#Schwere Niederlage für Spaniens Sozialisten

Nach den Kommunal- und Regionalwahlen zeichnet sich in großen Teilen Spaniens ein Rechtsruck ab. In Madrid gewann die konservative Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso (PP) nach ersten Zahlen die absolute Mehrheit. Sie hatte mit einem aggressiven Politikstil, der an Donald Trump erinnert, den regierenden Sozialisten Wahlbetrug vorgehalten. Auch im Rathaus der Hauptstadt wird die PP voraussichtlich mit einer absoluten Mehrheit regieren.

In Spanien wurden am Sonntag alle der knapp 8100 Städte und Gemeinden sowie die Parlamente in 12 der 17 autonomen Regionen gewählt. Verglichen mit Deutschland, ist es so, als würden mehr als Dreiviertel aller Landtage auf einmal gewählt. Dabei wächst künftig das Gewicht der rechtspopulistischen Vox-Partei, die bisher nur in der PP-Regierung in Kastilien-León Juniorpartner ist. In vielen Kommunal- und mehreren Regionalparlamenten wird die konservative PP wahrscheinlich die Unterstützung der Rechtspopulisten brauchen. Vox hat als Preis dafür verlangt, künftig mitzuregieren und nicht nur als politischer Steigbügelhalter zu helfen.

Am Ende könnte die PP auch nach den Parlamentswahlen gegen Ende des Jahres Vox brauchen, um die regierende Linkskoalition abzulösen. Der Abstimmung am Sonntag hatten die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) wie die PP zur Vorwahl für die Parlamentswahlen erklärt. Für die Minderheitsregierung von Sánchez und Koalitionspartner Unidas Podemos (UP) bedeutet der Supersonntag einen Rückschlag beim Kampf um die Wiederwahl. Das gute Abschneiden stärkt die Position des vor einem Jahr gewählten PP-Vorsitzenden Alberto Núñez Feijóo – aber auch von dessen innerparteilichen Madrider Rivalin Isabel Díaz Ayuso. Von der rechtsliberalen Ciudadanos-Partei blieb praktisch nichts mehr übrig.

Kopf-an-Kopf-Rennen in Barcelona

Vor allem in Valencia wird es knapp. In der Region und im Rathaus lag die PP in der Wahlnacht vorne und hatte zusammen mit Vox Chancen, die jeweiligen Linkskoalitionen abzulösen. Auch in der Region Aragón ging die PP in Führung, in Rioja und auf den Balearen gewann sie ebenfalls hinzu. In Andalusien, wo die PP seit den Regionalwahlen vor einem Jahr schon mit absoluter Mehrheit regiert, legten die Konservativen in allen größeren Städten zu. Bis vor wenigen Jahren war Andalusien die Hochburg der Sozialisten. Jetzt wurde die PP sogar stärkste Partei in der Hafenstadt Cádiz, die bisher einen linksalternativen Bürgermeister hatte. Das war auch in Sevilla der Fall, wo die Sozialisten bisher das Stadtoberhaupt stellen.

In Barcelona, wo die Sozialisten auf einen Sieg ihres Kandidaten Jaume Collboni gehofft hatten, lieferten sich gleich drei Kandidaten zunächst ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Neben Collboni waren das Amtsinhaberin Ada Colau und der überraschend Xavier Trias von der separatistischen Junts-Partei, der am Ende knapp den Sieg davontrug.