#BDZV sieht Texte von ARD und ZDF im Netz als Gefahr

Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) hat an die Bundesländer appelliert, den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu zu fassen, bevor über die Erhöhung des Rundfunkbeitrages entschieden wird. Der BDZV bezieht sich auf die Vorgabe des Medienstaatsvertrags, dass Telemedienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht presseähnlich sein dürfen. Eine aktuelle Erhebung, die von der Verlegerorganisation in Auftrag gegeben…

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#Studie plädiert für Presseförderung, Wirtschaftsministerium winkt ab

Eine Zustellförderung für die Presse könne vom Bund rechtskonform ausgestaltet werden. Die Zulässigkeit des „Ob“ einer derartigen Förderung der Pressewirtschaft gelte so­wohl in kompetenz- als auch in materiell-rechtlicher Hinsicht. Darauf lautet eines der zentralen Ergebnisse der Studie „Erforderlichkeit und Möglichkeit einer Bundesförderung für die Pressewirtschaft“. Die Untersuchung war vom Bundeswirtschaftsministerium – noch zu Zeiten der…

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