#Laschet nach Wahl von Scholz unter den ersten Gratulanten

Der unterlegene Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat die Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler als „demokratischen Abschluss eines intensiven Wettbewerbs“ bezeichnet. „Auch wenn wir für ein anderes Ergebnis gekämpft haben, können wir glücklich sein, dass in unserem Land der Respekt unter Demokraten so stark ist“, schrieb der derzeit noch als CDU-Chef amtierende Laschet am Mittwoch bei Twitter. „Dies müssen wir bewahren.“

Laschet zählte nach der Wahl von Scholz im Bundestag zu dessen ersten Gratulanten. Nach seiner Niederlage bei der Bundestagswahl Ende September hatte Laschet mit einer Gratulation an Scholz zunächst gezögert. Erst am Mittwoch nach dem Wahlsonntag gingen bei Scholz Glückwünsche des unterlegenen Unionsbewerbers ein – per Brief.

Weniger überraschend sind die Glückwünsche an Scholz aus seiner Partei. Die SPD-Landeschefin in Mecklenburg-Vorpommern und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beglückwünschte ihren Parteikollegen zur Wahl und schrieb bei Twitter: „Was für ein wunderbarer Moment“. Schwesig war, wie andere Länderchefs auch, bei der Wahl von Scholz im Bundestag dabei und hatte ihm auch persönlich gratuliert. Ein Foto zeigt beide in herzlicher Umarmung. „Viel Erfolg und eine glückliche Hand für unser Land. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit zum Wohle unserer Bürger*innen“, schrieb sie bei Twitter.

Müller: „Gesundheit der Menschen schützen“

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) lobte Scholz in ihrer Gratulation als „zugewandten Politiker“. „Er hört den Menschen zu, geht mit ihnen in den Dialog und hat eine ganz klare Vorstellung davon, wie er dieses Land gestalten will“, sagte Dreyer.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (ebenfalls SPD) sagte: „Scholz übernimmt das Amt des Bundeskanzlers in schwieriger Zeit. Die neue Bundesregierung muss sich vordringlich der Bekämpfung der Pandemie und deren Folgen widmen.“ Das werde der Politik und der Gesellschaft weiterhin viel abverlangen. „Viele Maßnahmen sind bereits auf gutem Wege, ich bin zuversichtlich, dass Bundeskanzler Scholz und sein Kabinett alles tun werden, um die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Folgen der Pandemie aufzufangen“ so der SPD-Politiker.

Auch aus dem Ausland kamen Glückwünsche, etwa von Russlands Staatschef Wladimir Putin, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins. Putin schrieb laut Kreml in einem Telegramm an Scholz:  „Ich rechne damit, mit Ihnen in einen konstruktiven Dialog zu treten und gemeinsam an aktuellen Themen der bilateralen und internationalen Agenda zu arbeiten.“ Macron schrieb auf Twitter: „Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer.“

Von der Leyen: „Weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit“

Führende Europapolitiker gratulierten Scholz ebenfalls. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter, sie freue sich „auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa“. Die frühere Bundesverteidigungsministerin kennt Scholz noch aus dem Berliner Kabinett, das sie 2019 für den Brüsseler Spitzenposten verließ.

Glückwünsche kamen auch aus dem Europaparlament: Parlamentspräsident David Sassoli wünschte Scholz und der Ampel-Koalition auf Twitter „viel Erfolg und eine glückliche Hand für die Bewältigung der großen Aufgaben, die in Deutschland und Europa anstehen“. Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), wünschte Scholz und der neuen Bundesregierung ebenfalls eine „glückliche Hand“. Er betonte auf Twitter: „Die EU muss auf Kurs bleiben. Dafür braucht es Zusammenhalt, mutige Zukunftsideen und Bürgernähe.“

EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte, er wolle sich gemeinsam mit Scholz „für ein starkes und souveränes Europa“ einsetzen. Michel dankte zugleich Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für „viele Jahre der vertrauensvollen Zusammenarbeit“.

Bätzing: „Bald ins Gespräch kommen“

Auch die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die katholische Deutsche Bischofskonferenz gratulierten Scholz. Sie sei dankbar, dass die Bekämpfung des Klimawandels, der gesellschaftliche Zusammenhalt und der Schutz von Flüchtlingen zu den zentralen Anliegen der neuen Bundesregierung zähle, schrieb die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus in ihrem Glückwunschschreiben an Scholz, das die EKD am Mittwoch veröffentlichte. Diese Themen lägen auch der Kirche sehr am Herzen.

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, bedankte sich, dass im Koalitionsvertrag das Engagement der Kirchen gewürdigt werde. „Sicherlich wird es viele gesellschaftlich relevante Themen geben, zu denen wir bald ins Gespräch kommen sollten“, schrieb Bätzing laut Mitteilung der Bischofskonferenz vom Mittwoch in Bonn. Es werde das gemeinsame Ziel sein, „bei den anstehenden Herausforderungen die Menschen im Blick zu haben und die Lebensverhältnisse in unserem Land auf einem wertebasierten Fundament zukunftsweisend zu gestalten“.

Scholz war am Vormittag im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt und vereidigt worden. Scholz ist zwar evangelisch getauft, doch aus der Kirche ausgetreten. Bei seiner Vereidigung im Bundestag verzichtete der Sozialdemokrat auf den Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ – die sogenannte Gottesformel.