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„Debatte um Altkanzler: Rosneft: Schröder verlässt Posten als Aufsichtsratschef“ Der deutsche Altkanzler habe mitgeteilt, dass es ihm unmöglich sei, sein Mandat in dem Gremium zu verlängern, teilt der Konzern mit. Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder will den Aufsichtsrat beim russischen Ölkonzern Rosneft verlassen. Schröder, der Rosneft-Aufsichtsratschef ist, habe mitgeteilt, dass es ihm unmöglich sei,…
„Ukraine-Krieg: Schröder verliert Sonderrechte – Folgen weitere Schritte?“ Öffentliches Ansehen am Boden, Parteibuch wackelt – und nun verliert der frühere Kanzler Schröder auch sein staatlich finanziertes Büro. Das könnte noch nicht alles sein. Der Bundestag hat Gerhard Schröder einen Teil seiner Sonderrechte als früherer Bundeskanzler entzogen. Der Haushaltsausschuss beschloss am Donnerstag die Abwicklung…
„Weil verweigert Auskunft über Gespräche mit Schröder“ Im niedersächsischen Landtag hat der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil (SPD) am Mittwoch erstmals persönlich zu seinen früheren Russland-Kontakten Stellung genommen. Weil zählte auf Anfrage der FDP mehrere Kontakte zu Unternehmen wie dem Ölkonzern Lukoil und der staatlich kontrollierten Sberbank auf, die aber „typische Unternehmensbesuche“ gewesen seien. Keine…
„Breites Bündnis von EU-Abgeordneten will Sanktionen gegen Gerhard Schröder“ Wegen der fortgesetzten Tätigkeit von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) für russische Energiekonzerne will das Europaparlament mögliche Sanktionen gegen ihn fordern. Das geht aus dem Entwurf einer parteiübergreifenden Entschließung hervor. Auf die Sanktionsliste der EU sollen demnach „europäische Mitglieder der Vorstände großer russischer Unternehmen und Politiker, die…
„Ampel will Schröder Privilegien noch in dieser Woche streichen“ SPD-Altkanzler Gerhard Schröder soll einen großen Teil seiner Sonderrechte verlieren. Die Ampel-Koalition will ihm sein Büro im Bundestag und seine Mitarbeiter streichen. Schröder soll nur seinen Personenschutz behalten und sein Ruhegehalt weiter beziehen. Das geht aus einem Beschlussentwurf der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP hervor,…
„Ampel-Koalition will Schröders Amtsausstattung streichen“ Die Haushaltspolitiker der Ampel-Koalition wollen dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die bisherige Ausstattung mit Mitarbeitern und Büros im Bundestag streichen. Wie die „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, sollen Schröder künftig keine Mitarbeiter und Büroräume im Bundestag mehr gestellt werden. Einen entsprechenden Beschluss wollen die Haushaltspolitiker von SPD, Grünen und FDP demnach…
„Union will Gerhard Schröder Kanzlerprivilegien streichen“ Die Union will Gerhard Schröder wegen seiner Russland-Kontakte im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg alle Versorgungsleistungen und Mitarbeiterstellen streichen. Nur seinen Personenschutz soll der 78 Jahre alte frühere Kanzler behalten. CDU und CSU wollen entsprechende Anträge in den Haushaltsausschuss in dieser Woche einbringen, wie ihr haushaltspolitischer Sprecher Christian Haase am…
„„Schade, dass der Altkanzler sich überhaupt nicht hinterfragt““ Frau Präsidentin, rufen Sie manchmal im Kanzleramt an und sagen: Olaf, wäre doch gut, mal wieder eine Regierungserklärung abzugeben? Livia Gerster Redakteurin in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Nein, das steht mir nicht zu. Der Bundeskanzler muss schon selbst einschätzen, wann es sinnvoll und richtig ist,…
„Kubicki stellt Büros für Merkel und Schröder in Frage“ Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat die Bundestagsbüros für die Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) und Angela Merkel (CDU) infragegestellt. „Ich halte es für unabdingbar, die grundsätzliche Diskussion zu führen, inwieweit diese Nachlaufbüros von Bundeskanzlern im Zweifel noch über Jahrzehnte personell voll ausgestattet sein müssen“, sagte Kubicki den…
„Wie wird man einen Altkanzler los?“ Am Montagmittag geschieht etwas in Berlin, was es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat. Die Bundesvorsitzende einer Partei fordert einen ehemaligen Bundeskanzler auf, die eigene Partei zu verlassen. „Ich würde ihm das nahelegen“, sagt Saskia Esken am Mittag im Willy-Brandt-Haus. Es geht um Gerhard Schröder. Für…