#SPD feiert „großen Erfolg“ – Bouffier liebäugelt mit Jamaika

Mit einer ähnlich hohen Beteiligung wie vor vier Jahren sind die Bundestagswahlen in Hessen zu Ende gegangen. 4,3 Millionen Menschen in Hessen sind aufgerufen gewesen, ihre Erst- und Zweitstimmen abzugeben. Sie konnten bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Viele Wahlberechtigte haben aber schon ihre Stimmen abgegeben, indem sie brieflich votiert haben. Viele Menschen in Hessen waren zudem dazu aufgerufen, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte zu wählen. Wie hoch genau die Wahlbeteiligung gewesen ist, wird sich erst mit Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses zeigen.

Bis 14 Uhr haben 41,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Möglichkeit zur Stimmabgabe bei der Bundestagswahl genutzt, wie eine Sprecherin des Landeswahlleiters auf Anfrage der F.A.Z. mitteilte. Vor vier Jahren hatten sich zu dieser Zeit zwar fast 46 Prozent beteiligt. Aber: In diesem Jahr dürfte es landesweit erheblich mehr Briefwähler geben, wie alleine Daten aus Frankfurt nahelegen.

Im Bund liefern sich SPD und CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen, die Grünen legen deutlich zu, die FDP gewinnt ebenfalls Anteile, während AfD und Linke verlieren, so die erste Prognose, die von Hochrechnungen bestätigt wird.

Bouffier: Regierung unter CDU-Führung möglich

Die Landesvorsitzende der hessischen SPD, Nancy Faeser, bezeichnete das Ergebnis der Bundestagswahl als „großen Erfolg“ für ihre Partei und deren Kanzlerkandidaten. Die Menschen in Deutschland wollten eine SPD-geführte Bundesregierung mit einem Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Partei habe In den vergangenen Wochen und Monaten bewiesen, dass ein klares Zukunftsprogramm und ein glaubwürdiger, erfahrener Kanzlerkandidat zum Erfolg führten. „Alle, die uns in den vergangenen Monaten abgeschrieben hatten, haben sich geirrt.“ Die Ideen und Ideale der Sozialdemokratie würden im 21. Jahrhundert mehr denn je gebraucht.

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bekräftigte die Position, dass auch die zweitstärkste Kraft den Versuch unternehmen könne, eine Regierung zu bilden. „Das ist die Verfassungslage und war auch bei Willy Brand und Helmut Schmidt schon so“, sagte er dem Sender FFH. Die Politiker in Berlin sieht der Unionspolitiker vor „anspruchsvollen Gesprächen“. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass es gelingen könne, ein Jamaika-Bündnis zu bilden. „Wir sind bereit die Gespräche zu führen.“ Bouffier, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender ist, zeigte sich zufrieden, dass es anscheinend gelungen sei, eine rot-grün-rotes Bündnis zu verhindern.

Grüne: Nicht so gut wie erhofft

Die hessischen Grünen zeigten sich erfreut über „das beste Bundesergebnis aller Zeiten“. Die beiden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer, stellten aber auch fest, dass ihr Ergebnis „ohne Zweifel nicht so gut wie erhofft“ sei. Sie sehen ihre Partei „in einer starken Ausgangssituation“ für die anstehenden Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen. „Klar ist, dass es nur mit den Grünen in der Bundesregierung wirklichen Klimaschutz, sozialen Ausgleich und einen neuen gesellschaftlichen Aufbruch geben wird“, so die beiden Landespolitiker.