#Russischer TV-Sender in Lettland verboten

Lettland stoppt für ein Jahr die Ausstrahlung des russischsprachigen Fernsehsenders Rossija RTR in dem baltischen EU- und Nato-Land.

Der Nationalen Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) begründete seine Entscheidung am Montag in Riga mit „vier wesentlichen Gesetzesverstößen“. So habe der Kanal in Sendungen zu Unruhen und Hass angestiftet und zur Provokation militärischer Konflikte aufgerufen. Die Sperre soll am 15. Februar in Kraft treten. Weil Rossija RTR nicht in Russland, sondern in Schweden registriert sei, wurden nach Angaben des NEPLP auch die EU-Kommission und die schwedische Rundfunkbehörde über die Entscheidung informiert. 

„Rossija RTR, das als wichtigstes Propaganda-TV-Programm des Kremls angesehen wird, hat alle Grenzen überschritten“, wurde der NEPLP-Vorsitzende Ivars Abolins in einer Mitteilung zitiert. Für Kanäle, die Hass schüren und zum Krieg aufrufen, gebe es keinen Platz in Lettland. „Wir haben unseren Informationsraum verteidigt, wir werden ihn weiter und auch in Zukunft verteidigen“, sagte Abolins. 

Lettland hatte – wie auch das benachbarte Litauen – schon zuvor befristete Sendeverbote gegen russische Fernsehkanäle wegen des Vorwurfs der tendenziösen Berichterstattung verhängt. Kritiker sehen darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und bezweifeln die Wirksamkeit der Sperren. Befürworter heißen die Sendeverbote dagegen als Antwort auf die Propaganda durch Moskaus Staatssender gut.