#Habeck über Proteste: „Da ist etwas ins Rutschen geraten“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich betroffen gezeigt über die Absage von Veranstaltungen auch der Grünen wegen teils gewalttätiger Proteste. Es bedrücke ihn, dass Demonstrationen in letzter Zeit eher zu Nicht-Gesprächen geführt hätten, sagte der Grünen-Politiker bei einem Bürgerdialog der „Nürnberger Nachrichten“ am Donnerstagabend. „Das ist nicht gut, das ist keine gute Entwicklung.“ Da sei in den vergangenen Monaten etwas ins Rutschen geraten.

Der Minister forderte: „Wir müssen mehr miteinander reden. Und alle Politiker und Politikerinnen müssen die Räume für den Diskurs offen halten.“ Es sei der Sinn von Demokratie und auch von Demonstrationen, dass man Meinungen austausche. „Vielleicht führen die letzten drei Tage dazu, dass alle mal ihre Beiträge überprüfen“, sagte der Grünen-Politiker.

Pfeifkonzert und „Hau ab!“-Sprechchöre

Vor der Veranstaltung in Nürnberg war Habeck mit einem Pfeifkonzert und „Hau ab“-Rufen empfangen worden. Der bayerische Bauernverband hatte zu der Demonstration mit laut Polizei rund 350 Teilnehmenden direkt neben dem Gebäude der IHK aufgerufen. Die Protestierenden kritisierten die Sparpläne der Bundesregierung an. Auf Plakaten stand: „Schluss mit Reden. Jetzt Wirtschaft stärken“ und „Wir brauchen Taten, keine Sprüche“

Die Grünen hatten am Mittwoch ihre Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch im baden-württembergischen Biberach aus Sicherheitsgründen abgesagt. Vorausgegangen waren massive Proteste und Blockaden unter anderem von Landwirten. Nach Angaben der Polizei kam es zu aggressivem Verhalten, Polizisten wurden verletzt. Dies hatte über Parteigrenzen hinweg für Kritik gesorgt.