum im linken Lager verorten.
Haben die Demonstrationen ein einheitliches Ziel?
Es gibt schon einen kleinsten gemeinsamen Nenner. Die Leute sagen: „Wir sind gegen Rechtsextremismus oder Rechtsradikalismus – nicht gegen rechts – und wir sind für Demokratie.“ Wenn es einen weiteren Nenner gibt, ist das: „Wir sind gegen die AfD.“ Aber dieser zweite Aspekt ist schon deutlich schwächer ausgeprägt.
Für die Demokratie sind viele schon lange, warum demonstrieren die Leute gerade jetzt?
Ich habe mich schon im Herbst gefragt, warum angesichts der Werte der AfD in Umfragen nichts passiert. Nun ist offenbar ein Knoten geplatzt und die Leute gehen in Scharen auf die Straße. Der vordergründige Auslöser ist die Correctiv-Recherche zu dem Treffen in Potsdam. Aber eigentlich hat das zu wenig Erklärungskraft. Wer zum Beispiel das auf Gesprächen basierende Buch mit Herrn Höcke aus dem Jahr 2018 gelesen hat, konnte schon genau wissen, woran wir bei der AfD sind. Auch solche Treffen wie in Potsdam gab es schon zuvor. Die Leute waren offenbar in einer Warteposition und wussten nicht, wann sie etwas tun sollten und was genau sie tun sollten. Durch die ersten Demonstrationen gab es dann auf einmal ein Handlungsmuster, das andere übernommen haben. Dann folgte ein Effekt der wechselseitigen Verstärkung. Das funktioniert wie ein grippaler Infekt.
Der offenbar viele erfasst hat – viele Demonstranten sagen sogar, sie hätten zum ersten Mal überhaupt demonstriert.
Das scheint mir angesichts der großen Zahlen plausibel. Ich glaube, das trifft auf kleinere und mittlere Städte noch mehr zu. Da gibt es anders als in Großstädten kaum Demonstrationsroutinen. Da geht es um ganz praktische Dinge: Wer fungiert als Veranstalter? Wer kennt die Leute vom Ordnungsamt? Woher bekommen wir eine Lautsprecheranlage?
Ist es dann nicht umso erstaunlicher, dass der Protest auch in der Fläche stattfindet?
Ja, das ist erstaunlich! Zumal das keine Eintagsfliegen sind. Ich habe mir zum Beispiel meinen Geburtsort Kempten angeschaut. Da gab es schon drei Demonstrationen. Allerdings würde ich vermuten, dass der Höhepunkt der Demonstrationswelle schon hinter uns liegt.
Warum?
Um zu demonstrieren, gilt es immer Hürden zu überwinden: der Regen, die Anfahrt, man braucht die Zeit dafür. Viele wollten vielleicht einmal ein Signal setzen. Das haben sie mittlerweile getan. Außerdem ist der gemeinsame Nenner des Gemeinsam-gegen-Rechtsextremismus zu unscharf. Bisher war noch gar keine Zeit, auf den Demonstrationen oder andernorts darüber zu sprechen, was das für konkrete politische Maßnahmen bedeutet, etwa in der Migrationspolitik. Wenn es konkreter wird, geht es politisch auch wieder auseinander.
Was wird dann bleiben von den Demonstrationen?
Ein Teil der Protestierenden ist sicher so hoch motiviert, dass er sich kontinuierlich politisch engagiert. Wie viele das sind, ist für die Wehrhaftigkeit der Demokratie entscheidender als die Zahl der Demonstrierenden.
Haben Sie selbst als Bürger an einer dieser Demonstrationen teilgenommen?
Meine Frau und ich waren auf einer Berliner Veranstaltung. Aber wir sind bald wieder gegangen, weil wir über die Lautsprecher dazu aufgefordert wurden, „Ganz Berlin hasst die AfD“ zu skandieren. Mir fällt es generell schwer, etwas im Chor zu rufen. Hier kam dazu, dass ich diese Aussage nicht teilen wollte. Das ist ja auch widersprüchlich – viele hatten Schilder dabei, auf denen stand „Gegen Hass und Hetze“. Dann kann man doch so etwas nicht skandieren.
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