#Scholz in China: Kein Land für Handelsreisende

Der Umgang mit China war für viele Bundeskanzler ein Balanceakt. Olaf Scholz geht es gegenüber den chinesischen Spitzenfunktionären auch um Krieg und Frieden. Wer deutliche Worte zu China hören will, für den lohnt ein Anruf bei Reinhard Bütikofer. Der deutsche Grünen-Politiker ist im Europäischen Parlament eine außenpolitische Stimme mit Chinaerfahrung. Wie er auf die Reise…

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#Leistungen für Asylsuchende: Bundestag stimmt Einführung der Bezahlkarte zu

Die Auszahlung von Leistungen für Asylsuchende mittels einer Chipkarte steht nun als Option neben der Barauszahlung. Besonders die Grünen hatten Probleme mit dieser Möglichkeit. Der Bundestag hat am Freitag der Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete zugestimmt. Die Gespräche im Vornherien seien nicht einfach gewesen, aber „am Ende konstruktiv“, hatte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic noch am Mittwoch…

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#Verbotsdebatte: Die Tiktok-Konkurrenz lauert

Die Zahlen des Tiktok-Mutterunternehmens Bytedance zeigen: Der Markt für Kurzvideos ist groß und kann beträchtlichen Einfluss haben. Für den Fall eines Verbots in Amerika bringen sich jetzt schon Konkurrenten in Stellung. Niemand scheint mehr ohne Tiktok auszukommen. Bundeskanzler Olaf Scholz, die deutsche Fußball-Nationalmannschaft oder der amerikanische Präsident Joe Biden – sie alle meldeten sich in…

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#Wohnungsbautag: Die Krise ist noch nicht vorbei

42 Prozent mehr in vier Jahren: Die Baubranche ächzt unter den hohen Kosten. Die zuständigen Minister versprechen Hilfe – aber mit Einschränkungen. Geht es wieder aufwärts oder ist die Lage weiter schlecht? Seit einigen Wochen sind Kabinettsmitglieder auffällig bemüht, erstere Erzählung zu verbreiten. Geht es nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sind die wirtschaftlichen Aussichten besser…

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#Kohl-Enkel kandidiert für CDU-Bundesvorstand

Johannes Volkmann arbeitet im Europaparlament und ist Kreistagsvorsitzender im hessischen Lahn-Dill-Kreis. Nun wurde der Enkel von Helmut Kohl für den Bundesvorstand der CDU nominiert. Johannes Volkmann ist Enkel des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl – und will seinem Großvater nun in den Bundesvorstand der CDU folgen. Sowohl der Bundesvorstand der Jungen Union (JU) als auch die…

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#Olaf Scholz hält größten Teil des Koalitionsvertrags für umgesetzt

Etwa 90 Prozent der zu Beginn der Ampelkoalition festgelegten Ziele könnten erreicht werden, sagt der Bundeskanzler in Mainz. Zu Kürzungen bei Sozialausgaben und zur AfD hat er eine klare Meinung. Etwa eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl sieht Kanzler Olaf Scholz den größten Teil des Ampel-Koalitionsvertrags von 2021 bereits als umgesetzt an. „Wenn man den…

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#Eli Lilly: „Diese Medikamente sind ein Durchbruch bei der Adipositasbehandlung“

In Rheinland-Pfalz werden künftig jene Abnehmspritzen hergestellt, die Eli Lilly zum wertvollsten Pharmaunternehmen der Welt gemacht haben. Das neue Werk kommt ganz ohne Subventionen aus. Nicht nur der Kanzler ist begeistert. Eli Lilly, der im Moment wertvollste Pharmakonzern der Welt, hat den offiziellen Startschuss für seine Großinvestition in Deutschland gegeben. Am Montag fand im Beisein…

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#Bundesregierung jetzt auf TikTok: Olaf Scholz will nicht tanzen

Foto: Thomas Trutschel/ Phothek Die Bundesregierung hat ihren offiziellen TikTok-Account gestartet. Mit Tanzvideos von Olaf Scholz soll dort allerdings nicht zu rechnen sein. Unter @TeamBundeskanzler hat die Bundesregierung am Montag ihren ersten TikTok-Kanal gestartet. Dort wolle man über die Arbeit von Kanzler Olaf Scholz informieren und einen Blick hinter die Kulissen des Regierungsalltags gewähren, teilte…

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#Fraktur: Goethe für Clan-Chefs

Das nennen wir Standortpatriotismus: Issa Remmo will tatsächlich Deutscher werden! Na ja, es geht ja nicht überall so eiskalt zu wie in der SPD. Zu mild für die Jahreszeit? Das können nur in die Statistik verliebte Meteorologen und um ihre Blüten besorgte Obstbauern beklagen, die wissen, dass Väterchen Frost zu den unverbesserlichen Klimaleugnern gehört. Als…

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#Kommentar zu Putin-Äußerungen: Geisterfahrer Gerhard Schröder

Was kann eine Freundschaft mit Wladimir Putin wert sein? Ex-Kanzler Schröder verfolgt unberirrt seinen Kurs und sendet Kanzler Scholz ein vergiftetes Lob. Das trifft die SPD in einem schwachen Moment. Der Bundeskanzler, der zumindest einige seiner früheren Entscheidungen bedauern würde, muss wohl noch gewählt werden. In seinem unerschütterlichen Selbstbewusstsein ist Gerhard Schröder nicht allein. Trotzdem…

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