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„China protestiert gegen Baerbocks Taiwan-Äußerungen“ Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat mit scharfer Kritik an Chinas Drohgebärden gegenüber Taiwan die Führung in Peking gegen sich aufgebracht. Der Abteilungsleiter für Europa im chinesischen Außenministerium, Wang Lutong, protestierte am Dienstag offiziell bei der neuen deutschen Botschafterin in Peking, Patricia Flor. Er sprach von „falschen Kommentaren“ Baerbocks, wie aus einem…
„China-USA: Pelosi-Besuch in Taiwan heizt Spannungen an“ Zum ersten Mal seit einem Vierteljahrhundert ist wieder eine US-Spitzenpolitikerin in Taiwan. Nancy Pelosi will sich von Drohungen aus China nicht einschüchtern lassen. Allen Drohungen aus China zum Trotz ist die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi zu einem Besuch in Taiwan eingetroffen. Der Aufenthalt der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses…
„Vereinte Nationen: Baerbock reist zu Atomwaffen-Konferenz nach New York“ Dass sich die Zahl der weltweit knapp 13.000 Atomwaffen in absehbarer Zeit verringern lässt, ist unwahrscheinlich. Eine UN-Konferenz lotet dennoch aus, wie es mit der atomaren Abrüstung weitergehen kann. Außenministerin Annalena Baerbock bricht am Montag nach New York auf, um dort an einer Konferenz…
„Habeck im Lärm der Trillerpfeifen“ „Hau ab, Hau ab, Hau ab“ – auch nach einer Stunde ebbt der Chor der Wütenden kaum ab, die sich am Donnerstagabend vor den Absperrgittern am Ehrenhof in der Bayreuther Innenstadt versammelt haben. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist zu einem „Bürgerdialog“ in der Stadt, es ist eine von…
„Baerbock lehnt Wehrpflicht auch in Kriegszeiten ab“ Außenministerin Annalena Baerbock lehnt eine Wehrpflicht in Deutschland auch mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine klar ab. Sie glaube nicht, dass es für die Sicherheit – auch mit Blick auf die hoch spezialisierten Zeiten – sinnvoll sei, Menschen für die Bundeswehr oder einen Ersatzdienst zu…
„Habecks Energiepläne, Baerbocks Ängste, Russlands Gas“ Zwei Paukenschläge sollen den Bürgern in Deutschland und der EU das Gefühl geben, ohne neue Hiobsbotschaften über Herbst und Winter zu kommen. Die EZB erhöht den Leitzins stärker als erwartet, und Robert Habeck kündigt das nächste Energiesparpaket an. Das eine ist so nötig wie das andere. Die EZB will…
„Petersberger Klimadialog: Baerbock: Klimakrise größtes Sicherheitsproblem der Welt“ „Die Klimakrise macht an keiner Grenze halt“, sagt Annalena Baerbock. Die Außenministerin betont vor Beginn des Petersberger Klimadialogs die Notwendigkeit gemeinsamen Handelns. Außenministerin Annalena Baerbock hat die Weltgemeinschaft zu verstärkten Anstrengungen und zum sofortigen Handeln gegen die von Menschen gemachte Erderwärmung aufgerufen. „Die Klimakrise ist…
„Putins Kläffer geifern um die Gunst“ Wer die Auftritte der Leute verfolgt, die dem russischen Herrscher Wladimir Putin als Minister, Abgeordneter, Behördenleiter oder in anderer öffentlicher Funktion dienen, hat viele Déjà-vu-Erlebnisse: Sie schimpfen, streiten ab und klagen an, mit Worten, Vergleichen und Bildern, die aus ein und demselben Setzkasten zu stammen scheinen. Als lieferten sie…
„Friedrich Merz erfindet sich neu: Frauenquote als Gratwanderung“ Es ist schwer, CDU-Vorsitzender zu werden, aber noch schwerer, CDU-Vorsitzender zu sein. Man kämpft nicht mehr für sich allein, sondern für alle, weshalb auch alle mitreden. Und im Falle von Friedrich Merz reden sie besonders viel. Merz ist der erste CDU-Vorsitzende, der von den Mitgliedern gewählt wurde….
„Deutschland gibt Benin-Bronzen an Nigeria zurück“ Deutschland und Nigeria haben sich über den Umgang mit den als koloniales Raubgut geltenden Benin-Bronzen in deutschen Museen verständigt. Außenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth (beide Grüne) werden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Berlin mit ihren nigerianischen Amtskollegen eine Absichtserklärung unterzeichnen, die den Weg für…