#Kalkül schlägt Kompetenz

„Kalkül schlägt Kompetenz“ Am 4. Februar 2021 veröffentlicht der Deutsche Ethikrat eine Ad-hoc-Empfehlung unter der Überschrift: „Besondere Regeln für Geimpfte?“ Es ist die Zeit, als die Impfkampagne in Fahrt kommt, wenn auch außerordentlich schleppend. Der Rat lehnt es ab, doppelt Geimpften die ihnen immer schon zustehenden Freiheitsrechte zu garantieren. Der Titel des Papiers ist verräterisch:…

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#Laschet hat den Charaktertest noch nicht bestanden

„Laschet hat den Charaktertest noch nicht bestanden“ Die Bundeskanzlerin hat recht. Deutschland ist ein starkes Land, es kann Katastrophen wie die großen Fluten der vergangenen Tage bewältigen. Deshalb sollten jetzt erst einmal die Nöte der betroffenen Orte und ihrer Bürger im Vordergrund stehen. Eine umfangreiche Soforthilfe, wie sie die Bundesregierung angekündigt hat, ist notwendig, und…

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#Was bedeutet die Flutkatastrophe für die Klimapolitik?

„Was bedeutet die Flutkatastrophe für die Klimapolitik?“ Die Bundeskanzlerin hat recht. Deutschland ist ein starkes Land, es kann Katastrophen wie die großen Fluten der vergangenen Tage bewältigen. Deshalb sollten jetzt erst einmal die Nöte der betroffenen Orte und ihrer Bürger im Vordergrund stehen. Eine umfangreiche Soforthilfe, wie sie die Bundesregierung angekündigt hat, ist notwendig, und…

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#Wie den Flutopfern nun geholfen wird

„Wie den Flutopfern nun geholfen wird“ Häuser sind eingestürzt, Brücken wurden mitgerissen, auch die Stromversorgung und das Mobilfunknetz sind teilweise ausgefallen. In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben die heftigen Regenfälle eine Verwüstung hinterlassen. Die Bestürzung über die Folgen des Extremwetters ist groß, die Zahl der Toten steigt und mehr als tausend Personen sollen noch vermisst sein….

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#Griechenland und die Niederlande werden Risikogebiete

„Griechenland und die Niederlande werden Risikogebiete“ Touristen genießen den Ritsa-Strand in Kardamyli, einer Stadt am Meer, fünfunddreißig Kilometer südöstlich von Kalamata. Bild: dpa Wegen stark steigender Infektionszahlen stuft die Bundesregierung ab Sonntag die Niederlande, Griechenland und Teile Dänemarks als Risikogebiete ein. Damit stehen nun 122 Staaten in einer der drei Corona-Risikokategorien. Wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen…

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#Viele Selbständige schmeißen hin

„Viele Selbständige schmeißen hin“ Ob Gastronomen, Einzelhändler oder Kulturschaffende: Die Corona-Krise hat die vier Millionen Selbständigen in Deutschland hart getroffen. Im Frühjahr vergangenen Jahres erlitten sie teils kräftige Umsatz- und Einkommensverluste – und die Soforthilfen der Bundesregierung empfanden viele von ihnen als unzureichend. Eine noch unveröffentlichte Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) geht nun…

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#Bund fördert nun auch Einbau mobiler Luftfilter in Schulen

„Bund fördert nun auch Einbau mobiler Luftfilter in Schulen“ Die Bundesregierung fördert nun auch den Einbau mobiler Luftfilter in Schulen. Dazu sollen den Ländern 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, wie das Wirtschaftsministerium nach einem Beschluss des Kabinetts am Mittwoch mitteilte. Bisher fördert der Bund nur den Einbau fester Anlagen. „Wir haben heute im…

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#Druck auf Ungeimpfte könnte steigen

„Druck auf Ungeimpfte könnte steigen“ Nicht Geimpfte könnten womöglich doch unter erhöhten ökonomischen Druck geraten. Grund sind Forderungen und Überlegungen, Corona-Tests als Alternative zu Impfungen künftig kostenpflichtig zu machen. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder erneuerte am Dienstag seinen Vorstoß dazu. „Es ist eine Frage der Fairness“, sagt der CSU-Vorsitzende im ZDF. Da nun ausreichend Impfstoff…

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#Warum Spanien sich mit Marokko versöhnen will

„Warum Spanien sich mit Marokko versöhnen will“ Seine Prioritäten stellte José Manuel Albares gleich nach seinem Amtseid klar. Der neue spanische Außenminister will die Beziehungen „zu unserem großen Freund, unserem Nachbarn Marokko“ in Ordnung bringen. Der bisherige spanische Botschafter in Paris würde dafür lieber heute als morgen seine erste Auslandsreise nach Rabat unternehmen. Die schwere…

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#Großer Zapfenstreich für Afghanistan-Einsatz vor dem Reichstag

„Großer Zapfenstreich für Afghanistan-Einsatz vor dem Reichstag“ Der 20 Jahre währende Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll am 31. August mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag gewürdigt werden. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundestags der F.A.Z. am Dienstag. Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur darüber berichtet.  Aus parlamentarischen Kreisen hieß es, der Verteidigungsausschuss sei am Dienstagmorgen…

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