#Keine Quote für das Kanzleramt

„Keine Quote für das Kanzleramt“ Alles bleibt beim Alten. Nach den Landtagswahlen wurden die amtierenden Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg bestätigt. Trotz verstärkter Briefwahl und dadurch bedingter Ungenauigkeiten in der Prognose gab es keine Überraschungen. Und die Wähler entschieden sich in dieser Krisenzeit, durch die alles ins Wanken gerät, für das, was sie schon kennen….

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#Merkel für Förderung von Integration

„Merkel für Förderung von Integration“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für die systematische Förderung von Integration ausgesprochen. Sowohl „für die ankommende als auch für die aufnehmende Gesellschaft“ sei das eine Herausforderung, aber, „wenn sie gelingt, auch ein Gewinn“. Auf dem 13. Integrationsgipfel am Dienstag im Kanzleramt, dem letzten in dieser Legislaturperiode, ging es darum,…

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#Kanzleramt will Lockdown bis Mitte Februar

„Kanzleramt will Lockdown bis Mitte Februar“ Der Bund will den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 15. Februar verlängern und die Schutzmaßnahmen teils noch verschärfen. Eine Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts für die Bund-Länder-Beratungen am Dienstagnachmittag sieht unter anderem eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im Nahverkehr und in Geschäften vor. Ausgangsbeschränkungen und eine Begrenzung des Bewegungsradius auf 15…

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#Drähte ins Kanzleramt über Guttenberg und Röllers Gattin

„Drähte ins Kanzleramt über Guttenberg und Röllers Gattin“ Welche Wege führen Unternehmensvertreter ins Zentrum der Macht? Die Antwort interessiert nicht nur Lobbyisten und Journalisten, sondern auch Abgeordnete des Bundestages, wie in der jüngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses deutlich wurde. Zeuge war Lars-Hendrik Röller, seit zehn Jahren Wirtschaftsberater der Bundeskanzlerin. Er durfte erläutern, wieso seine Chefin dem…

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#Auto mit Protest-Botschaft rammt Tor des Kanzleramts

„Auto mit Protest-Botschaft rammt Tor des Kanzleramts“ Am Mittwochvormittag ist ein Mann mit einem Auto gegen das Tor des Bundeskanzleramts gefahren. Die Berliner Polizei teilte auf Twitter mit, dass sowohl das Tor als auch das Fahrzeug leicht beschädigt seien. Der 54 Jahre alte Fahrer wurde demnach von der Bundespolizei in Gewahrsam genommen. Ob der Mann…

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#Auto dringt bis ans Tor des Kanzleramts vor

„Auto dringt bis ans Tor des Kanzleramts vor“ Einem Augenzeugen der Nachrichtenagentur Reuters zufolge ist am Mittwochvormittag ein Auto nah an das Tor des Bundeskanzleramts gefahren. Eine Sprecherin der Polizei bestätigte den Vorfall auf Anfrage der Deutschen Presseagentur. Auf Fotos zu sehen war ein Kombi, der nah an das Eisengitter der Einfahrt vorgedrungen war. Die…

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#Kanzleramt verbot früherem Geheimdienstkoordinator Tätigkeit bei Heckler&Koch

„Kanzleramt verbot früherem Geheimdienstkoordinator Tätigkeit bei Heckler&Koch“ Das Kanzleramt hat dem früheren Koordinator der Nachrichtendienst, Klaus-Dieter Fritsche untersagt, für die Rüstungsfirma Heckler&Koch (HK) als Aufsichtsrat zu arbeiten. Das geht aus einem Schreiben an die FDP-Bundestagsfraktion hervor, das der F.A.Z. vorliegt. Fritsche, der früher sowohl als Staatssekretär im Innenministerium und dann als Geheimdienstkoordinator bei Bundeskanzlerin Angela…

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#Corona-Konferenz im Kanzleramt: Merkels falsche Sorge

„Corona-Konferenz im Kanzleramt: Merkels falsche Sorge“ Kanzleramtsminister Helge Braun hatte mit seiner Einschätzung, das Corona-Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am heutigen Mittwoch werde eine „historische Dimension“ haben, für eine Mischung aus Ratlosigkeit und Verärgerung in einigen Landeshauptstädten gesorgt. Mancher fragte sich, warum Berlin so eine Aufregung erzeuge, in Kiel war Ministerpräsident Daniel Günther richtig sauer,…

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