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Finnland ist am Dienstag als 31. Mitgliedsland der NATO beigetreten. Außenminister Pekka Haavisto überreichte dem amerikanischen Außenminister Antony Blinken die Beitrittsurkunde seines Landes, wodurch die Aufnahme rechtskräftig wurde. Der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, sprach von einem „historischen Tag“. Finnland bekomme damit „eine felsenfeste Garantie“ zu seiner Verteidigung, sagte er in Brüssel. „Artikel 5, alle…
„„Wir sind in einem Logistikrennen““ Vor fast einem Jahr trat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf die Bremse. Die Ukraine hatte die Allianz aufgefordert, eine Flugverbotszone über dem Land durchzusetzen; der russische Überfall hatte gerade erst begonnen. Mindestens aber wollte Kiew Kampfflugzeuge haben. Sowohl die polnische Regierung als auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatten sich dafür offen…
„Stoltenberg will aufhören“ NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg will seinen Posten im Herbst dieses Jahres wie geplant abgeben. „Er hat keine Absicht, eine weitere Mandatsverlängerung anzustreben“, teilte seine Sprecherin Oana Lungescu in der Nacht zum Sonntag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Das Mandat Stoltenbergs sei schon drei Mal verlängert worden und er sei bereits seit fast…
„Alliierte einigen sich auf deutlich höheres Budget“ Die NATO-Staaten haben sich angesichts der neuen Sicherheitslage durch Russlands Krieg gegen die Ukraine auf eine deutliche Erhöhung der Gemeinschaftsausgaben verständigt. Nach Angaben des Bündnisses vom Mittwoch wird das zivile Budget im kommenden Jahr um rund 28 Prozent auf 370,8 Millionen Euro steigen, das Militärbudget um rund 26…
„Ukrainische Armee rückt auf strategischen Knotenpunkt vor“ Ukrainische Einheiten sind am Freitag weiter auf den strategischen Knotenpunkt Kupjansk im Nordosten des Landes vorgerückt. Mehrere Quellen berichteten, dass Soldaten die westlichen und südlichen Außenbezirke der Stadt erreichten, nachdem sie in nur drei Tagen fünfzig Kilometer tief auf russisch besetztes Terrain vorgedrungen waren. Thomas Gutschker Politischer Korrespondent…
„Russen rücken rund um Sewerodonezk weiter vor“ In dem erbitterten Kampf um die ostukrainische Stadt Sewerodonezk haben russische Truppen Geländegewinne erzielt und sind in einen Vorort eingedrungen. „Durch Beschuss und die Erstürmung hat der Feind in der Ortschaft Metjolkine einen Teilerfolg erzielt und versucht sich dort festzusetzen“, teilte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht am…
„Östliche NATO-Länder wollen aufrüsten und mit den USA kooperieren“ Staatsoberhäupter der Gruppe „Bukarest Neun“, die aus den Ländern der NATO-Ostflanke besteht, sind am Freitag in der rumänischen Hauptstadt Bukarest zusammengekommen, um über Konsequenzen aus dem Krieg Russlands gegen die Ukraine zu beraten. „Angesichts der erhöhten Sicherheitsrisiken in Rumänien und am Schwarzen Meer wird die Frage…
„Stoltenberg lobt Deutschland als wegweisendes Beispiel“ Ende des Monats Brüssel kommen die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten in Madrid zusammen. Es wird der erste richtige Gipfel seit 2018 werden. Für die Allianz stehen wegweisende Entscheidungen an: über ein neues strategisches Konzept, über die mittelfristige Verteidigung der östlichen Flanke und über die Aufnahme Schwedens und Finnlands,…
„Strategisches Konzept der NATO: Atomwaffen in den Osten?“ Bei der NATO geht die Arbeit an einem neuen strategischen Konzept in die entscheidende Phase. Generalsekretär Stoltenberg hat den Mitgliedstaaten einen ersten Entwurf zugeleitet, die Außenminister haben kürzlich darüber beraten. Der Text blieb einstweilen vertraulich; bis zum Treffen der Staats- und Regierungschefs Ende Juni in Madrid wird…
„„Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen““ Die Präsidentin der Europäischen Kommission sieht im Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg eine Gelegenheit für tiefgreifende Reformen in dem Land. Die Ukraine werde für ihren Wiederaufbau nicht nur Investitionen in erheblicher Höhe benötigen, sondern auch drastischen Wandel, sagte Ursula von der Leyen auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Das…