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„Weihnachten in Corona-Zeiten: Von guten Mächten“ Vor kaum vier Wochen erregte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet Aufsehen mit der Bemerkung, das kommende Weihnachtsfest werde das härteste, das die Nachkriegsgeneration je erlebt habe. Als ob es auf der Welt nicht jedes Jahr Weihnachten gebe, an dem Flüchtlinge unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern hausten und Millionen auch…
„Merkel nennt Einigung historisch“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einigung zwischen der Europäischen Union und Großbritannien auf einen Brexit-Handelspakt als historisch gewürdigt. „Mit dem Abkommen schaffen wir die Grundlage für ein neues Kapitel in unseren Beziehungen“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Berlin. „Großbritannien wird auch außerhalb der Europäischen Union weiterhin ein wichtiger Partner für Deutschland…
„Lücken in den Awo-Akten“ Als „sehr lückenhaft“ kritisiert die CDU-Fraktion die von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) vorgelegten Dokumente, mit denen Licht in die Finanzaffäre der Arbeiterwohlfahrt (Awo) gebracht werden soll. Konkret geht es um die Frage, ob und in welchem Umfang die Awo bei den Abrechnungen ihrer Kindertagesstätten betrogen hat. Albrecht Kochsiek und Axel Leonhardt,…
„Eher ein Marathon als ein Sprint“ In Deutschland werden am Sonntag die ersten Impfungen gegen das Coronavirus vorgenommen. Die dafür vorgesehenen Impfdosen treffen am Samstag in den Bundesländern ein, die ihr Vorgehen abgestimmt haben. Das gab Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden bekannt. Julian Staib Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das…
„Thüringen geht zurück auf Los“ Noch nie war ein Thüringer Haushalt größer als der, den am Montagabend die rot-rot-grüne Minderheitskoalition gemeinsam mit der CDU beschlossen hat. Knapp zwölf Milliarden Euro Ausgaben plant das Land im kommenden Jahr, zudem wird die Regierung nach langen Jahren ohne neue Verschuldung erstmals wieder Kredite in Höhe von 1,6 Milliarden…
„Rundfunkanstalten scheitern vor Bundesverfassungsgericht“ Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gegen die nicht erfolgte Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgewiesen. Die Richter haben die Frage ausdrücklich offengelassen, ob der Rundfunkbeitrag womöglich später noch erhöht werden und die Sender für entgangene Einnahmen entschädigt werden müssen. Die Sender hätten aber nicht dargelegt, dass eine Erhöhung derart eilig…
„Norbert Röttgens Chancen bei der CDU steigen immer mehr“ Trifft auf die CDU eine Allerweltsweisheit zu? Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte, sagt man – und für den Vorsitz der Regierungspartei gibt es drei Kandidaten. Mitte Januar soll auf einem digitalen Parteitag gewählt werden. Friedrich Merz ist der Kandidat der Basis, in den…
„Grüne wollen 25 Euro Pfand auf jedes Smartphone“ Beim Kauf von Getränken in Dosen, Glas- oder Plastikflaschen gehört es seit Jahren dazu: das Pfand von 8, 15 oder 25 Cent, das an der Kasse aufgeschlagen wird. Auch für Autobatterien gilt in Deutschland eine Pfandpflicht. 7,50 Euro sollen dafür sorgen, dass alte Batterien zurück zu den…
„Ist eine Mutation schuld an Südafrikas zweiter Welle?“ Das Auftauchen aggressiver Mutationen des Coronavirus hat weltweit Besorgnis hervorgerufen. Der Blick richtet sich dabei nicht nur nach Großbritannien, sondern auch nach Südafrika. Man werde mit einer Verordnung den Reiseverkehr mit beiden Ländern einschränken, teilte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter mit. Passagierflüge aus Großbritannien nach Deutschland…
„Comeback im Doppelpack“ Es war vor gut einem Jahr, am 30. November, einem Samstag. Olaf Scholz saß mit seinen Getreuen in einem Lokal in der Nähe der Berliner SPD-Zentrale und dachte übers Aufhören nach. Die Mitglieder der Partei hatten gerade entschieden, dass er nicht Parteivorsitzender werden soll. Der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland musste sich einem…