Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache die Deutschen zum Zusammenhalt aufgerufen. Deutschland sei „ein starkes Land“, das „sich unterhakt, gerade in schweren Zeiten“. Zwar gehe ein schweres Jahr zu Ende, das durch den „imperialistischen Angriffskrieg“ Russlands auf die Ukraine auch Deutschland auf eine harte Probe stelle.

Doch sei 2022 nicht allein von Krieg, Leid und Sorge geprägt gewesen. Putin habe die Ukraine „eben nicht in wenigen Tagen überrannt“, wie er es geplant habe. „Tapfer verteidigen die Ukrainerinnen und Ukrainer ihre Heimat – auch dank unserer Hilfe“, sagte der Kanzler laut Redemanuskript.

„Überwältigendes Mitgefühl und Hilfsbereitschaft“

Scholz versprach, die bedrängte Ukraine weiter zu unterstützen. Infolge des Kriegs seien EU und NATO nicht etwa gespalten, sondern stünden „so geeint wie lange nicht“ da. Und Deutschland sei „nicht eingeknickt“, als Russland im Sommer den Gashahn zugedreht habe. „Weil wir uns nicht erpressen lassen!“, so der Kanzler.

Scholz erinnerte an die Eröffnung des ersten LNG-Terminals in Wilhelmshaven vor zwei Wochen, das in weniger als 200 Tagen gebaut worden sei. Dank dreier weiterer Flüssiggas-Terminals, die in den kommenden Monaten in Betrieb gingen, machten sich Deutschland und Europa „dauerhaft unabhängig von russischem Gas“. Dadurch und dank der gemeinsam eingesparten Energie komme das Land gut durch den Winter.

Bei den Deutschen bedankte sich Scholz für ihr ehrenamtliches Engagement. Er sprach von dem „überwältigenden Mitgefühl und der Hilfsbereitschaft“, mit denen viele den Flüchtlingen aus der Ukraine begegnet seien. Dass man Menschen in Not helfe, „das zeichnet uns aus“. Der Kanzler dankte den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dafür, dass sie „unser Land, unsere Freunde und Alliierten gegen alle Bedrohungen“ verteidigten. Sie verdienten dafür „höchsten Respekt“.

Scholz erinnerte an die Entlastungspakete für die Bürger und erwähnte Hilfen, die am Neujahrstag in Kraft treten: Wohngeld für Geringverdiener, ein höheres Kindergeld und einen höheren Kinderzuschlag, Steuerentlastungen sowie den Kostendeckel für Strom, Gas und Fernwärme.