#„@realDonaldTrump“ ist Geschichte

Twitter hat endgültig die Reißleine gezogen: Nachdem der Kurznachrichtendienst in dieser Woche Donald Trumps Konto schon einmal vorübergehend gesperrt hatte, wird der scheidende amerikanische Präsident sein bevorzugtes Online-Sprachrohr nun auf Dauer verlieren. Am Freitagabend kündigte Twitter eine „permanente Suspendierung“ seines Kontos an, das den Namen „@realDonaldTrump“ trägt. Damit verschwindet der wohl prominenteste Nutzer von der Plattform. Trump hatte fast 89 Millionen Twitter-„Follower“, die seine Einträge verfolgten. Twitter begründete den Schritt mit „dem Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt“.

Der Ausschluss kommt nach den Ereignissen der vergangenen Tage zwar nicht mehr überraschend, ist aber dennoch ein Paukenschlag. Twitter war Trumps Verlautbarungskanal schlechthin. Mit seinen Tweets hat er die Welt in Atem gehalten. Sie waren oft provozierend und haben regelmäßig gegen Twitters Nutzerrichtlinien verstoßen. Und das Unternehmen wurde hart dafür kritisiert, ihn gewähren zu lassen. Es hat seine Nachsicht stets damit begründet, dass für Trump als „Weltpolitiker“ eine Ausnahmeregelung gelte. An seinen Einträgen bestehe ein „öffentliches Interesse“.

Die Mär der angeblich gestohlenen Wahl

Die gewalttätigen Ausschreitungen vor dem Kapitol in Washington am Mittwoch haben aber die Ausgangslage geändert. Twitter sperrte schon am gleichen Abend Trumps Konto zunächst vorübergehend für zwölf Stunden. Begründet wurde dies mit Verstößen gegen eine „Richtlinie zur Integrität staatsbürgerlicher Prozesse“, wozu Wahlen gerechnet werden. Unter anderem hatte Trump ein Video getwittert, in dem er zum wiederholten Male behauptete, ihm sei die Wahl „gestohlen“ worden. In einem anderen Eintrag schrieb er mit Blick auf die Unruhen: „Dies sind die Dinge und Ereignisse, die passieren, wenn ein heiliger Erdrutschsieg großartigen Patrioten so rüde und gemein entrissen wird.“

Twitter drohte schon am Mittwoch im Falle weiterer Verstöße mit „permanenter Suspendierung“. Am Donnerstag wurde Trumps Konto zunächst aber wieder freigeschalten. Den permanenten Ausschluss begründete Twitter jetzt mit zwei Einträgen, die er seither geschrieben hat und die auf den ersten Blick womöglich weniger provozierend erscheinen als viele seiner anderen Äußerungen. In einem Tweet kündigte er an, nicht zur Vereidigung seines designierten Nachfolgers Joe Biden am 20. Januar zu gehen. In einem weiteren Eintrag richtete er sich an „die 75000000 großartigen amerikanischen Patrioten, die mich gewählt haben“ und versprach ihnen, auch weit in die Zukunft hinein eine „gigantische Stimme“ zu haben.

Twitter sagte jetzt, beide Tweets hätten die Regeln gegen „Gewaltverherrlichung“ verletzt. Das Unternehmen verwies darauf, wie diese Einträge auf Twitter und anderswo interpretiert würden, und sagte, sie müssten in einem breiteren Zusammenhang gelesen werden, darunter auch Trumps Verhalten auf Twitter in den vergangenen Wochen. Schon jetzt kursierten auf Twitter und anderen Plattformen Pläne für künftige bewaffnete Proteste, darunter auch ein Vorschlag, das Kapitol am 17. Januar ein weiteres Mal zu attackieren

Der Tweet, nicht zu Bidens Vereidigung zu gehen, wird nach Twitters Angaben von vielen Anhängern Trumps als weitere Bestätigung interpretiert, dass das Wahlergebnis nicht legitim sei. Womöglich könnte es Menschen auch zu Gewalttaten bei der Vereidigung selbst animieren, wenn sie wüssten, dass Trump nicht dort sei. Im zweiten fraglichen Tweet werde die Formulierung „amerikanische Patrioten“ als Unterstützung der Gewaltakte in dieser Woche gewertet. Und die Äußerung, seine Anhänger würden auch künftig eine „gigantische Stimme“ haben, werde als Hinweis gesehen, dass Trump nicht bei einem geordneten Machtwechsel mithelfen wolle.

Am Ende der Mitteilung resümiert Twitter: „Wir kommen zum Schluss, dass die beiden Tweets wahrscheinlich Andere inspirieren, die Gewaltakte vom 6. Januar 2021 zu wiederholen, und dass es viele Signale gibt, dass sie als entsprechende Ermutigung dazu verstanden werden.“

Sperrung auch auf Facebook

Neben Twitter haben in dieser Woche auch andere Online-Plattformen Trump zum Schweigen gebracht. Facebook verhängte am Mittwoch zunächst eine Sperre von 24 Stunden. Am Tag danach wurde sie aber auf unbestimmte Zeit verlängert und „mindestens für die nächsten zwei Wochen, bis der friedliche Machtwechsel vollzogen ist.“ Vorstandschef Mark Zuckerberg sagte in einem Facebook-Eintrag: „Die schockierenden Ereignisse der letzten 24 Stunden zeigen klar, dass Präsident Donald Trump seine verbleibende Zeit im Amt nutzen will, um den friedlichen und rechtmäßigen Machtwechsel zu seinem gewählten Nachfolger Joe Biden zu untergraben.“

Der Rauswurf bei Twitter und Facebook wirft die Frage auf, auf welche Online-Kanäle Trump ausweichen könnte. In jüngster Zeit hat sich Parler mehr und mehr als Twitter-Alternative für das rechte und teilweise ultrarechte politische Lager etabliert. Parler grenzt sich demonstrativ von Twitter und Facebook ab und beschreibt sich als Zufluchtsort für zensurfreie Kommunikation. Die Plattform ist in ihren Nutzerregeln viel weniger streng als Twitter oder Facebook. Viele Trump-Anhänger und –Vertraute sind auf Parler, er selbst aber bislang offenbar nicht.

Allerdings sieht sich Parler selbst möglichen Sanktionen entgegen: Amerikanische Medien berichteten am Freitag, dass der Elektronikkonzern Apple Parler mit dem Ausschluss aus seinem App Store gedroht hat. Apple verwies dabei auf Beschwerden, Parler sei zur Vorbereitung der Aktionen vor dem Kapitol genutzt worden. Google hat am Freitag sogar schon bestätigt, Parler vorübergehend von seiner App-Plattform „Google Play“ genommen zu haben.