#3394 Ortskräfte und Angehörige aus Afghanistan eingereist

„3394 Ortskräfte und Angehörige aus Afghanistan eingereist“ Fast 3400 Menschen aus Afghanistan haben über das 2013 eingerichtete Aufnahmeprogramm für ehemalige Ortskräfte und ihre Familien bisher in Deutschland eine neue Heimat gefunden. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte, sind über die Jahre auf diesem Weg 3394 Menschen nach Deutschland eingereist: 798 ehemalige Ortskräfte mit insgesamt 2596…

Weiterlesen

#FDP klagt auf Auskunft über Verfassungsschutz

„FDP klagt auf Auskunft über Verfassungsschutz“ Nach landläufiger Meinung ist der Bundesnachrichtendienst im Ausland tätig und der Verfassungsschutz im Inland. Das ist nicht ganz falsch, aber auch nicht richtig. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat den Auftrag, Erkenntnisse über das Ausland zu gewinnen, die für die Sicherheit Deutschlands von Bedeutung sind. Hält sich etwa ein iranischer Atomwissenschaftler…

Weiterlesen

#Extremistischer Soldat hatte freien Zugang zur Waffenkammer

„Extremistischer Soldat hatte freien Zugang zur Waffenkammer“ Wo steckt Jürgen Conings? Am Freitag haben Sicherheitskräfte im Nationalpark Hoge Kempen nach dem belgischen Soldaten gesucht, der am Montag bewaffnet untertauchte und ankündigte, er wolle „das Regime und die Virologen angreifen“. Auch deutsche Kräfte waren bei der Suche im Dreiländereck im Einsatz, wie das Bundesinnenministerium bestätigte, ebenso…

Weiterlesen

#Welche Lehren die Corona-Pandemie für Deutschlands Krisenmanagement hat

„Welche Lehren die Corona-Pandemie für Deutschlands Krisenmanagement hat“ Die Stimmung ändert sich. Seitdem Ende April erstmals an einem Tag eine Million Menschen in Deutschland gegen das Coronavirus geimpft wurden, seitdem das Robert-Koch-Institut nicht mehr jeden Morgen steigende Infektionszahlen und mehr Tote vermeldet, sondern die Werte sinken und stattdessen die Zahl der Geimpften wächst, reden Politiker…

Weiterlesen

#Wie unabhängig darf Schutz sein?

„Wie unabhängig darf Schutz sein?“ Den Ball hat das Team Athleten Deutschland vor knapp drei Monaten in den freien Raum gespielt. Nun gilt es, den Treffer zu machen. Die öffentliche Anhörung im Sportausschuss des Deutschen Bundestages über „Physische, psychische oder sexualisierte Gewalt gegen Sportlerinnen und Sportler“ an diesem Mittwoch in Berlin könnte dafür sorgen, dass…

Weiterlesen

#Deutsche Polizisten sollen noch im April abgezogen werden

„Deutsche Polizisten sollen noch im April abgezogen werden“ Ein deutscher Polizist des „German Police Project Team“ (GPPT) in Masar-i-Scharif (Archivbild) Bild: dapd Die Entscheidung der Amerikaner, Afghanistan bis September zu verlassen, setzt die Verbündeten unter Druck. Auch die verbliebenen deutschen Polizeiausbilder sollen nun zügig bis Ende des Monats abgezogen werden. Mit dem Abzug der Bundeswehr…

Weiterlesen

#Rund vier Millionen Menschen wanderten in den Westen ab

„Rund vier Millionen Menschen wanderten in den Westen ab“ In den vergangenen 30 Jahren sind rund 1,23 Millionen Menschen mehr von Ost- nach Westdeutschland gezogen als umgekehrt. Das geht aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. 3,86 Millionen Menschen zogen aus den neuen Ländern nach…

Weiterlesen

#Gefahren für das freie Netz

„Gefahren für das freie Netz“ In der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über die Rückkehr der Netzsperren, eine geplante Ausweispflicht für Messengerdienste und eine Überwachungspraxis, die die Vorratsdatenspeicherung harmlos wirken lässt. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken…

Weiterlesen

#Geschwätzige Geheimnisträger

„Geschwätzige Geheimnisträger“ Bei dem Versuch, die AfD zu beobachten, handelt sich der Verfassungsschutz Kritik ein. Schon wieder sind Details nach außen gedrungen. Dabei steht der Dienst eigentlich für Verschwiegenheit. Was ist da los? Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News,…

Weiterlesen

#Bloß nicht wieder Watschenmann

„Bloß nicht wieder Watschenmann“ Die deutsch-französische Grenze bleibt offen. Darauf haben sich die Europaminister beider Länder am Dienstagmorgen mit den Vertretern der angrenzenden Bundesländer und französischen Regionen verständigt. Frankreich habe ein „Höchstmaß an Transparenz“ zugesagt, berichtete der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt Michael Roth (SPD) nach der Videokonferenz. Im Département Moselle war es zu…

Weiterlesen