#Putin blitzt bei Asiens Investoren ab

Seit 2015 findet in Wladiwostok, im fernen Osten Russlands, jedes Jahr das „östliche Wirtschaftsforum“ statt. Es soll Investoren, insbesondere aus dem asiatisch-pazifischen Raum, nach Russland locken und entstand nicht zufällig ein Jahr nach Beginn der russischen Aggression in der Ukraine: Das Forum ist Teil der vom Kreml propagierten „Wende nach Osten“, der Suche nach neuen Wirtschaftspartnern, die zwar schon zu einem Anstieg von Chinas Anteil am Handel mit Russland geführt hat, wichtigster Handelspartner ist aber immer noch die EU.

Anders als in früheren Jahren gab es dieses Mal in Wladiwostok kaum Versprechen über Großinvestitionen: Lediglich Indiens Ministerpräsident Narendra Modi kündigte per Videobotschaft an, Indien wolle Russland helfen, die Nordostpassage durch das Nordpolarmeer auszubauen – sie soll dank der Klimaerwärmung eine Alternative zur Südroute durch den Suezkanal werden. Die indische Werft Mazagon Dock Limited werde gemeinsam mit der russischen Werft Swesda eines der bedeutendsten Handelsschiffe der Welt bauen, so Modi.

Aus China kamen dagegen keine solchen Angebote; 2018 noch hatte Staatspräsident Xi Jinping Hilfe versprochen beim Aufbau von Industriekapazitäten im fernen Osten. Dieses Jahr sprach Xi in einer Videobotschaft nur über das Coronavirus.

Die wichtigste Botschaft: Nord Stream 2

Auch die Handelsbeziehungen zu Japan spielten keine große Rolle. Sie werden seit Langem behindert von einem Streit um die Kurilen, einer Inselgruppe im Pazifik, die die Sowjetunion 1945 besetzt hatte. Moskau und Tokio haben seit dem Zweiten Weltkrieg deshalb noch immer keinen Friedensvertrag unterzeichnet.

Putin verkündete nun, auf den Inseln eine Sonderwirtschaftszone einrichten zu wollen, in der auch ausländische Unternehmer zehn Jahre lang keine Steuern zahlen müssten. So sollen offenbar auch japanische Investoren angelockt werden. Indes dürften sich nur wenige darauf einlassen – wegen des Streits um die Inseln, aber auch, weil Japan sich den westlichen Sanktionen gegen Russland angeschlossen hat.

Die für Russlands Wirtschaft wichtigste Botschaft des Forums verkündete dann auch kein ausländischer Staatschef, sondern der Chef des staatlichen Gaskonzerns Gazprom, Alexej Miller: „Sehr bald“ sei mit der Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 zu rechnen, sagte Miller in Wladiwostok. Zuvor hatte er angekündigt, Gazprom könne „noch in diesem Jahr“ das erste Gas über die Pipeline nach Europa liefern.

Indes muss die Pipeline nach ihrer Fertigstellung noch zertifiziert werden; zudem müssen laut EU-Regeln auch Dritte Zugang zu der Pipeline erhalten, was bisher nicht vorgesehen ist, da Gazprom das Exportmonopol für Gas hat. In Wladiwostok wurde bekannt, dass die Regierung derzeit prüft, auch dem staatlich kontrollierten Ölkonzern Rosneft den Export von Gas nach Europa zu erlauben.