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„Kein rigoroser Pazifismus in Sicht“ Die Argumente sind einigermaßen ausgetauscht, aber die Talkshows müssen ja weitergehen. Daher sitzt nun jede Woche dasselbe Personal darin, teilweise an mehreren Abenden. Norbert Röttgen fand am Donnerstag bei Maybrit Illner immer noch richtig, dass Friedrich Merz in die Ukraine gereist ist. Marina Weisband fand weiterhin, man dürfe Putin nicht…
„Kevin Kühnert findet keinen Vermieter“ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert scheitert derzeit an der Suche nach einer neuen Bleibe in Berlin. „Ich suche seit mittlerweile über einem Jahr nach einer Wohnung. Ich habe glücklicherweise nicht wie andere den Druck, aus der aktuellen raus zu müssen, aber es ist eine wenig freudvolle Beschäftigung“, sagte Kühnert im einem Podcast…
„Wie die SPD die Panzerwende erklärt“ Hans-Peter Bartels ist Sozialdemokrat und war mal Wehrbeauftragter des Bundestages. Heute, da die SPD fast im Tagesrhythmus über die Lieferung von Militärgütern entscheiden muss, ist Bartels also eine interessante Stimme. Der Beschluss der Bundesregierung, 50 Gepard-Panzer zur Flugabwehr an die Ukraine zu liefern, sei „ein wichtiges Symbol“, sagt er…
„Wie wird man einen Altkanzler los?“ Am Montagmittag geschieht etwas in Berlin, was es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat. Die Bundesvorsitzende einer Partei fordert einen ehemaligen Bundeskanzler auf, die eigene Partei zu verlassen. „Ich würde ihm das nahelegen“, sagt Saskia Esken am Mittag im Willy-Brandt-Haus. Es geht um Gerhard Schröder. Für…
„Kühnert fordert Ende des Streits über Nord Stream 2“ Trotz der Drohungen Russlands gegenüber der Ukraine hält die SPD an dem Gasleitungsprojekt Nord Stream 2 fest. Das hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Montag bekräftigt. „Wir müssen den grundsätzlichen politischen Konflikt darüber einmal hinter uns lassen“, sagte Kühnert. Man dürfe zudem potentielle internationale Konflikte, also einen…
„SPD wählt Lars Klingbeil und Saskia Esken zu Vorsitzenden“ Die SPD hat Saskia Esken und Lars Klingbeil auf ihrem Bundesparteitag in Berlin zu den Parteivorsitzenden gewählt. Während sich Esken zur Wiederwahl stellte, tritt der ehemalige Generalsekretär Klingbeil die Nachfolge von Norbert Walter-Borjans an. Neuer SPD-Generalsekretär soll der bisherige Parteivize Kevin Kühnert werden. NRW-Landeschef Thomas Kutschaty…
„Wie Olaf Scholz seit Jahren auf das Kanzleramt hingearbeitet hat“ Für Olaf Scholz läuft alles nach Plan. Am Samstag stimmten die Parteifunktionäre den mit den Grünen und der FDP getroffenen Koalitionsvereinbarungen zu. 98,8 Prozent für den Vertrag. Und für ihn, Scholz. An diesem Montag stellte er im Willy-Brandt-Haus seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Ministerien…
„Wie Olaf Scholz seit Jahren auf das Kanzleramt hingearbeitet hat“ Für Olaf Scholz läuft alles nach Plan. Am Samstag stimmten die Parteifunktionäre den mit den Grünen und der FDP getroffenen Koalitionsvereinbarungen zu. 98,8 Prozent für den Vertrag. Und für ihn, Scholz. An diesem Montag stellte er im Willy-Brandt-Haus seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Ministerien…
„SPD tagt zum Koalitionsvertrag“ Die SPD will an diesem Samstag bei einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Trotz erheblicher Kritik insbesondere der Jungsozialisten (Jusos) in der Partei gilt die Annahme der Vereinbarung mit Grünen und FDP als sicher. Bei den Sozialdemokraten wurde als einzigem der drei Koalitionspartner bislang darauf verzichtet, das Personal für die künftige…
„Grüne sehen „neue Dynamik“ beim Klimaschutz“ Die Grünen zeigen sich zufrieden mit den Absprachen der künftigen Ampel-Koalition zur Klimapolitik. Im Koalitionsvertrag mit SPD und FDP solle deutlich werden, dass Klimaschutz sich als Querschnittsthema durch alle Bereiche ziehen werde – von Verkehr über Industrie, Bauen und Wohnen hin zur Landwirtschaft, hieß es gegenüber der Deutschen Presse-Agentur…