Signalgate: Bericht über Pete Hegseth erwartet

Für Pete Hegseth war die Sache klar: Niemand habe „Kriegspläne“ in einem Signal-Chat geteilt. Sämtliche Medienberichte darüber seien völlig übertreiben, betonte er immer wieder. Allerdings war er es, der im März in einer Gruppe des Messengerdienstes genaue Einzelheiten eines Einsatzes gegen die Huthi-Rebellen in Jemen veröffentlicht hatte.

Ein fälschlicherweise der Gruppe hinzugefügter Journalist machte Heg­seths Informationsweitergabe öffentlich. Der amerikanische Verteidigungsminister behauptete daraufhin, dass die Informationen keinesfalls geheim gewesen seien. Wie die „Washington Post“ im Juli jedoch berichtete, stammten die Details aus einer E-Mail mit dem Vermerk „Geheim – NOFORN“. Dieser bedeutet: Die ent­haltenen Informationen dürfen nicht einmal mit den engsten Verbündeten geteilt werden.

Zwei Senatoren, ein Republikaner und ein Demokrat, riefen im März die Kon­trollinstanz im Pentagon, den Inspector General, an, den Vorfall zu überprüfen. Dessen Bericht wird in den kommenden Wochen erwartet. Hegseth versuchte diesmal vor die Lage zu kommen und veröffentlichte schon Ende Juli eine Stellungnahme. Die Sache ist für ihn völlig klar: Es handelt sich wieder einmal um ei­ne „Hexenjagd“ gegen ihn.

Hegseth war schon vor seinem Amtsantritt am 25. Januar umstritten. Er sieht sich selbst als einen „change agent“, ei­nen Agenten des Wandels, wie er in seiner Anhörung im Senat sagte. Liberale Medien und Politiker waren über Donald Trumps Wahl für den Chefposten im Pentagon nicht erfreut.

Hegseth hatte sich bis dahin vor allem als Kulturkrieger und loyaler Trump-Anhänger hervorgetan – der Ge­genwind war denn auch wenig überraschend. Hegseth aber ließ das an sich abtropfen. In kämpferischer Weise teilte er den Senatoren seine Interpretation der Din­ge mit: Die anderen hätten eben Angst vor ihm. Das denkbar knappste Abstimmungsergebnis im Senat – ein 50:50-Unentschieden, das Vizepräsident J. D. Vance mit seiner Stimme auflöste – zeigte allerdings, dass es auch innerhalb der Republikanischen Partei Vorbehalte gegen ihn gab.

Viele hatten Hegseths Eignung für den ihm zugedachten Posten in Zweifel gezogen: Er hatte kaum Managementerfahrung, bisher lediglich kleinere gemeinnützige Organisation geleitet, in denen es immer wieder finanzielle Probleme gab. Wie das Magazin „The New Yorker“ im Dezember 2024 berichtete, gab es während Heg­seths Zeit an der Spitze der Interessensgruppe „Concerned Veterans for America“ (2013–2016) ernsthafte Anschuldigungen gegen ihn.

So soll Hegseth das Vermögen der Organisation für private Zwecke missbraucht und sowohl am Ar­beitsplatz als auch auf Reisen einen Hang zum Alkoholismus offenbart haben. Dies sei nach Darstellung eines früheren Mitarbeiters einmal etwa so weit gegangen, dass man Heg­seth davon habe abhalten müssen, zu den Tänzerinnen eines Strip-Clubs auf die Bühne zu gehen. Bei einer anderen Gelegenheit sei er schon am Vormittag stark betrunken gewesen und habe in einer Bar laut „Tötet alle Muslime!“ gegrölt. Heg­seths Anwalt teilte mit, man werde sich zu diesen „absurden Behauptungen“ nicht äu­ßern.

Darüber hinaus gab es Vorwürfe des sexuellen Fehlverhaltens. Als Direktor von „Concerned Veterans for America“ soll er weiblichen Mitarbeitern Avancen gemacht haben. Darüber hinaus warf ei­ne Frau Hegseth vor, sie am Rande einer Konferenz in Kalifornien im Jahr 2017 vergewaltigt zu haben. Hegseth wurde in dem Fall nicht angeklagt, soll der Frau aber 50.000 Dollar gezahlt haben, wie die Associated Press (AP) berichtete. Heg­seths Anwalt bestätigte, Hegseth sei das Opfer einer Erpressung geworden.

In der Senatsanhörung gab Hegseth sich geläutert. „Ich habe Fehler in meinem Leben gemacht und, Gott sei Dank, bin ich durch meinen Herrn und Retter Je­sus erlöst“, sagte er. Vorwürfe seiner früheren Schwägerin, er sei seiner Ex-Frau gegenüber gewalttätig geworden, bestritt er. Doch gerade seine Haltung Frauen gegenüber wurde immer wieder thematisiert. In der Vergangenheit hatte er geäußert, Frauen sollten nicht in Kampfeinheiten dienen. Danach gefragt, sagte er später, so lange sie die entsprechenden Anforderungen erfüllten, habe er nichts dagegen, dass Frauen in Kampfeinheiten dienten.

Immer wieder wies er darauf hin, dass er als Minister sein Augenmerk auf die „Einsatzbereitschaft“ des Militärs legen werde. Die Armee müsse tödlicher werden und eine „Krieger-Kultur“ entwickeln. Deshalb gebe es keinen Platz für die Förderung von Vielfalt und Chancengleichheit (DEI). Jeder General, der „mit diesem woken DEI-Mist zu tun hatte, muss gehen“, hatte er zuvor angekündigt. Er werde die Armee zu einer meritokratischen Organisation machen.

So nimmt es nicht wunder, dass er kurz nach seinem Amtsantritt die einzigen beiden Frauen in den höchsten Rängen der Armee entließ. Auch die Entlassung des Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs, Charles Brown, durch den Präsidenten begrüßte er. Schon vor seiner Nominierung hatte er insinuiert, der hochdekorierte Kampfpilot sei nur aufgrund seiner schwarzen Hautfarbe auf den Posten gekommen. Im August verbreitete er in den sozialen Medien ein Video seiner Kirche, in dem Frauen das Wahlrecht abgesprochen wird.

Hegseth hatte schon vor seiner Bestätigung als Minister klargemacht, dass er das Offizierskorps verkleinern wolle. Die Armee sei kopflastig, es müsse wieder mehr „GIs“, also normale Soldaten, geben, sagte er. Im Amt lässt er sich nun regelmäßig bei Fitnessübungen mit Soldaten ablichten, um seine gute Beziehung zu den un­teren Rängen zu demonstrieren. Im Mai befahl er der Truppe, sie müsse 20 Prozent der höchsten Ränge – Vier-Sterne-Admiräle und -Generale – feuern und das gesamte Offizierskorps um zehn Prozent verkleinern. Es gehe darum, Bürokratie abzubauen und die Effektivität zu er­höhen.

Der Minister stört sich vor allem am Zahlenverhältnis der Generalität zu den einfachen Soldaten. Ende des Zweiten Weltkrieges habe dieses bei einem General zu 6000 Soldaten gelegen, heute komme ein General auf nur noch 1400 Soldaten, beklagte er. Die Kritik an diesem Missverhältnis besteht schon länger. Übersehen wird dabei oft, dass im Zuge der Modernisierung und Digitalisierung der Armee die Anforderungen an das Personal gewachsen sind, ein Studium für viele Posten quasi unerlässlich wurde und damit die Zahl der Offiziersposten zunahm. Außerdem wurden im Kalten Krieg viele Aufgaben, die vorher von einfachen Soldaten erledigt wurden, an Privatfirmen ausgelagert.

Sehr schnell nach seinem Amtsantritt wurde deutlich, was Hegseth unter dem Kampf gegen „woken DEI-Mist“ verstand. Im Mai sagte er: „Wir lassen Wokeness und Schwäche hinter uns. Keine Pronomen mehr. Keine Klimawandelobsession mehr. Keine Impfpflicht mehr. Keine Typen in Kleidern mehr, mit dem Mist sind wir fertig.“ In diesem Sinne musste das Pentagon eine Liste von Wörtern erstellen, die nicht mehr benutzt werden sollten. Darauf landeten Begriffe wie „gay“ oder „gender“. Dieser Furor führte unter anderem dazu, dass Fotos des B29-Bombers, der die Atombombe über Hiroshima abgeworfen hatte, von der Homepage des Ministeriums entfernt wurde. Das Flugzeug trug den Namen „Enola Gay“.

Namen waren Hegseth auch ein Dorn im Auge – zumindest wenn es um Bürgerrechtler ging. Die Marine musste überprüfen, welche ihrer Schiffe „anstößige“ Namen trugen. Eines davon war die „Harvey Milk“, benannt nach einem bekannten Bürgerrechtler der Schwulen- und Lesbenbewegung. Hegseth ließ sie umbenennen, um die „Politik aus der Namensnennung rauszuhalten“. Kritiker fragten, wie dadurch die Einsatzbereitschaft der Truppe erhöht werden solle.

Seine Bemerkung über „Typen in Kleidern“ zielte auf Soldaten ab, die sich als transsexuell identifizieren. Kurz nach seiner Rede erließ er eine Anordnung, die 1000 Transsoldaten sofort aus dem Dienst entfernte. Jenen, die sich noch nicht öffentlich bekannt hatten, gab er 30 Tage, dies zu tun und den Dienst zu quittieren. Damit folgte er einem Verbot für Transmenschen, in der Armee zu dienen, dass Präsident Trump im Januar erlassen hatte. Eine Geschlechtsdysphorie – wenn eine Person sich einem anderen Geschlecht zugehörig gefühlt als dem ihm bei der Geburt zugeordneten – sei „nicht vereinbar mit den hohen psychischen und phy­sischen Standards, die es für den Dienst im Militär braucht“, hieß es in dem Dekret.

Die heftigste Kritik auf Hegseth prasselte jedoch in der erwähnten „Signal­gate“-Affäre nieder – nachdem bekannt geworden war, dass er Einzelheiten eines Einsatzes über den nicht von der Regierung freigegeben Messengerdienst Signal an Kabinettskollegen versandt hatte. Hegseth soll die als geheim eingestuften Informationen über Signal auch an seine Frau und seinen Anwalt weitergegeben haben. Der Verteidigungsminister wehrte sich gegen die Vorwürfe und warf den Medien eine Kampagne gegen ihn vor.

Dieses konfrontative Verhältnis zu den Medien prägt seine Amtszeit. Immer wieder gibt es Berichte von amerikanischen Zeitungen und Fernsehsendern über den hohen Personaldurchsatz in der Pentagonführung unter Hegseth, über chaotische Verhältnisse in derselben und einen Minister, der seine Untergebenen anbrüllt. Hegseth, der frühere Fernsehmoderator, weist das stets routiniert und kämpferisch zurück. Dass er dabei gelegentlich über das Ziel hinausschießt, ist kaum von der Hand zu weisen: So sollten sich nach mehreren Durch­stechereien an die Medien Pentagon-Mitarbeiter Lügendetektortests unterziehen, um die Zuträger zu finden. Im Juli intervenierte jedoch das Weiße Haus und stoppte das Vorhaben.

Für großes Aufsehen sorgte eine Stellungnahme vor dem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe im Februar. Dort kündigte Hegseth an, dass die Ukraine nicht der NATO beitreten werde. Viele sahen dies als Preisgabe einer Verhandlungsposition gegenüber Russland an, bevor ernsthafte Gespräche mit dem Kreml über einen Frieden in der Ukraine überhaupt erst begonnen hatten. Im Juli dann gab das Pentagon bekannt, dass die Hilfe für die Ukraine eingestellt werde. Nach einiger Verwirrung, was genau gemeint war und wer das veranlasst hatte, wurde bekannt, das Heg­seth das im Alleingang entschieden hatte, ohne Präsident Trump zu informieren. Das Weiße Haus kassierte den Lieferstopp umgehend.

Kritik an Hegseths Vorgehen kam unter anderem vom republikanischen Senator Thom Tillis. Er nannte Hegseths Ver­halten „amateurhaft“. CNN sagte er, er bereue es nicht, für Hegseth gestimmt zu haben auf Grundlage der Informationen, die er damals über ihn gehabt habe. Es sei jedoch klar, dass Hegseth die Dynamik in großen Organisationen nicht verstehe. „Ich denke, in der letzten Zeit hat sich gezeigt, dass er als Manager einer großen, komplexen Organisation überfordert ist“, äußerte Tillis.

Wichtig für Hegseth und seine Zukunft als Verteidigungsminister ist allerdings nicht ein einzelner Senator, sondern letztlich der Präsident: Donald Trump. Der zeigt sich bislang begeistert – nicht nur von Hegseths Aussehen, groß, stark, markanter Kiefer, sondern auch von dessen ag­gressivem Auftreten gegenüber den Medien. Als einige Journalisten nach dem Angriff auf Iran im Juni in Zweifel zogen, dass die Ziele komplett zerstört wurden, griff Hegseth diese verbal an: Die Jour­nalisten würden Kleinigkeiten groß aufblasen, um der Trump-Regierung zu schaden, sagte er. Präsident Trump habe das gefallen, hieß es hernach.

Hegseth kann mithin darauf bauen, dass Trump auch nach dem bald erwar­teten Bericht zur „Signalgate“-Affäre hinter ihm steht. Und diese Loyalität gibt Heg­seth zurück: Die umstrittenen Einsätze der Na­tionalgarde in Los Angeles im Juni und im August in Washington verteidigt er eifrig. Allerdings gibt es Fragen, wie lange Heg­seth es noch in Washington aushält. Gerüchten zufolge will er den nächsten Schritt auf der politischen Karriere­leiter tun. Abgesehen haben soll er es auf den Gouverneursposten von Tennessee, der im kommenden Jahr neu besetzt wird.