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„Großer Zapfenstreich für Afghanistan-Einsatz vor dem Reichstag“ Der 20 Jahre währende Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll am 31. August mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag gewürdigt werden. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundestags der F.A.Z. am Dienstag. Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur darüber berichtet. Aus parlamentarischen Kreisen hieß es, der Verteidigungsausschuss sei am Dienstagmorgen…
„„Ein klares Signal – auch für die Öffentlichkeit““ Nach der stillen Rückkehr der letzten deutschen Soldaten aus dem Afghanistan-Einsatz mehren sich Rufe nach einer öffentlichen Würdigung vor dem Deutschen Bundestag. Politiker aus Union, SPD, FDP und von den Grünen sprachen sich am Wochenende für eine entsprechende Zeremonie aus. Die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD, Siemtje Möller,…
„Erinnerungen an die Niederlage von Vietnam“ Als Joe Biden nach einer halben Stunde den East Room des Weißen Hauses verließ, rief eine Journalistin ihm noch etwas hinterher: Was er davon halte, dass eine Delegation der Taliban derzeit Moskau besuche. Der Präsident reagierte nicht. Für ihn, so schien es, war alles gesagt. Er war am Donnerstag…
„Veteranenverband fordert Afghanistan-Ehrung vor Reichstag“ Mit Blick auf die geplante Würdigung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan mehren sich Rufe nach einer Veranstaltung vor dem Berliner Reichstagsgebäude. „Die Veranstaltung sollte in einem öffentlichen Raum stattfinden“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Da kommt nur die Wiese vor dem Reichstagsgebäude in…
„Taliban sichern zu, Kämpfe nicht aus Afghanistan hinauszutragen“ Führende Vertreter der radikal-islamistischen Taliban haben in Moskau bei Gesprächen Sorgen um eine mögliche Ausweitung der Kämpfe in Afghanistan auf Nachbarstaaten zurückgewiesen. „Unser Territorium wird niemals gegen Nachbarländer und befreundete Staaten benutzt werden“, sagte der Leiter der Taliban-Delegation, Schahabuddin Delawar, am Freitag bei einer Pressekonferenz in der…
„Bundesverfassungsgericht erklärt einen Richter in Asylverfahren für ungeeignet“ Im August 2019 sorgte ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen für Aufruhr, das nun auch das Bundesverfassungsgericht beschäftigt hat. Ein Richter hatte damals über ein NPD-Wahlplakat zu urteilen, auf dem stand: „Stoppt die Invasion: Migration tötet! Widerstand jetzt“. Er entschied, dass der Slogan nicht volksverhetzend sei – und…
„Afghanistan: Soldaten sind keine Entwicklungshelfer“ Über Niederlagen redet man nicht gern. Für die Politik, die vom Vertrauen der Wähler in ihre Fähigkeiten lebt, gilt das noch mehr als im normalen Leben. Trotzdem ist es erstaunlich, dass der Abzug aus Afghanistan von keiner nennenswerten öffentlichen Debatte begleitet wird. Fast zwanzig Jahre stand die Bundeswehr am Hindukusch….
„Die Unsicherheit im Umgang mit den Soldaten“ Die Angst vor dem Symbolischen: Kein Politiker erwartete die Heimkehrer aus Afghanistan. Bild: dpa Die Rückkehrer aus Afghanistan hatten nicht verlangt, mit Tschingderassabum empfangen zu werden. Politische Präsenz aber wäre wichtig gewesen, selbst wortlos. Die Empörung darüber, dass die Politik bei der Heimkehr der letzten Soldaten aus Afghanistan…
„Unsicherheit im Umgang mit den Soldaten“ Die Angst vor dem Symbolischen: Kein Politiker erwartete die Heimkehrer aus Afghanistan. Bild: dpa Die Rückkehrer aus Afghanistan hatten nicht verlangt, mit Tschingderassabum empfangen zu werden. Politische Präsenz aber wäre wichtig gewesen, selbst wortlos. Die Empörung darüber, dass die Politik bei der Heimkehr der letzten Soldaten aus Afghanistan durch…
„„Ein Zeichen der Wertschätzung für die Soldaten““ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die stille Rückkehr der letzten Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan nach Deutschland verteidigt und auf die Wünsche der Soldaten und Offiziere verwiesen, die rasch nach Hause gewollt hätten. In einem Brief an die Abgeordnete Kerstin Vieregge (CDU) schrieb Kramp-Karrenbauer, die Entscheidung sei „auf…