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© Andrey Popov – stock.adobe.com Medienhäuser klagen, um Zutritt zu einer AfD-Wahlparty am Tag der Thüringen-Wahl zu bekommen. Es gibt kurz darauf einen Gerichtsbeschluss. Die AfD muss laut einem Gerichtsbeschluss von ihr ausgeschlossenen Journalisten doch Zutritt zur Wahlparty am Tag der Thüringen-Wahl gewähren. Das Landgericht Erfurt gab in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den klagenden Medienhäusern recht,…
Foto: MDR Was passiert, wenn die AfD regiert? „exactly“, das „junge Reporterformat aus dem Osten Deutschlands“, will der Frage nachgehen, was sich bei einem möglichen Wahlerfolg der AfD in zwei Bundesländern ändern würde. Hierzu versucht man sich dieser Frage mithilfe von Interviews und Analysen zu nähern. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke verkündete schon im letzten Herbst:…
Hendrik Wüst, Ministerpräsident in Düsseldorf, versucht Zweifel an seiner Loyalität zu Friedrich Merz zu zerstreuen. Er fordert außerdem eine schärfere Asylpolitik. Herr Ministerpräsident, wo ziehen Sie in der Politik die Grenze zwischen Taktik und Opportunismus? In der Politik gehört taktische Finesse gelegentlich dazu. Aber Opportunismus ist nicht angezeigt. Den Menschen aufs Maul zu schauen ist…
Martin Herrenknecht ist einer der bekanntesten deutschen Mittelständler. Seine Tunnelbaumaschinen lässt er in Baden fertigen. Die Zukunft seines Unternehmens sieht er trotzdem im Ausland – die Wirtschaftspolitik seiner Heimat zwinge ihn dazu. Herr Herrenknecht, man spricht von einem dramatischen Exodus. Heimische Unternehmen wollen offenbar nicht mehr in Deutschland und Baden-Württemberg investieren, sondern im Ausland. Können…
© YariK – stock.adobe.com Die Diskussion über das erste TV-Duell, bei dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke eine bundesweite Plattform bekam, war kontrovers, die Erwartungen hoch. Hat Thüringens CDU-Chef Voigt den AfD-Mann gestellt? Das TV-Duell war politisch aufgeladen und eine Premiere: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Thüringen traten CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und AfD-Rechtsaußen Björn Höcke…
© YariK – stock.adobe.com Die Diskussion über das erste TV-Duell, bei dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke eine bundesweite Plattform bekam, war kontrovers, die Erwartungen hoch. Hat Thüringens CDU-Chef Voigt den AfD-Mann gestellt? Das TV-Duell war politisch aufgeladen und eine Premiere: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Thüringen traten CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und AfD-Rechtsaußen Björn Höcke…
Der CDU-Mann ist im Duell mit Björn Höcke souverän und angriffslustig. Der gibt sich hingegen zurückhaltend bis peinlich. Mario Voigt kann zufrieden sein. Die Annahme, er werde dem AfD-Mann Björn Höcke in einem Rededuell unterlegen sein, hat sich am Donnerstagabend als falsch erwiesen. Im Gegenteil: Voigt wirkte sicher und gut vorbereitet, Höcke hingegen über weite…
© Alex Green – stock.adobe.com Voigt gegen Höcke, Höcke gegen Voigt: Der TV-Duell-Schlagabtausch im thüringischen Wahlkampf findet ungewöhnlich viel Aufmerksamkeit. Bekommt hier ein Rechtsextremist die große Bühne? Vor dem TV-Duell des thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt mit AfD-Landeschef Björn Höcke hat der Sender Welt Kritik an dem Format zurückgewiesen. „Ich bin überzeugt von diesem Duell, da…
Etwa 90 Prozent der zu Beginn der Ampelkoalition festgelegten Ziele könnten erreicht werden, sagt der Bundeskanzler in Mainz. Zu Kürzungen bei Sozialausgaben und zur AfD hat er eine klare Meinung. Etwa eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl sieht Kanzler Olaf Scholz den größten Teil des Ampel-Koalitionsvertrags von 2021 bereits als umgesetzt an. „Wenn man den…
Gerade versucht die AfD, das Verfahren um die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall zu stören – mit Befangenheitsanträgen gegen die Richter. Wie funktioniert dieses Rechtsmittel? Kaum ein öffentlich wahrgenommener Strafprozess kommt ohne Befangenheitsanträge der Verteidigung aus: Die Angeklagten Braun (Wirecard), Stadler (Audi), Berger (Cum-ex) scheiterten, Gil Ofarim war schon im Ermittlungsverfahren erfolglos; Olearius (auch…