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„Terroranschläge: Von der Leyen erinnert an Opfer vom 11. September“ 20 Jahre sind die Terroranschläge vom 11. September nun schon her. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erinnert an die Opfer – ihr Außenbeauftragter weist auf die politischen Folgen hin. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zum 20. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001…
„Parteienlandschaft: Experte glaubt, CDU könne Status als Volkspartei verlieren“ Eine Wahlniederlage könnte für die CDU im parteipolitischen Desaster enden – das glaubt Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer. Beispiele aus dem europäischen Ausland gebe es genug. Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer erwartet im Fall einer Wahlniederlage sehr schwere Konsequenzen für die Union und insbesondere für die CDU….
„Konflikte: Taliban treffen andere politische Kräfte Afghanistans“ Während etliche Länder ihre Staatsbürger aus Afghanistan ausfliegen, sind viele Fragen mit Blick auf die politsche Zukunft des Landes offen. Die Taliban führen nun Gespräche. Nach ihrer Machtübernahme in Afghanistan haben die Taliban erste Gespräche mit anderen einflussreichen politischen Kräften des Landes geführt. Ex-Präsident Hamid Karsai…
„Krieg in Afghanistan: Baerbock für Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan“ In Afghanistan spitzt sich mit dem Vormarsch der Taliban die Situation dramatisch zu. Grünen-Kanzlerkandidatin Baearbock will bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Land nicht auf die EU warten. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock fordert die Aufnahme von Kontingenten afghanischer Flüchtlinge in Europa, den USA…
„Polen: Regierungskrise in Polen: Das Endspiel des „Superhirns““ Die Probleme der Regierung von Jaroslaw Kaczynski spitzen sich zu. Noch findet er Mehrheitsbeschaffer, doch es ist von Neuwahlen die Rede. Wie es in dem Land weitergeht. Donald Tusk hat als Politiker schon fast alles erlebt. Er war polnischer Premier und EU-Ratspräsident. Er hat…
„Asyl: Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus“ Die Forderungen nach einem Stopp der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan waren zuletzt immer lauter geworden. Jetzt handelt die Bundesregierung. Wegen der dramatischen Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan schiebt Deutschland vorerst keine abgelehnten Asylbewerber mehr dorthin ab. „Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen…
„Krieg in Afghanistan: EU-Botschafter in Kabul: Abschiebungen aussetzen“ In Afghanistan fällt die mittlerweile achte Provinzhauptstadt an die Taliban. Mit dem Vormarsch der Islamisten wird auch die Abschiebepraxis der europäischen Staaten in Frage gestellt. Aber nicht von allen. Die EU-Botschafter in Afghanistan raten angesichts des schnellen Vormarsches der Taliban von Abschiebungen in das Krisenland…
„IPCC-Report: Klima: Künftige Bundesregierung zum Handeln gedrängt“ Der Klimawandel bedroht die Menschheit. Und es gibt nur noch begrenzte Zeit, das Ruder herumzureißen. Auf die neue Bundesregierung kommen daher einige Aufgaben zu. Angesichte des aufrüttelnden Weltklimareports drängen Politiker und Experten die künftige Bundesregierung zum Handeln. Nach Angaben der Weltklimarates (IPCC) beschleunigt sich die menschengemachte Erderwärmung….
„Jahrestag der Proteste: Belarus: Opposition kämpft, Lukaschenko droht“ Ein Jahr nach Beginn der Massenproteste traut sich in Belarus kaum noch jemand auf die Straße. Die Opposition will trotzdem nicht aufgeben. Machthaber Lukaschenko feuert einen verbalen Rundumschlag gegen den Westen ab. Zum Jahrestag der weithin als gefälscht geltenden Präsidentenwahl in Belarus hat sich die…
„Kritik der EU: Polen lenkt ein – umstrittene Disziplinarkammer vor dem Aus“ Die Kammer konnte bislang jeden Richter oder Staatsanwalt entlassen. Laut Europäischem Gerichtshof verstößt das gegen EU-Recht – hätte Polen die Kammer nicht abgeschafft, hätten Strafzahlungen gedroht. Polen hat ein Einlenken im Dauerstreit mit der EU angekündigt und will seine umstrittene Einrichtung zur Disziplinierung…