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#Prozess um mutmaßlich massenhaften Betrug bei Corona-Tests

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Prozess um mutmaßlich massenhaften Betrug bei Corona-Tests

Vor dem Land­gericht Bochum hat am Donnerstag der Prozess um den mutmaßlichen millionenschweren Betrug in Corona-Schnelltestzentren des Unternehmens MediCan begonnen. Nach Überzeugung der Strafverfolger hat der 48 Jahre alte Geschäftsführer des Unternehmens zwischen März und April jeweils das Vielfache der tatsächlich vorgenommenen Tests mit der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet; die Staatsanwaltschaft geht in ihrer Anklage von 980.000 zu viel abgerechneten Tests im Zeitraum aus.

Der Unter­nehmer, der in ganz Deutschland mehr als 70 MediCan-Teststellen betrieb, habe den Umstand ausgenutzt, dass es aufgrund der pandemiebedingten Besonderheiten unmittelbar keiner Belege für die tatsächliche Erbringung der Tests be­durfte. Obendrein soll er die einzelnen Tests zu Unrecht als ärztlicher Leistungs­erbringer und damit zu einem höheren Preis abgerechnet sowie Sachkosten mitgeteilt haben, die ihm gar nicht entstanden sein sollen. Der Gesamtschaden be­läuft sich laut Anklage auf 25 Millionen Euro.

Verteidiger weist Vorwürfe zurück

Dem zweiten Beschuldigten – es handelt sich um den 26 Jahre alten Sohn des Geschäftsführers – wird Beihilfe zum Be­trug zur Last gelegt. In seiner Funktion als formeller Geschäftsführer von MediCan hat er laut Anklage spätestens nach der März-Vergütung erkannt, dass die Tests nicht ordnungsgemäß abgerech­net worden waren. Trotzdem habe er in Kauf genommen, dass auch die folgende Ab­rechnung nicht ordnungsgemäß von­stattengehen würde.

Die beiden Angeklagten wollten sich derzeit nicht zur Sa­che äu­ßern. Der Verteidiger des Vaters gab jedoch eine Erklärung ab, in der er die Vorwürfe für seinen Mandanten im We­sentlichen zurückwies. Die Abrechnungen seien – wenn auch mit einer ge­wissen Unschärfe – korrekt. Die Zahl der abgerechneten Tests entspreche weitestgehend der Zahl der vorgenommenen Tests.

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