#Spahn fordert härtere Sanktionen für Menschen, die Arbeit ablehnen
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Bürgerinnen und Bürger, die Bürgergeld beziehen, könnten künftig mit stärkeren finanziellen Sanktionen belastet werden. Das fordert Unionsfraktionsvize Jens Spahn.
Bürgergeld: Jens Spahn fordert härtere Sanktionen für Bürgergeldbezieher, die Arbeit ablehnen
„Wer arbeiten kann, sollte arbeiten“, sagte Jens Spahn (CDU) in Berlin der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zufolge. Seiner Meinung nach ist eine Debatte nötig, um die Frage zu klären, welche Folgen es für Menschen hat, die eine angebotene Arbeit nicht annehmen. Dabei gehe es ihm nicht um die Menschen, die wegen Krankheit, Behinderung oder einer schwierigen Lebensphase nicht arbeiten könnten. Diese Personengruppen sollten eine angemessene und vernünftige Unterstützung bekommen.
Vielmehr gehe es um 24-Jährige, 28-Jährige oder 33-Jährige „gesund, fitte Menschen“. Spahn habe bei ihnen die Erwartung, dass ein Angebot für eine Qualifikation oder eine Arbeit angenommen werde. Wenn das nicht passiere, dann sollte das auch stärkere finanzielle Konsequenzen haben, als das bisher der Fall sei – vor allem, weil es derzeit zigtausende offene Arbeitsstellen gebe.
Dieses Thema wolle die Union in den nächsten Monaten stärker diskutieren. Es soll einen „Pakt für Leistung und Fleiß“ geben. Dazu gehöre eine Belastungsgrenze bei den Sozialabgaben, Steuerfreiheit bei Überstunden sowie eine Reform beim Bürgergeld.
Immer wieder gibt es Erhöhungen des Bürgergeldes. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte zuletzt angekündigt, dass das Bürgergeld ab 2024 um etwa zwölf Prozent erhöht werden soll. Dieses Vorhaben kritisierte Spahn ebenso.
Übrigens: Die Auszahlungstermine für das Bürgergeld stehen schon Monate im Voraus fest. Um Bürgergeld überhaupt bekommen zu können, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dabei darf das Bürgergeld nicht mit dem Arbeitslosengeld verwechselt werden. Auch Kinder haben einen Anspruch auf Bürgergeld. Und auch bei Ihnen wird sich der Betrag ab 2024 erhöhen.
Was viele nicht wissen: Das Jobcenter übernimmt beim Bürgergeld sogar Kosten, an die man nicht gedacht hätte. Wie viel Miete das Jobcenter übernimmt, kommt zudem darauf an, wo man wohnt.
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