#Vox ist auf dem Vormarsch

Die Rechtspopulistin Marta Fernández war auf Instagram und Twitter bekannt für ihre radikalen Parolen. Doch plötzlich waren der Abgeordneten der spanischen Vox-Partei ihre steilen Thesen unangenehm. Als die Hinterbänklerin im Juni einen Karrieresprung machte und zur Vorsitzenden des Regionalparlaments in Aragón wurde, versuchte sie hektisch, mehr als 3000 Posts zu löschen. Aber die radikale Vergangenheit ließ sich nicht löschen. Ihre Botschaften hatten zu viele gelesen und gespeichert.

Vox ist in Spanien auf dem Vormarsch. In mehr als 140 Rathäusern und drei Regionalregierungen mischen die Rechtspopulisten seit den Kommunal- und Regionalwahlen schon mit – und vielleicht bald im ganzen Land. Am Sonntag wählt Spanien ein neues Parlament und praktisch alle Umfragen sagen einen Sieg der konservativen Volkspartei (PP) voraus: Sie hat die besten Chancen, stärkste Partei zu werden – aber sie wird voraussichtlich nicht stark genug, um allein die regierenden Sozialisten von Ministerprä­si­dent Pedro Sánchez abzulösen.

Alberto Nuñez Feijóo beteuert, er wolle sich dabei nicht von Vox helfen lassen. Aber wenn es um die Macht geht, zögert seine PP bisher nicht, mit den Rechtspopulisten zusammen­zuarbeiten – wie in Aragón. In immer mehr Parlamenten und Regierungen zeigt sich schon jetzt, wer Vox wirklich ist.

Feministinnen als Hassfiguren

Für die neue Parlamentsvorsitzende in Aragón ist Ministerpräsident Sánchez ein „kommunistischer Diktator“, der Spanien einer „Invasion“ illegaler Mi­granten ausliefert. Vom Klimawandel will Marta Fernández nichts wissen, von Impfungen hält sie ebenso wenig, „China hat Covid absichtlich und vorsätzlich geschaffen“, schrieb sie während der Pandemie. Damals empfahl sie auch ironisch, sich wenigstens regelmäßig die Hände zu waschen: Denn „Regierung und Medien betreiben Gehirnwäsche“.

Vor allem auf die Gleichstellungsministerin Irene Montero hat sie es abgesehen. „Geschlechtsspezifische Gewalt gibt es nicht“, twitterte die Abgeordnete aus Saragossa mit Blick auf ihre Hass­figur: Die Podemos-Politikerin, schrieb sie derb und verächtlich, wisse nur, wie man „sich hinkniet, um weiterzukommen“. Die Feministinnen seien „die Enkelinnen der Christen, die die Mauren von der Halbinsel vertrieben haben, damit ihr mit heraushängenden Titten durch die Straßen laufen könnt“.

In Palma de Mallorca machte die konservative PP den Rechtspopulisten Gabriel Le Senne zum Vorsitzenden des balearischen Regionalparlaments. Auf den Inseln hat sich der Anwalt zuvor als katholischer Ultrakonservativer einen Na­men gemacht. Die Vox-Fraktion bedankte sich und enthielt sich im Gegenzug im Regionalparlament: So kam die PP-Regionalpräsidentin Marga Prohens ins Amt, die keine eigene Mehrheit hat.

Vox-Politiker hält Demokratie für „degeneriert“

„Frauen sind angriffslustiger, weil sie keinen Penis haben“, sagte Le Senne in einer Diskussion über geschlechtsspezifische Gewalt. In einem Tweet lobte der Vox-Politiker den Diktator Franco, der Spanien „vor dem Kommunis­mus gerettet“ habe, während er die ak­tuelle Demokratie für „degeneriert“ hält. Die Linke sorge sich um Rehe und Wölfe, aber nicht um die einheimischen Spanier, die vom Aussterben bedroht seien.