#Bundesarbeitsgericht: Unterschiedliche Nachtzuschläge sind rechtens

„Bundesarbeitsgericht: Unterschiedliche Nachtzuschläge sind rechtens“ Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat am Mittwoch mehrere Verfahren zu dem Großkonflikt über die Höhe tariflicher Nachtarbeitszuschläge entschieden. Gestritten wurde über die Frage, ob es mit dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar ist, wenn Beschäftigte unterschiedlich hohe Zuschläge be­kommen, je nachdem ob sie regelmäßig nachts im Schichtdienst arbeiten oder un­regelmäßig zur Schlafenszeit…

Weiterlesen

#Kann der Urlaubsanspruch verjähren?

„Kann der Urlaubsanspruch verjähren?“ Grundsätzlich verjährt auch der Anspruch auf Jahresurlaub innerhalb der vom bürgerlichen Gesetzbuch vorgesehenen Zeiten. Diese betragen drei Jahre ab dem Schluss des Kalenderjahres, in dem der Urlaubsanspruch entstanden ist. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat jetzt den Eintritt der Verjährung des Urlaubsanspruchs allerdings unter eine Bedingung gestellt (C-120/21). Eine Arbeitnehmerin hatte nach…

Weiterlesen

#Es gibt noch Hoffnung für die Vertrauensarbeitszeit

„Es gibt noch Hoffnung für die Vertrauensarbeitszeit“ Müssen in Deutschland künftig die Arbeitszeiten aller Arbeitnehmer exakt erfasst und dokumentiert werden? Und ist dies das Ende der sogenannten Vertrauensarbeitszeit? Ein vielbeachtetes Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) aus der vergangenen Woche scheint in diese Richtung zu weisen. Doch mehr Klarheit über die Intentionen des Gerichts wird erst in…

Weiterlesen

#Fast zurück in der Normalität

„Fast zurück in der Normalität“ Die Schweiz befreit ihre Bürger mit überraschend großen Schritten von Restriktionen, die im Kampf gegen das Coronavirus eingeführt worden waren. Der Weg nah an die ersehnte Normalität erfolgt schon an diesem Samstag. Davon profitieren auch Touristen, die ihren Sommerurlaub in den Schweizer Bergen verbringen wollen. Denn die Regierung in Bern…

Weiterlesen

#„Euer Taschengeld brauch’ ich nicht“

„„Euer Taschengeld brauch’ ich nicht““ Sie falten Kartonagen, setzen Kugelschreiber zusammen oder stanzen Metall: 320.000 Menschen mit Behinderung arbeiten hierzulande in speziellen Behindertenwerkstätten. Über 700 gibt es von ihnen, an fast 3000 Standorten in ganz Deutschland. Im Jahr 2019 betrug der Durchschnittsverdienst in diesen Einrichtungen 206,95 Euro im Monat. Macht einen Stundenlohn von etwa 1,50…

Weiterlesen

#Für Corona-Kurzarbeiter schrumpft der Jahresurlaub

„Für Corona-Kurzarbeiter schrumpft der Jahresurlaub“ Das arbeitsmarktpolitische Instrument der Kurzarbeit hat Millionen von Beschäftigten in der Corona-Krise vorerst den Arbeitsplatz gerettet. Es gab den Unternehmen die notwendige Planungssicherheit und verhinderte großflächig Entlassungen. Dennoch blieben Fragen offen, etwa welche Auswirkungen die Vereinbarung der sogenannten „Kurzarbeit Null“ in den Betrieben auf Urlaubsansprüche von Beschäftigten hat. Nach dem…

Weiterlesen

#Spediteure fordern Maut zurück

„Spediteure fordern Maut zurück“ Dem Bund drohen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur falsch berechneten Lastwagenmaut Rückforderungen der Spediteure und Fuhrunternehmen von rund 400 Millionen Euro. Viele Geschädigte beklagen nun, der bundeseigene Lkw-Mautbetreiber Toll Collect erschwere die Geltendmachung ihrer Rechte. Sie vermuten, dass dahinter eine Anweisung des Bundesverkehrsministeriums steckt. Der EuGH hatte Ende…

Weiterlesen