#Pistorius über Luftbrücke: „Der Abwurf über Gaza ist nicht ungefährlich“

Die deutsche Beteiligung an der Luftbrücke für den Gazastreifen könnte schon Ende dieser Woche starten. Doch der Einsatz ist komplex – und Hilfsorganisationen warnen vor zu großen Erwartungen. Um das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu lindern, will sich nun auch Deutschland an der Lieferung von Hilfsgütern aus der Luft beteiligen. Zuletzt war war es…

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#Schutz vor möglichem Krieg: Kommunen fordern mehr Geld für Zivilschutz und Bunker

Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz. Der Städte- und Gemeindebund fordert vom Bund bessere Vorkehrungen zum Schutz der Bevölkerung im Fall eines militärischen Konflikts, darunter mehr Bunker. „Jetzt kommt es nicht nur darauf an, die Bundeswehr…

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#Rest von ISS-Batterie im Atlantik abgestürzt: „Entwarnung für Deutschland“

Ein 2,6 Tonnen schweres Paket mit ausrangierten Batterien von der ISS fliegt am Freitagabend über Deutschland. Rund eine Stunde später stürzen die Überreste in den Atlantik. Reste des ausrangierten Batteriepakets der Raumstation ISS sind am Freitagabend über dem Atlantik abgestürzt. Das teilte die Sprecherin des Weltraumlagezentrums der Bundeswehr, Simone Meyer, mit. Wo die Trümmer auftrafen,…

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#Medwedjew droht den Deutschen mit dem Tod: „Tod den deutschen, faschistischen Besatzern!“

Moskau nutzt den Mitschnitt der Bundeswehrbesprechung, um zu behaupten, dass Deutschland Angriffe auf Russland plane. Dmitrij Medwedjew bezeichnet die Deutschen als „eingeschworene Feinde“. Wallt die Empörung im deutsch-russischen Verhältnis besonders hoch, werden Botschafter des einen ins Außenministerium des anderen Staates einbestellt. Am Montag entstand dabei eine Situation, die aus unbefangener Sicht eine gewisse Unwucht darstellen…

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#Stegner über Forderung nach U-Ausschuss: „Oppositions-Klein-Klein“

Der SPD-Politiker begrüßt die Aufklärung der Taurus-Abhöraffäre. Einen Untersuchungsausschuss hält er jedoch nicht für angemessen. Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat in der Taurus-Abhöraffäre die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zurückgewiesen. Ein solcher Ausschuss sei nicht angemessen, sagte Stegner am Sonntag dem Berliner „Tagesspiegel“. „Die Forderung ist Oppositions-Klein-Klein.“ Aber natürliche müsse aufgeklärt werden, wie es zu diesem…

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#Hilfe für die Ukraine: Die Angst des Kanzlers vor dem Taurus

Olaf Scholz will Kiew keine weit reichenden Marschflugkörper liefern, weil dann deutsche Soldaten vor Ort helfen müssten. Fachleute widersprechen. Das abgehörte Luftwaffen-Gespräch spricht auch dagegen. Olaf Scholz will der Ukraine den Marschflugkörper Taurus nicht liefern. Anfang der Woche hat er versucht, seine Gründe zu erläutern, aber jetzt ist ein abgehörtes Telefongespräch des deutschen Luftwaffenchefs Generalleutnant…

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#Scholz verspricht Aufklärung zu mutmaßlichem Luftwaffen-Mitschnitt

Nach Informationen von dpa und ZDF hat das von Russland veröffentlichte Gespräch so stattgefunden. Die Haltung des Kanzlers zum Taurus habe sich nicht geändert, erfuhr die F.A.Z. aus dessen Umfeld. Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Veröffentlichung eines mutmaßlichen Mitschnitts von Beratungen deutscher Luftwaffen-Offiziere über Unterstützung für die Ukraine schnelle Aufklärung versprochen. Am Rande eines…

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#Bundeswehr: Fregatte „Hessen“ wehrt ersten Huthi-Angriff im Roten Meer ab

Die Fregatte „Hessen“ ist im Einsatz, um Handelsschiffe im Roten Meer vor Angriffen der islamistischen Huthi-Miliz zu schützen. Nun hat die Besatzung erstmals scharf geschossen und dabei zwei Drohnen unschädlich gemacht. Die im Roten Meer zum Schutz von Handelsschiffen eingesetzte Fregatte „Hessen“ hat den ersten Angriff der aus dem Jemen agierenden Huthi-Miliz abgewehrt. Das an…

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#Baerbock fordert größeres Sondervermögen für die Bundeswehr

Außenministerin Annalena Baerbock mahnt eine Stärkung von Europas Verteidigungsfähigkeiten an. Dafür müsse auch das Sondervermögen für die Bundeswehr aufgestockt werden. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor der Münchner Sicherheitskonferenz gefordert, das 2022 beschlossene Sondervermögen der Bundeswehr aufzustocken. Mit Blick auf eine stärkere europäische Zusammenarbeit bei der Verteidigung erklärte Baerbock am Donnerstag: „Klar ist, das aktuelle…

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#Kiesewetter fordert Bundeswehr-Sondervermögen von 300 Milliarden Euro

Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter will das Sondervermögen der Bundeswehr verdreifachen. Hintergrund sind auch die Aussagen von US-Präsidentschaftsanwärter Donald Trump zur NATO. Nach der Relativierung der NATO-Beistandspflicht durch den US-Präsidentschaftsanwärter Donald Trump hat sich der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter für eine Verdreifachung des Bundeswehrsondervermögens ausgesprochen. „Eine Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr würde ich nicht ausschließen. Es…

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