#Warum Schützenpanzer nicht so leicht an die Ukraine zu liefern sind

„Warum Schützenpanzer nicht so leicht an die Ukraine zu liefern sind“ Das ukrainische Militär benötigt dringend mehr Waffen und Munition zur Abwehr der russischen Angriffe. Das rufen Präsident Wolodymyr Selenskyj und der ukrainische Botschafter in Berlin Andrij Melnyk Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) immer verzweifelter zu. Neben bereits gelieferten Panzerabwehrwaffen, Helmen und Sanitätsmitteln geht es seit…

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#Ukraine sollte sich „an Mindestmaß diplomatischer Gepflogenheiten halten“

„Ukraine sollte sich „an Mindestmaß diplomatischer Gepflogenheiten halten““ Die Ablehnung eines Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine wird nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Beziehungen beider Länder „nicht gerecht“. Die Absage von Seiten der ukrainischen Regierung sei „bedauerlich“, sagte Mützenich am Mittwoch in Berlin. Zugleich forderte er, „dass sich ukrainische Repräsentanten an…

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#Kann man prorussische Demos verbieten?

„Kann man prorussische Demos verbieten?“ Prorussische Autokorsos in Deutschland, mit denen der Krieg Moskaus gegen die Ukraine unterstützt werden sollte, haben in der deutschen Politik Empörung und den Ruf nach strafrechtlichen Konsequenzen hervorgerufen. Am Sonntag waren in Berlin 900 Personen mit 450 Autos drei Stunden lang laut hupend von Ahrensfelde im Osten der Stadt bis…

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#Ukrainischer Botschafter attackiert Steinmeier

„Ukrainischer Botschafter attackiert Steinmeier“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach Ansicht des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Andrij Melnyk, eine höchst bedenkliche politische Nähe zu Russland. „Für Steinmeier war und bleibt das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges, egal was geschieht. Auch der Angriffskrieg spielt da keine große Rolle“, sagte Melnyk dem „Tagesspiegel“ vom Sonntag. Deutschland…

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