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#Wer war der Mob, der das Kapitol stürmte?

Wer war der Mob, der das Kapitol stürmte?

Der Impeachment-Prozess gegen Donald Trump ist zu Ende, aber er war nur ein Anfang. Die Aufarbeitung des Sturms auf das Kapitol am 6. Januar und ihrer Vorgeschichte wird die Amerikaner noch lange beschäftigen. Im Kongress äußern Politiker beider Parteien die Forderung, eine unabhängige Kommission einzusetzen. „Was war vorher bekannt? Wer wusste was? Und seit wann?“, fragte etwa Bill Cassidy. Er ist einer der sieben Republikaner, die für eine Verurteilung Trumps stimmten. Er verlangt eine vollständige Untersuchung: Alles müsse geklärt werden.

Majid Sattar

Majid Sattar

Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

Auch Chris Coons, ein demokratischer Senator aus Delaware und Vertrauter von Präsident Joe Biden, bekräftigte: Um das Kapitol künftig zu sichern, bedürfe es eines Untersuchungsgremiums nach dem Vorbild der unabhängigen Kommission, welche die Terroranschläge vom 11. September 2001 durchleuchtete. Sogar der Republikaner Lindsey Graham, der den Demokraten vorwirft, mit dem Impeachment den Rechtsstaat angegriffen zu haben, spricht sich für eine solche Kommission aus.

Untersuchungskommission zum 11. September als Vorbild?

Das Mandat dafür müsste der Kongress erteilen. In diesem müsste auch der Umfang der Untersuchung bestimmt werden. Und da beginnen die Probleme. Die Demokraten wollen Spuren nachgehen, die Verbindungen der Gewalttäter zu Trump belegen könnten. Viele Republikaner wollen indes einfach nur wissen, warum Warnungen der Sicherheitsbehörden missachtet wurden.

Freilich ist schon die Frage, wann die Nationalgarde mobilisiert wurde und wer den Befehl dazu gab, Teil der politischen Auseinandersetzung. Die Analogie zu 9/11 ist schwierig: Seinerzeit ging es um einen beispiellosen Angriff von außen – von islamistischen Terroristen. Amerika rückte seinerzeit zusammen. Diesmal ist das Land gespalten, und selbst Parteiführer der Republikaner werfen ihrem früheren Präsidenten „gewissenloses Verhalten“ und „fortgesetzte Pflichtverletzung“ vor.

Auch die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden zeigt, wie schwierig es ist, eine Kategorie für den Angriff auf das Kapitol zu finden. Ein Blick auf die bislang Festgenommenen beziehungsweise die Anklagen ergibt kein eindeutiges Bild: Von Verlierertypen, welche die Gelegenheit für fünf Minuten Ruhm sahen, bis hin zu extremistischen und militanten Gruppen, die den Angriff geplant hatten und womöglich in Kontakt zum Umfeld Trumps standen, ist alles dabei.

An Haltestellen im ganzen Land hängen Fahndungsplakate mit den Fotos von Gesuchten. Das FBI bittet weiter um Hinweise. In 42 Bundesstaaten ist es bislang zu Verhaftungen gekommen. Texas führt die Liste mit 24 Festnahmen an. Das Justizministerium teilte schon im Januar mit, die Ermittlungen seien in ihrem Ausmaß beispiellos. Etwa 250 Anklagen wurden bislang erhoben.

Trump-Anhänger nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar im Inneren des Gebäudes


Trump-Anhänger nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar im Inneren des Gebäudes
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Bild: AFP

Mit der Auswertung von Videoaufnahmen vor allem der Überwachungskameras (aber auch des Bildmaterials aus den sozialen Medien) kamen immer mehr Anklagepunkte hinzu: gewaltsames Eindringen ins Kapitol, Körperverletzung, illegales Mitführen von Waffen, Morddrohungen. Wer nur unbefugt das Kapitol betreten und dabei Eigentum der Vereinigten Staaten zerstört oder entwendet hat, dem droht eine Haftstrafe von bis zu sechs Monaten. Wer dabei illegalerweise eine Waffe mit sich führte, könnte auch bis zu fünf Jahre ins Gefängnis kommen. Tätern, denen schwere Angriffe auf Sicherheitskräfte nachgewiesen werden können, droht im Falle ihrer Verurteilung eine Haftstrafe von bis zu zwanzig Jahren. Das Spektrum beginnt bei Hausfriedensbruch und endet bei Inlandsterrorismus.

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