#Shoppen und Massagen: Diese Lockerungen gelten ab heute

„Shoppen und Massagen: Diese Lockerungen gelten ab heute“ Die Zeichen stehen auf Lockerung: Nach den Bund-Länder-Beschlüssen wird sich das Leben in der Corona-Pandemie für viele Menschen ändern. In den allermeisten Bundesländern werden die Beschlüsse umgesetzt, mehr Kontakte werden erlaubt und auch zum Shoppen oder ins Museum kann man vielerorts gehen. Auch die Schulen gleiten so…

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#Wer soll MDR, NDR und RBB reformieren?

„Wer soll MDR, NDR und RBB reformieren?“ Die Gewerkschaft Verdi ist verärgert, und auch von der regionalen Presse kommt Kritik am Entwurf des neuen Staatsvertrags zwischen Berlin und Brandenburg für den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Anlass für die negativen Schlagzeilen ist eine Passage, die der ARD-Anstalt größere Flexibilität und damit auch Einsparungen ermöglichen soll. Nach den…

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#Erst die Sonne, dann die Kälte

„Erst die Sonne, dann die Kälte“ In den kommenden Tagen könnte es in Deutschland noch einmal richtig kalt werden. Vor allem zum Wochenende hin werden Minusgrade in der Nacht erwartet. Ein Überblick aus den einzelnen Bundesländern: In Hamburg und Schleswig-Holstein wechseln sich Sonne und Wolken in den kommenden Tagen immer wieder ab. Am Mittwoch bleibt…

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#Kalbitz verzichtet auf Bundestagskandidatur

„Kalbitz verzichtet auf Bundestagskandidatur“ Andreas Kalbitz im Januar in Potsdam Bild: ZB Er wolle Fliehkräfte in der Partei nicht weiter befördern, schreibt der AfD-Politiker Andreas Kalbitz. Teilen des Bundesvorstands wirft der frühere Parteivorsitzende in Brandenburg „Führungsunfähigkeit und Erfolglosigkeit“ vor. Der aus der AfD ausgeschlossene frühere Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz verzichtet auf eine Bewerbung als Kandidat…

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#Polizei geht gegen islamistische Vereinigung vor

„Polizei geht gegen islamistische Vereinigung vor“ Der Berliner Senat und die Polizei sind mit einer großen Razzia gegen eine islamistische Vereinigung in der Hauptstadt vorgegangen. Die Senatsinnenverwaltung teilte am Donnerstagmorgen über Twitter mit, die „Jihad-salafistische Vereinigung Jama’atu Berlin alias Tauhid Berlin“ sei verboten worden. Die Polizei in Berlin und Brandenburg durchsuchte am frühen Donnerstagmorgen zahlreiche…

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#SPD fordert nationalen Impfplan

„SPD fordert nationalen Impfplan“ Vor dem Impfgipfel im Bundeskanzleramt an diesem Montag haben mehrere SPD-Ministerpräsidenten einen bundesweiten Impfplan gefordert, um mehr Bürger rascher gegen das Coronavirus zu schützen. „Wir brauchen einen nationalen Impfplan mit verlässlichen Angaben zu den Impfstofflieferungen“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) der F.A.Z. Die Bürger erwarteten zu Recht „Klarheit, Transparenz und…

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#Tesla entgeht Baustopp in Grünheide

„Tesla entgeht Baustopp in Grünheide“ Kurz vor dem Ende der Frist hat der amerikanische Elektroautohersteller Tesla eine von Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung für den Bau der Fabrik in Grünheide bei Berlin doch noch hinterlegt. Die Tesla-Leitung habe am späten Freitagabend die Einigung zwischen Tesla Brandenburg und dem Landesamt für Umwelt für die Sicherung etwaiger Rückbauverpflichtungen bestätigt,…

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#Auswärtiges außerhalb

„Auswärtiges außerhalb“ Das Auswärtige Amt erhält erstmals in seiner 150 Jahre alten Geschichte eine eigene Verwaltungsbehörde. Bislang war das Außenministerium in eigener Zuständigkeit auch für alle Verwaltungsvorgänge des Ressorts verantwortlich, von der Handhabung von Visaerteilungen über die Bauvorhaben an den deutschen Auslandsvertretungen in aller Welt bis hin zur Auszahlung und Kontrolle von humanitären Hilfsgeldern. Alle…

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#Wie geht es mit den Schulen weiter?

„Wie geht es mit den Schulen weiter?“ Der Beschluss der Chefs der Staatskanzleien für eine Verlängerung des Lockdowns kommt nicht überraschend. Denn noch lässt sich nicht abschätzen, wie sich vermehrte Kontakte über die Weihnachtsfeiertage und Silvester allen Beschränkungen zum Trotz auswirken werden. Hinzu kommt, dass weniger getestet wurde und auch die Gesundheitsämter an vielen Standorten…

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#Was an Silvester erlaubt ist und was nicht

„Was an Silvester erlaubt ist und was nicht“ Es wird ein sehr ungewöhnlicher Jahreswechsel werden in dieser Neujahrsnacht. Denn aufgrund der Corona-Pandemie ist vieles verboten, was das Feiern zu diesem Anlass bisher ausmachte. In Berlin etwa wird die große Party am Brandenburger Tor ausfallen, zu der in den vergangenen Jahren Hunderttausende gekommen waren und die…

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