#Kommentar über 2024: Mit Zuversicht

2024 wird nicht dem Anspruchsdenken der Vergnügungssüchtigen gehören – sondern den Leuten, die Sandsäcke schleppen. Das ist durchaus Grund zur Zuversicht. Deutschland geht mit zwei Gesichtern ins Neue Jahr. Das eine zeigt sich in den Hochwassergebieten, wo Bundeskanzler Olaf Scholz guten Grund hatte, persönlich die Hilfsbereitschaft nicht nur der dafür verantwortlichen Dienste, sondern auch die…

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#Vor Berliner Silvesternacht: Bürgermeister Wegner: Wenn notwendig „Nacht der Repression“

Nachdem es im Vorjahr zu Ausschreitungen kam, kündigt Berlins regierender Bürgermeister hartes Durchgreifen gegen Krawalle in der Silvesternacht an. Die Polizei der Bundeshauptstadt präsentiert sich gut gewappnet. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat zu Beginn der Silvesternacht ein hartes Vorgehen bei Randale und Ausschreitungen angekündigt. „Heute ist die Nacht, wenn’s denn notwendig ist, die Nacht…

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#Schuldenbremse: Der Streit erreicht die CDU

Friedrich Merz beharrt auf der Schuldenbremse, aber in den Ländern steigt die Panik. Die CDU-Länderchefs Haseloff, Kretschmer und Wegner wollen die Fesseln lockern. Als das Bundesverfassungsgericht in der vergangenen Woche die Finanzplanung der Ampelkoalition fortspülte, ging bei CDU und CSU ein Wort um, das ein wenig spöttisch klang, aber auch ein wenig bang: „Tsunami“. Was…

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#Wegner, Kretschmer, Haseloff: CDU-Politiker für Reform der Schuldenbremse

Bisher wollten vor allem SPD und Grüne die Schuldenbremse refomieren. Nach Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner sprechen sich nun auch die CDU-Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und Reiner Haseloff dafür aus. Eigentlich gehört die Schuldenbremse seit vielen Jahren zum Markenkern von CDU und CSU. Gemeinsam mit der FDP verteidigt die Unionsführung sie deshalb eisern. Doch nach dem…

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#Rede Wegners nach Anschlag auf Synagoge: „Nie wieder ist jetzt“

Berlins Regierender Bürgermeister bezeichnet die antisemitischen Vorfälle der vergangenen Tage als Schande. Nach dem versuchten Anschlag auf eine Synagoge in Mitte ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat mit eindringlichen Worten auf die antisemitischen Vorfälle in der Bundeshauptstadt nach der Eskalation im Nahen Osten reagiert. „Es ist eine Schande, dass wir Antisemitismus…

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