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„Elektroautokäufer sollen bis 2025 Zuschuss bekommen“ Die Bundesregierung will die Elektromobilität noch stärker fördern und das Fahren mit E-Autos attraktiver machen. Nach dem Beschlusspapier für den „Autogipfel“ von Politik und Wirtschaft, der am Dienstagabend per Videokonferenz stattfinden sollte, will sie die Elektromobilität weiter fördern und die sogenannte Innovationsprämie bis 2025 verlängern. Autokäufer können damit beim…
„FDP zieht vor das Bundesverfassungsgericht“ Der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Oliver Luksic, geht wegen der gescheiterten Pkw-Maut vor das Bundesverfassungsgericht. In einem Organstreitverfahren will Luksic sich dagegen wehren, dass die Bundesregierung verschiedene schriftliche Einzelfragen zur Maut im Zeitraum Mai bis September 2020 aus Sicht des Verkehrspolitikers nicht vollständig oder falsch beantwortet hat. Die entsprechende Begründung…
„Wer rettet die deutsche Luftfahrt?“ Erhalt der Landerechte trotz weggebrochener Nutzung, weitere Hilfen für die Flughäfen, Vermeidung zusätzlicher Lasten für die Flugsicherung – das sind die wichtigsten Ergebnisse des sogenannten Luftverkehrsgipfels. So hat die Corona-Pandemie die Branche schwer getroffen. Die in der Krise teilverstaatlichte Lufthansa verbuchte im vergangenen Quartal abermals einen weiteren Milliardenverlust, auch die…
„„Wir fahren weiter den vollen Fahrplan““ Die Deutsche Bahn will auch während des Teil-Lockdowns in der Corona-Krise den Fahrbetrieb nahezu ohne Einschränkungen aufrechterhalten. „Wir fahren weiter den vollen Fahrplan“, sagte Personenverkehrsvorstand Berthold Huber der Deutschen Presse-Agentur. „Der Zugbetrieb bei der DB läuft also planmäßig.“ Bis auf wenige Züge, darunter einzelne Sprinter- und Verstärkerzüge, soll im…
„Scheuer verspricht Einführung von digitalem Führerschein“ Autofahrer in Deutschland sollen den Führerschein bei Verkehrskontrollen künftig auch auf dem Smartphone vorzeigen können. „Die EU-Kommission hat sich gestern auf der Informellen Tagung der europäischen Verkehrsminister klar zum digitalen Führerschein bekannt“, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Norwegen hat ihn schon. Auch Deutschland wird mitmachen.“…
„Es wird vorerst wieder nichts mit dem neuen Bußgeldkatalog“ Ein hessischer Polizeiwagen spürt Raser auf der Autobahn auf. Bild: Helmut Fricke Bund und Länder wollten höhere Bußgelder für zu schnelles Fahren einführen. Wegen eines Formfehlers wurde nichts daraus. Jetzt setzten sich beide Seiten wieder zusammen – allerdings ohne Erfolg. Bei einem Vermittlungsgespräch von Bundesverkehrsminister Andreas…
„F.A.Z.-Newsletter: Was wir niemandem wünschen“ Unser Autor: Patrick Bernau Bild: Robert Wenkemann Donald Trump könnte heute schon ins Weiße Haus zurückkehren, Andreas Scheuer muss seinen hingegen verteidigen. Was sonst noch wichtig wird fasst der Newsletter für Deutschland zusammen. Wie krank ist Donald Trump wirklich? Am Wochenende wurde bekannt, dass die Corona-Infektion des amerikanischen Präsidenten offenbar…