#Merkel und Biden fordern Abzug russischer Soldaten von ukrainischer Grenze

„Merkel und Biden fordern Abzug russischer Soldaten von ukrainischer Grenze“ Bundeskanzlerin Angela Merkel und amerikanische Präsident Joe Biden haben sich hinter Forderungen nach einer Beendigung des russischen Truppenaufmarsches entlang der Grenze zur Ukraine gestellt. „Die Bundeskanzlerin und der Präsident waren sich einig, dass von Russland der Abbau der jüngsten Truppenverstärkungen einzufordern ist, um eine Deeskalation…

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#Augen zu und raus

„Augen zu und raus“ Für Antony Blinken und Lloyd Austin wurde es kein leichter Gang. Beide waren am Mittwoch persönlich ins Brüsseler Hauptquartier der Nato gekommen, um den Verbündeten eine Entscheidung zu erklären, von der diese kalt erwischt worden waren: Amerika zieht seine Truppen aus Afghanistan ab, sofort und bedingungslos. Bis spätestens zum 11. September,…

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#Kiews Hilferuf und die Vorsicht der Nato

„Kiews Hilferuf und die Vorsicht der Nato“ Als 2014 plötzlich „grüne Männchen“ auf der Krim auftauchten und Russland die Halbinsel im Handstreich eroberte, schaute die Nato ebenso ungläubig wie ohnmächtig zu. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba spielte darauf am Dienstag an. „Unvorstellbar“ sei es damals gewesen, dass Russland die Krim und die Ostukraine besetzen würde….

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#Mehr tun, aber nicht ohne die Nato

„Mehr tun, aber nicht ohne die Nato“ Wie viel „strategische Autonomie“ braucht die Europäische Union? Das ist die Grundfrage, wenn die Staats- und Regierungschefs am Freitag über ihre gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik sprechen, erstmals seit zwei Jahren wieder. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat diese Debatte in den vergangenen zwei Jahren forciert, sie hat auch…

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#Ein neuer Pakt mit Amerika

„Ein neuer Pakt mit Amerika“ Die Spitzen von EU und Nato haben bei der Sonderausgabe der Münchner Sicherheitskonferenz die „Rückkehr Amerikas“ begrüßt, von der Präsident Joe Biden bei derselben Veranstaltung gesprochen hatte.  Die Vereinigten Staaten hätten sich „global stärker verpflichtet als je zuvor“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. EU-Ratspräsident Charles Michel sprach von einem…

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#Wie Stoltenberg die Nato in die Zukunft führen will

„Wie Stoltenberg die Nato in die Zukunft führen will“ Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat ein zufriedenes Fazit der ersten Spitzengesprächen zu seinem Reformprojekt „Nato 2030“ gezogen. „Wir haben eine positive und anregende Diskussion geführt“, sagte er am Mittwochabend nach einer Videokonferenz mit den Verteidigungsministern der 30 Bündnisstaaten. Es sei ein „guter Start“ der Beratungen gewesen. Das…

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#„Kein Nato-Land will länger bleiben als notwendig“

„„Kein Nato-Land will länger bleiben als notwendig““ Angesichts stockender Friedensgespräche und immer neuer Gewalt in Afghanistan kritisiert Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die militant-islamistischen Taliban als unzuverlässig. „Die Taliban müssen sich an ihre Versprechen halten: die Gewalt reduzieren und ihre Verbindungen zu Terrorgruppen einstellen. Stattdessen sehen wir ein inakzeptables Niveau an Gewalt seitens der Taliban, die sich…

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#Pompeo sagt letzte Auslandsreise ab

„Pompeo sagt letzte Auslandsreise ab“ Kurz vor dem Machtwechsel im Weißen Haus hat der amerikanische Außenminister Mike Pompeo seine letzte Auslandsreise abgesagt, die ihn eigentlich nach Europa geführt hätte. Außenamtssprecherin Morgan Ortagus teilte am Dienstag mit, das Ministerium habe „alle in dieser Woche geplanten Reisen“ abgesagt. Dazu gehöre auch die Pompeos, der ab Mittwoch in…

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#Nato verstärkt Biowaffenabwehr nach Erfahrungen durch Corona-Pandemie

„Nato verstärkt Biowaffenabwehr nach Erfahrungen durch Corona-Pandemie“ Angesichts der verheerenden Folgen der Corona-Pandemie verstärkt die Nato ihre Anstrengungen im Bereich der Biowaffenabwehr. Das Coronavirus sei kein im Labor erschaffenes Virus, es zeige aber die Gefahren, die es im Zusammenhang mit dem Einsatz biologischer Kampfstoffe gebe, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur…

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#Türkei testet umstrittenes russisches Raketenabwehrsystem

„Türkei testet umstrittenes russisches Raketenabwehrsystem“ Die Türkei hat Berichte über Tests mit dem umstrittenen russischen Raketenabwehrsystem S-400 bestätigt. „Sie wurden und werden durchgeführt“, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag in Istanbul. Mit Blick auf Kritik aus Washington ergänzte er: Man werde die Vereinigten Staaten dafür nicht um Erlaubnis bitten. Türkische Medien hatten…

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