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„Laschet, der Versöhner“ Noch bevor die Fragerunde eröffnet wird, hat Armin Laschet bereits die ihm allerwichtigste Botschaft plaziert. Im Ringen um den CDU-Bundesvorsitz tritt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident schon seit Februar als Versöhner auf. So hält es Laschet auch im Auftakt-Einspieler zum vom Konrad-Adenauer-Haus organisierten „Kandidatensolo“. Es gelte „Stadt und Land, Jung und Alt, Ökologie und…
„Wer wann geimpft werden soll“ Kurz bevor Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an diesem Freitag die Rechtsverordnung unterschreiben will, in der geregelt wird, wer die Corona-Impfung zuerst bekommen soll, hat die Ständige Impfkommission (Stiko), die am Robert-Koch-Institut angesiedelt ist, entsprechende Empfehlungen dazu vorgelegt. Diese sehen vor, jeden Bürger einer von insgesamt sechs Stufen zuzuordnen. Auf der…
„CDU nennt Verhalten der SPD „schäbig““ Der Bundestag hat am Donnerstagabend nach hitziger Debatte mehrheitlich dagegen gestimmt, die Bewaffnung von Drohnen grundsätzlich abzulehnen. Einen entsprechenden Antrag hatten die Fraktionen der Linken und der Grünen eingebracht. Die SPD, die dieser Woche die Entscheidung vertagt hatte, Heron-TP-Drohnen der Bundeswehr zu bewaffnen, stimmte gemeinsam mit CDU und CSU,…
„Die Wehrbeauftragte setzt weiter auf bewaffnete Drohnen“ Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat sich im Streit um die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne Heron TP für das Rüstungsprojekt ausgesprochen. Die Sozialdemokratin verwies dazu auf den Schutz von Soldaten im Auslandseinsatz und erklärte, sie hielte es für richtig, noch in dieser Legislaturperiode zu entscheiden. „Meine Haltung…
„Kretschmer widerspricht Aussage zu Triage“ Die Äußerungen eines Klinikdirektors aus Zittau zur angewandten Triage bei Corona-Patienten in seinem Haus sorgen bundesweit für Aufsehen. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) widersprach in der „Bild“-Zeitung (Donnerstag) Berichten, nach denen Personen wegen einer solchen Auswahl verstorben seien. Auf die Frage, ob jemand gestorben sei, weil er nicht versorgt…
„Kretschmer widerspricht Aussage zu Triage“ Die Äußerungen eines Klinikdirektors aus Zittau zur angewandten Triage bei Corona-Patienten in seinem Haus sorgen bundesweit für Aufsehen. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) widersprach in der „Bild“-Zeitung (Donnerstag) Berichten, nach denen Personen wegen einer solchen Auswahl verstorben seien. Auf die Frage, ob jemand gestorben sei, weil er nicht versorgt…
„Spahn: Corona-Regeln „bis weit ins nächste Jahr hinein““ Auch mit baldigen Corona-Impfungen hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Abstands- und Hygieneregeln noch viele Monate lang für unverzichtbar. „Nur weil wir mit dem Impfen beginnen, sehr zeitnah jetzt nach Weihnachten, heißt das nicht, dass damit auch alle Regeln nicht mehr notwendig wären“, sagte Spahn am Mittwoch im…
„Spahn: Corona-Regeln „bis weit ins nächste Jahr hinein““ Auch mit baldigen Corona-Impfungen hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Abstands- und Hygieneregeln noch viele Monate lang für unverzichtbar. „Nur weil wir mit dem Impfen beginnen, sehr zeitnah jetzt nach Weihnachten, heißt das nicht, dass damit auch alle Regeln nicht mehr notwendig wären“, sagte Spahn am Mittwoch im…
„SPD-Wehrexperte Felgentreu legt Amt nieder“ Die geplante Anschaffung bewaffneter Drohnen hat zu Streit und einem Rücktritt in der SPD-Bundestagsfraktion geführt. Die Fraktion verständigte sich am Dienstag darauf, der vom CDU-geführten Verteidigungsministerium gewünschten Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr nicht zuzustimmen, wie der SPD-Wehrexperte Fritz Felgentreu mitteilte. Er habe aus Protest sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher…
„Besser von zuhause aus Einkaufen“ Haben Sie schon alle Weihnachtsgeschenke beisammen? Nein? Dann bleiben Sie jetzt ganz ruhig. Zwar ist heute der letzte Tag vor Heiligabend, an dem die Geschäfte geöffnet haben. Danach gehen sie bis zum 10. Januar in den Corona-Winterschlaf, so will es der Beschluss der Bundesregierung und Ministerpräsidenten. Doch wer das Coronavirus…