#Wie viel Faulheit verträgt die Demokratie?

Zuerst die gute Nachricht: Das Interesse der Deutschen an Politik ist ungebrochen. Es steigt sogar. Laut Statistischem Bundesamt sind heute rund 40 Prozent der Deutschen an Politik interessiert. Das ist viel mehr als früher, 1980 galt das in Westdeutschland für weniger als dreißig Prozent, so wenige waren es 1990 auch in Ostdeutschland. Wie schön, könnte…

Weiterlesen

#Nach „Reichsbürger“-Razzia: Göring-Eckardt: Sicherheit im Bundestag unzureichend

„Nach „Reichsbürger“-Razzia: Göring-Eckardt: Sicherheit im Bundestag unzureichend“ Die Razzia in der „Reichsbürger“-Szene hat eine Debatte über die Sicherheitsvorkehrungen des Parlaments ins Rollen gebracht. Die Bundestagsvizepräsidentin fordert Verbesserungen. Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Katrin Göring-Eckardt sieht nach der Razzia im „Reichsbürger“-Milieu Verbesserungsbedarf beim Schutz des Parlaments. „Das Sicherheitskonzept des Deutschen Bundestages ist nicht ausreichend“, sagte die…

Weiterlesen

#Warum Cem Özdemir Minister werden muss

„Warum Cem Özdemir Minister werden muss“ Jetzt, wo die Ampelfrauen und Ampelmänner schon in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag präsentieren, wird es höchste Zeit, sich um die rot-grün-gelbe Wirtschaftspolitik zu kümmern. Bislang geht es ja immer nur ums Klima und dass dafür viele Schulden zu machen wohl das Mindeste sei. Aber was sonst? Werden die…

Weiterlesen

#Pandemie: Ampel-Partner schärfen Corona-Kurs nach

„Pandemie: Ampel-Partner schärfen Corona-Kurs nach“ Teil-Lockdown für Ungeimpfte und eine Testpflicht in Bus und Bahn – so wollen SPD, Grüne und FDP ihre Corona-Pläne nachbessern. Offen ist, ob die Krise so entschärft werden kann. Wegen der Zuspitzung der Corona-Lage in Deutschland sollen die Bundesländer auch künftig Kontakte beschränken und Freizeitveranstaltungen untersagen können. Nach…

Weiterlesen

#Pandemie: Ampel-Corona-Pläne – „Faktisch Lockdown für Ungeimpfte“

„Pandemie: Ampel-Corona-Pläne – „Faktisch Lockdown für Ungeimpfte““ Braucht es Kontaktbeschränkungen oder nicht? Dies ist einer der Streitpunkte bei der Bekämpfung der Pandemie. SPD, Grüne und FDP wollten sie abschaffen – haben es sich nun aber anders überlegt. Angesichts der dramatisch steigenden Corona-Zahlen schärfen SPD, Grüne und FDP ihre Pläne für künftige Eindämmungsmaßnahmen nach. „Das sind erhebliche…

Weiterlesen

#Ampel-Parteien wollen Übergangsfrist für „Epidemische Lage“ bis März

„Ampel-Parteien wollen Übergangsfrist für „Epidemische Lage“ bis März“ In der Debatte um die künftige Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen wie Masken- und Kontaktregeln bis in den Winter wollen SPD, Grüne und FDP am Mittwoch gemeinsame Vorschläge vorlegen. Sie sollen auf eine „geordnete Beendigung“ der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ abzielen, die der Bundestag vorerst bis Ende November…

Weiterlesen

#Grüne-Jugend-Sprecherin bedauert Tweet aus Teenagerzeit

„Grüne-Jugend-Sprecherin bedauert Tweet aus Teenagerzeit“ Die neugewählte Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, hat einen vor Jahren auf dem Account der damaligen Jugendlichen veröffentlichten Tweet bedauert. „Ich wurde gerade auf einen Tweet aufmerksam, in dem mein Account im Jahr 2015 ‚Heil‘ unter einen Tweet mit Hakenkreuz kommentierte“, schrieb die 20 Jahre alte Heinrich am Sonntag…

Weiterlesen

#Göring-Eckardt und Hofreiter kommissarisch im Amt bestätigt

„Göring-Eckardt und Hofreiter kommissarisch im Amt bestätigt“ Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben vorerst Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion. Wie Hofreiter nach der konstituierenden Sitzung am Donnerstagvormittag mitteilte, hat die Fraktion den bisherige Vorstand einstimmig kommissarisch im Amt bestätigt. Zum Vorstand gehören neben den Vorsitzenden auch deren fünf Stellvertreter, die erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann und…

Weiterlesen

#Göring-Eckardt und Hofreiter kommissarisch im Amt bestätigt

„Göring-Eckardt und Hofreiter kommissarisch im Amt bestätigt“ Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben vorerst Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion. Wie Hofreiter nach der konstituierenden Sitzung am Donnerstagvormittag mitteilte, hat die Fraktion den bisherige Vorstand einstimmig kommissarisch im Amt bestätigt. Zum Vorstand gehören neben den Vorsitzenden auch deren fünf Stellvertreter, die erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann und…

Weiterlesen