Inmitten der Reformbestrebungen der Länder zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zur Rolle von Unterhaltung im Programm von ARD und ZDF geäußert.

Er sagte in einem am Donnerstag erscheinenden „Zeit“-Gespräch, das mit ihm und der ARD-Vorsitzenden und RBB-Intendantin Patricia Schlesinger geführt wurde, ARD und ZDF müssten Prioritäten setzen. „Zu ihrem Auftrag gehört in gewissem Umfang Unterhaltung – aber nicht alles.“ Der Comedian sei bei einem Privatsender genauso gut aufgehoben wie bei den öffentlich-rechtlichen Sendern. „Dagegen passt regionale Kultur wie das bayerische Singspiel am Nockherberg nicht in die Programme der Privaten“, ergänzte Söder.

Die Diskussion um Unterhaltung taucht seit Jahren regelmäßig auf, wenn es um Sparpotenziale geht. Häufig definieren dabei viele unterschiedlich, was sie zu Entertainment überhaupt zählen. Die Länder reformieren zurzeit Struktur und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Einen abschließenden Entwurf gibt es noch nicht. In den bisherigen öffentlichen Debatten dazu ging es auch um die Rolle der Unterhaltung. Der ZDF-Fernsehrat, der die Programmarbeit des Senders beaufsichtigt, forderte etwa, dass diese weiterhin wie bisher ohne zusätzliche Bedingungen Teil des Auftrags bleiben solle.

Welche Sorte Show ist für ARD und ZDF verzichtbar

Söder sagte in dem „Zeit“-Gespräch an anderer Stelle auch: „Vielleicht wäre es besser, statt überall ein bisschen zu knapsen, wenn die ARD die Kraft aufbringt, an die Struktur ranzugehen. Welche Sorte Show ist verzichtbar? Sind etwa große Hollywoodfilme, die man für teure Lizenzen erwerben muss, nicht anderswo besser aufgehoben? Ich glaube, da ist noch einiges an Luft.“

ARD-Chefin Schlesinger antwortete an Söder gerichtet: „Sie wissen so gut wie ich: Strukturfragen sind Machtfragen sind Standortfragen. Unter neun ARD-Anstalten Einvernehmen darüber herzustellen, was künftig nicht mehr stattfinden soll, ist so schwierig wie für Sie unter 16 Ländern.“ Schlesinger betonte auch: „Letztlich muss die Politik Strukturfragen klären, nicht die ARD.“

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Bislang steht im Medienstaatsvertrag zum Auftrag der Sender dies: „Ihre Angebote haben der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten. Auch Unterhaltung soll einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechen.“ In Deutschland legen die Länder die Organisationsstruktur für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fest. Um redaktionelle und konkrete Programminhalte geht es nicht. Das liegt in der Hand der Sender selbst – mit Blick auf im Grundgesetz verankerte Pressefreiheit. Bei dem anstehenden Reformschritt geht es auch nicht um den Rundfunkbeitrag, den Haushalte monatlich zahlen – das Thema Finanzierung wird zu einem späteren Zeitpunkt kommen.