#Warum Karlsruhe die Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren kippt

Das Bundesverfassungsgericht kippt die Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren – und gesteht ein, dass dies für die Angehörigen der 1981 getöteten Schülerin Frederike von Möhlmann schmerzhaft sein muss. Dem Senat ist bewusst, dass dieses Ergebnis für die Angehörigen der 1981 getöteten Schülerin und insbesondere für die Nebenklägerin des Ausgangsverfahrens schmerzhaft und gewiss nicht leicht zu…

Weiterlesen

#Freispruch für Millionär Kocner nach Journalistenmord

Mehr als fünf Jahre nach dem Doppelmord an einem slowakischen Enthüllungsjournalisten und dessen Verlobter ist der Millionär Marian Kocner freigesprochen worden. Ein Sondergericht in der Nähe von Bratislava kam am Freitag zum Schluss, dass dem Unternehmer nicht nachgewiesen werden könne, dass er die Ermordung des Journalisten Jan Kuciak und dessen Freundin in Auftrag gab. Dagegen…

Weiterlesen

#Kalifornier durfte auf der Flucht vor „wütenden Frauen“ betrunken Auto fahren

„Kalifornier durfte auf der Flucht vor „wütenden Frauen“ betrunken Auto fahren“ Der Mann war betrunken mit dem Auto unterwegs, um seiner Frau und Geliebten zu entkommen. Bild: AP Der Mann argumentierte, er habe flüchten müssen, nachdem seine Ehefrau ihn mit seiner Geliebten erwischt habe. Das örtliche Gesetz erlaubt das Fahren unter Alkoholeinfluss, wenn schwerer körperlicher…

Weiterlesen

#Kirchen verurteilen Queer-Feindlichkeit

„Kirchen verurteilen Queer-Feindlichkeit“ Nach dem Freispruch für den evangelikalen Bremer Pastor Olaf Latzel mehren sich kirchliche Stimmen, die das Urteil des Bremer Landgerichts kritisieren und für eine offene, queer-freundliche Kirche werben. Die Kirchenpräsidentin der Evangelisch-reformierten Kirche mit Sitz im niedersächsischen Leer, Susanne Bei der Wieden, verurteilte Latzels Äußerungen zur Homosexualität. „Der Freispruch von Olaf Latzel…

Weiterlesen

#Schadenersatzklage nach Freisprüchen im Mordfall Malcolm X

„Schadenersatzklage nach Freisprüchen im Mordfall Malcolm X“ Einer der beiden Männer, die wegen der Ermordung der US-Bürgerrechtsikone Malcolm X jahrzehntelang zu Unrecht im Gefängnis saßen, fordert nach seinem Freispruch Schadenersatz vom Bundesstaat New York. Der 83 Jahre alte Muhammad Aziz erklärte am Dienstag, er verlange in seiner Schadenersatzklage mindestens 20 Millionen Dollar (17,7 Millionen Euro). Aziz…

Weiterlesen

#Wäre ein Afroamerikaner auch freigesprochen worden?

„Wäre ein Afroamerikaner auch freigesprochen worden?“ Es waren nur einige hundert Demonstranten, die auch am zweiten Tag nach dem Freispruch von Kyle Rittenhouse in Minneapolis zusammen kamen, um gegen das Urteil zu demonstrieren. Der Prozess war in Kenosha in Wisconsin zu Ende gegangen, aber sechshundert Kilometer weiter nordwestlich mobilisierte unter anderem die Black Lives Matter-Bewegung…

Weiterlesen

#Freispruch für US-Teenager Kyle Rittenhouse

„Freispruch für US-Teenager Kyle Rittenhouse“ Es ist ein Urteil mit Sprengkraft: Mit einem Freispruch ist der Prozess gegen den 18-jährigen Kyle Rittenhouse zu Ende gegangen, der bei Anti-Rassismus-Protesten in der US-Stadt Kenosha zwei Demonstranten erschossen und ein dritten schwer verletzt hatte. Die Geschworenen sprachen den zum Tatzeitpunkt 17-Jährigen am Freitag in allen Anklagepunkten frei. Das…

Weiterlesen

#Freisprüche nach Einsturz von Kölner Stadtarchiv aufgehoben

„Freisprüche nach Einsturz von Kölner Stadtarchiv aufgehoben“ Alles zurück auf Anfang – zwölf Jahre nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs mit zwei Toten hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Freisprüche von zwei Bauleitern vollumfänglich kassiert. Die Urteile des Landgerichts Köln vom Oktober 2018 seien in allen Bereichen aufzuheben, eine andere Kammer muss nun neu…

Weiterlesen

#Heimlich Kondom abgezogen: Oberlandesgericht hebt Freispruch auf

„Heimlich Kondom abgezogen: Oberlandesgericht hebt Freispruch auf“ Dem Mann war vorgeworfen worden, er habe während einer Pause beim Geschlechtsverkehr – vom Opfer unbemerkt – das Kondom entfernt. Bild: dpa Wenn ein Mann beim Geschlechtsverkehr heimlich das Kondom entfernt, kann das juristisch den Tatbestand eines sexuellen Übergriffs erfüllen. Das hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht geurteilt. Wenn ein…

Weiterlesen