#FBI gibt erstes Dokument zu 9/11-Ermittlungen frei

„FBI gibt erstes Dokument zu 9/11-Ermittlungen frei“ Die amerikanische Bundespolizei FBI hat das erste Dokument in Zusammenhang mit ihren Ermittlungen zu den Anschlägen vom 11. September 2001 und mutmaßlichen Verwicklungen der saudi-arabischen Regierung freigegeben. Das FBI befolgte am Samstag damit eine Anweisung des amerikanischen Präsidenten Joe Biden, von dem Angehörige der Opfer diesen Schritt gefordert…

Weiterlesen

#Biden beschwört Einheit als die Stärke der USA

„Biden beschwört Einheit als die Stärke der USA“ Anlässlich des Gedenkens an die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA hat Präsident Joe Biden die nationale Einheit als größte Stärke der Vereinigten Staaten bezeichnet. In den Tagen nach den Anschlägen sei heldenhaftes Handeln, Widerstandskraft und „ein wahres Gefühl der nationalen Einheit“ demonstriert worden, sagte…

Weiterlesen

#Weniger abwarten, mehr zwingen

„Weniger abwarten, mehr zwingen“ Am 4. Juli feierte Joe Biden noch die wiedergewonnene Freiheit. Im Garten des Weißen Hauses lud der amerikanischen Präsident zu einem ausgelassenen Fest und sagte, in diesem Jahr begehe Amerika einen besonderen Unabhängigkeitstag: Man komme aus einem Jahr der Pandemie: Eine Zeit der Isolation, des Schmerzes, der Angst und des Verlustes…

Weiterlesen

#„Die Zeit des Abwartens ist vorbei“

„„Die Zeit des Abwartens ist vorbei““ Appelle haben nicht genug bewirkt, nun sollen strengere Regeln helfen. Joe Biden, der bislang mit Impf-Vorschriften gezögert hatte, tut nun, was er ohne Kongressbeschluss tun kann: Mit einem präsidentiellen Dekret schreibt er Bundesbehörden und in Grenzen auch dem privaten Sektor vor, Angestellte zur Impfung zu verpflichten. „Die Zeit des…

Weiterlesen

#US-Regierung verklagt Texas in Streit um neues Abtreibungsgesetz

„US-Regierung verklagt Texas in Streit um neues Abtreibungsgesetz“ Die US-Regierung hat den Bundesstaat Texas im Streit um dessen neues und sehr strenges Abtreibungsrecht verklagt. „Das Gesetz ist eindeutig verfassungswidrig“, sagte Justizminister Merrick Garland am Donnerstag über das sogenannte Herzschlag-Gesetz, das einen Schwangerschaftsabbruch etwa ab der sechsten Woche verbietet. Garland verwies auf ein Grundsatzurteil des Obersten…

Weiterlesen

#Biden weitet Regelungen zur Impfpflicht aus

„Biden weitet Regelungen zur Impfpflicht aus“ Die US-Regierung will die Corona-Pandemie mit Hilfe von Anordnungen zur Impfpflicht eindämmen. Neue Regelungen zur Corona-Impfung sollen für fast 100 Millionen Beschäftigte der Privatwirtschaft und des Gesundheitswesens gelten. Auch für alle Angestellten der Bundesregierung sowie Zulieferer verschärft US-Präsident Joe Bidens Regierung die Impfvorschriften. Firmen mit mehr als 100 Angestellten…

Weiterlesen

#Umstrittene Wahlrechtsverschärfung tritt in Kraft

„Umstrittene Wahlrechtsverschärfung tritt in Kraft“ Der texanische Gouverneur Greg Abbott hat eine umstrittene Wahlrechtsverschärfung in dem US-Bundesstaat in Kraft gesetzt. Der republikanische Politiker unterzeichnete das vom Regionalparlament beschlossene Gesetz am Dienstag bei einer Zeremonie in der Stadt Tyler. Vorausgegangen war ein erbitterter Streit mit den Demokraten von Präsident Joe Biden. Diese sehen das Gesetz als…

Weiterlesen

#ARD-„Wahlarena“: Baerbock will Abzug der US-Atombomben aus Deutschland

„ARD-„Wahlarena“: Baerbock will Abzug der US-Atombomben aus Deutschland“ Etwa 20 US-Atombomben lagern noch in Deutschland. Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock fordert nun Abrüstungsverhandlungen und ein Ende des Wegduckens. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will bei einem Wahlsieg auf einen Abzug der US-Atombomben aus Deutschland dringen. Eine neue Bundesregierung müsse mit Blick auf die Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und Russland…

Weiterlesen

#Biden ordnet Freigabe von 9/11-Dokumenten an

„Biden ordnet Freigabe von 9/11-Dokumenten an“ Der amerikanische Präsident Joe Biden hat das Justizministerium angewiesen, Dokumente aus der FBI-Untersuchung zu den Anschlägen vom 11. September zu überprüfen und freizugeben. „Als ich für das Amt des Präsidenten kandidierte, habe ich mich verpflichtet, für Transparenz bei der Freigabe von Dokumenten über die Terroranschläge vom 11. September 2001…

Weiterlesen