#Wähler bestätigen Kretschmann und Dreyer – CDU verliert stark

„Wähler bestätigen Kretschmann und Dreyer – CDU verliert stark“ Grüne und SPD haben bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre jeweilige Spitzenposition verteidigt, die CDU musste hingegen heftige Verluste hinnehmen. Nach ersten Hochrechnungen lagen in beiden Ländern die Parteien der Ministerpräsidenten deutlich vorn. In Baden-Württemberg kamen die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach ersten…

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#Wähler bestätigen Kretschmann und Dreyer – CDU verliert stark

„Wähler bestätigen Kretschmann und Dreyer – CDU verliert stark“ Grüne und SPD haben bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre jeweilige Spitzenposition verteidigt, die CDU musste hingegen heftige Verluste hinnehmen. Nach ersten Prognosen lagen in beiden Ländern die Parteien der Ministerpräsidenten deutlich vorn. In Baden-Württemberg kamen die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach ersten…

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#Abwärtstrend der Union setzt sich fort

„Abwärtstrend der Union setzt sich fort“ Ralph Brinkhaus (links, CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Alexander Dobrindt (CSU), Vorsitzender der CSU-Landesgruppe in der Unionsfraktion, kommen für ein Pressestatement zusammen. Bild: dpa SPD und Grüne können nicht davon profitieren, dass die Union nach dem Bekanntwerden der Maskenaffäre an Zustimmung in der Bevölkerung einbüßt. Die AfD legt um…

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#So viele Briefwähler wie nie zuvor

„So viele Briefwähler wie nie zuvor“ Bei den zwei Landtagswahlen an diesem Sonntag zeichnet sich eine historisch hohe Beteiligung per Brief ab. Das hat Folgen für den Ablauf und möglicherweise auch für das Ergebnis. Fachleute halten den Ausgang für offener denn je. Unter Bedingungen wie diesmal hat noch keine größere Wahl in Deutschland stattgefunden. Thomas…

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#Abwärtstrend der Union setzt sich fort

„Abwärtstrend der Union setzt sich fort“ Ralph Brinkhaus (links, CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Alexander Dobrindt (CSU), Vorsitzender der CSU-Landesgruppe in der Unionsfraktion, kommen für ein Pressestatement zusammen. Bild: dpa SPD und Grüne können nicht davon profitieren, dass die Union nach dem Bekanntwerden der Maskenaffäre an Zustimmung in der Bevölkerung einbüßt. Die AfD legt um…

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#4,7 Millionen Hessen dürfen wählen

„4,7 Millionen Hessen dürfen wählen“ Hessen steht vor einem großen Wahlsonntag. Rund 4,7 Millionen Wahlberechtigte sind in den 422 Städten und Gemeinden aufgerufen, ihre kommunalen Vertretungen zu wählen. Das sind die Stadtverordnetenversammlungen, also die Stadtparlamente, die Gemeindevertretungen sowie die Kreistage. Zusätzlich werden Ortsbeiräte gewählt sowie in manchen Gemeinden die Ausländerbeiräte – erstmals am selben Tag….

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#SPD sieht bei der Union Hang zur Klüngelei

„SPD sieht bei der Union Hang zur Klüngelei“ Zwischen Union und SPD eskaliert der Tonfall in der Maskenaffäre. Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans warf der Union einen Hang zur Vetternwirtschaft vor. „In Teilen von CDU und CSU ist das Prinzip, dass eine Hand die andere wäscht, immer wieder zum Vorschein gekommen. Das Waschmittel dabei ist Geld…

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#Brinkhaus: Alle Unionsabgeordneten unterzeichnen Ehrenerklärung nach Masken-Affäre

„Brinkhaus: Alle Unionsabgeordneten unterzeichnen Ehrenerklärung nach Masken-Affäre“ Zum Ablauf der von der Unionsfraktionsführung gesetzten Frist am Freitagabend haben alle Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die geforderte Ehrenerklärung unterzeichnet. „Alle CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten haben diese Erklärung unterschrieben und damit klargestellt, dass sie in der Corona-Pandemie mit aller Kraft gearbeitet haben, die Krise zu bewältigen, Bürgern zu helfen und Unternehmen zu…

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#Alle Unionsabgeordneten unterzeichnen Ehrenerklärung

„Alle Unionsabgeordneten unterzeichnen Ehrenerklärung“ Nach dem Ultimatum ihrer Fraktionsspitze haben alle etwa 240 Unionsabgeordneten im Bundestag in der Masken-Affäre die angeforderte Ehrenerklärung unterzeichnet. Sie bestätigten damit, keine finanziellen Vorteile im Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfung erzielt zu haben. Das teilten der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) und Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt am Freitag nach Ablauf des…

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#Wo es beim Impfstoff-Nachschub hakt

„Wo es beim Impfstoff-Nachschub hakt“ Der Nachschub an Corona-Impfstoffen für die Europäische Union erfolgt langsamer als erhofft. Der Hersteller Astra-Zeneca ist mit seinen Lieferungen sehr im Verzug, wie die EU-Kommission am Freitag bestätigte. Und der neu zugelassene Impfstoff von Johnson & Johnson kommt nach Erwartung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erst Mitte oder Ende April….

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