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Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (Die Linke) wurde offenbar bei der Einreise in die Türkei festgenommen. Der Vorfall soll sich am 3. August in Antalya ereignet haben. Mehrere Stunden nach ihrer Festnahme soll Akbulut wieder freigelassen worden sein. Friederike Böge Politische Korrespondentin für die Türkei, Iran, Afghanistan und Pakistan mit Sitz in Ankara. Dem Vernehmen nach…
„Wagenknecht will bis Jahresende über Parteigründung entscheiden“ Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht gibt sich bis Jahresende Zeit, um über die Gründung einer eigenen Partei zu entscheiden. „Bis Ende des Jahres muss klar sein, wie es weitergeht“, sagte die Linken-Politikerin dem Nachrichtenportal „ZDFheute.de“. Die Entscheidung, ob sie eine Partei gründet oder nicht, werde „innerhalb des nächsten Dreivierteljahres“…
„Iran verhängt Sanktionen gegen Bundestagsabgeordnete“ Einen Tag nach der Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Iran hat Teheran seinerseits Strafmaßnahmen gegen mehr als 30 Unternehmen und Personen aus der Europäischen Union (EU) verhängt, unter ihnen auch deutsche Politiker. Betroffen von den Sanktionen sind laut einem vom iranischen Außenministerium auf seiner Internetseite veröffentlichten Liste unter anderem die Bundestagsabgeordneten…
„SPD feiert „großen Erfolg“ – Bouffier liebäugelt mit Jamaika“ Mit einer ähnlich hohen Beteiligung wie vor vier Jahren sind die Bundestagswahlen in Hessen zu Ende gegangen. 4,3 Millionen Menschen in Hessen sind aufgerufen gewesen, ihre Erst- und Zweitstimmen abzugeben. Sie konnten bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Viele Wahlberechtigte haben aber schon ihre Stimmen abgegeben,…
„Bundestagsabgeordnete, Rathauschefs und Landräte zu wählen“ In Hessen haben die Wahllokale für die Bundestagswahl am Sonntagmorgen geöffnet. 4,3 Millionen Menschen im Land sind wahlberechtigt. Sie können bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Viele Wahlberechtigte haben aber schon ihre Stimmen abgegeben, indem sie brieflich votiert haben. Viele Menschen in Hessen sind zudem dazu aufgerufen, Oberbürgermeister, Bürgermeister…
„Aus Karlsruhe bekommt die AfD auch keine Hilfe“ Unter den Bundestagsabgeordneten gehen die Meinungen auseinander, ob man der AfD den Posten den Vizepräsidenten gewähren sollte oder nicht. Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu, allerdings müssen die Präsidiumsmitglieder von den Abgeordneten gewählt werden. Es gibt jene Abgeordneten, die…
„Viele Ökonomen: Nebeneinkünfte von Abgeordneten öffnen Korruption Tür und Tor“ Die Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten stellen aus Sicht vieler Ökonomen ein Problem für die Qualität der Arbeit im Deutschen Bundestag dar. Laut neuestem Ökonomenpanel, einer regelmäßigen Umfrage des Ifo-Instituts und der F.A.Z. unter Wirtschaftsprofessoren an deutschsprachigen Universitäten, sehen rund zwei Drittel der Teilnehmer die Nebeneinkünfte kritisch….
„Heilmann kämpft für seine mobile Teststelle“ Die mobile Corona-Teststelle, für die der Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann seinen Wahlkampfbus zur Verfügung gestellt hatte, soll wieder zum Einsatz kommen. Der Generalsekretär des CDU-Landesverbands Stefan Evers teilte am Sonntag mit, es sei gut, dass das kostenlose mobile Test-Angebot nun wieder zur Verfügung stehe. Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte…
„50 CDU-Abgeordnete fordern Abstimmung über K-Frage“ 50 Bundestagsabgeordnete der CDU verlangen, die gemeinsame Fraktion von CDU und CSU an der Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union zu beteiligen. Damit würde im Wettbewerb zwischen den unerklärten Anwärtern, dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und dem CSU-Chef Markus Söder, ein Verfahren angewendet, das 1979 schon dazu geführt hat, dass…
„Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Löbel – aber nicht wegen Maskenaffäre“ Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat gegen den ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel ein Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Untreue eingeleitet. Die Behörde teilte am Mittwoch mit, „dass im Zusammenhang mit der Anmietung von Räumlichkeiten in der Geschäftsstelle des CDU-Kreisverbandes Mannheim, der Vergütung von Personal und einer dem Beschuldigten zuzurechnenden…