#Ziemlich entschlossene Partner

„Ziemlich entschlossene Partner“ Außenministerin Annalena Baerbock und der amerikanische Außenminister Antony Blinken haben am Donnerstag in Berlin neuerlich die Einigkeit des Westens in der russischen Aggressionskrise demonstriert. Das sei „der beste Hebel, den wir haben“, befand Baerbock und beschrieb den Kreis der einigen Länder mit den Abkürzungen ihrer Bündnisse und Partnerschaften: G 7, EU und…

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#Konflikte: Biden: Ukraine-Invasion wäre kein „Kinderspiel“ für Russland

„Konflikte: Biden: Ukraine-Invasion wäre kein „Kinderspiel“ für Russland“ Für einen möglichen Einmarsch Russlands in der Ukraine hat US-Präsident Biden deutliche Worte gefunden. Doch einige seiner Äußerungen zum Ukraine-Konflikt sorgen für Irritationen. US-Präsident Joe Biden hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut eindringlich vor den Folgen eines Einmarschs in der Ukraine gewarnt. Mit Blick…

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#„Putin braucht all diese extremen Maßnahmen“

„„Putin braucht all diese extremen Maßnahmen““ Der inhaftierte Kremlgegner Alexej Nawalnyj hat den Westen im Ukraine-Konflikt vor Zugeständnissen an Russlands Staatschef Wladimir Putin gewarnt. Immer wieder tappe der Westen in Putins Fallen, schrieb der Oppositionelle in mehreren Briefen aus dem Straflager an das amerikanische Magazin „Time“. Die Zeitschrift machte daraus eine Titel-Geschichte, wie am Mittwoch bekannt wurde. „Anstatt…

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#Nord Stream 2: Scholz korrigiert sich

„Nord Stream 2: Scholz korrigiert sich“ Was der Bundeskanzler im Beisein des NATO-Generalsekretärs verkündet hat, ist eine wichtige Kurskorrektur. Noch im Dezember hatte sich Scholz auf den Standpunkt gestellt, dass Nord Stream 2 ein rein privatwirtschaftliches Projekt sei, über das „ganz unpolitisch“ entschieden werde. Damit war die Gasleitung aus der möglichen Sanktionsmasse gegen Russland faktisch…

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#Frostige Atmosphäre zwischen Baerbock und Lawrow

„Frostige Atmosphäre zwischen Baerbock und Lawrow“ Als Annalena Baerbock ihrem Gastgeber Sergej Lawrow gegenüber sitzt, fallen die gegenseitigen Eingangsbemerkungen diplomatisch höflich, aber doch formell frostig aus. Es gebe „keine Alternative zu stabilen Beziehungen zwischen Moskau und Berlin“, sagt Baerbock, daran wolle sie weiter arbeiten, das sei die Auffassung der gesamten deutschen Regierung. Sie wisse um…

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#Wie stark sind die ukrainischen Streitkräfte?

„Wie stark sind die ukrainischen Streitkräfte?“ Während der Kreml in dieser Woche seine Vertreter zu Gesprächen mit den Amerikanern, zum NATO-Russland-Rat und zur OSZE entsandte, um über die Sicherheitslage in Europa zu sprechen, blieb die mittlerweile aus 100.000 Soldaten bestehende russische Streitmacht an der Grenze zur Ukraine. Zwar wuchs sie nicht erheblich weiter. Doch parallel…

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#Schweden zeigt Militärpräsenz nach „russischen Aktivitäten“

„Schweden zeigt Militärpräsenz nach „russischen Aktivitäten““ Angesichts verstärkter „russischer Aktivitäten“ in der Ostsee hat Schweden mehrere Panzerfahrzeuge auf die Straßen der Insel Gotland geschickt und Soldaten patrouillieren lassen. Rund zehn gepanzerte Kampffahrzeuge und dutzende Soldaten waren am Freitag in der kleinen Hafenstadt Visby unterwegs, wie das Militär mitteilte. Wenige Tage zuvor waren drei Schiffe der…

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#EU und NATO bieten Ukraine Hilfe nach Cyberangriff an

„EU und NATO bieten Ukraine Hilfe nach Cyberangriff an“ Die Europäische Union hat am Freitag den Hackerangriff auf die Ukraine verurteilt und eine Sondersitzung ihres Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees einberufen. Es sei darum gegangen, wie man der Ukraine technisch helfen könne, um ihre Widerstandsfähigkeit zu erhöhen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in Brest. Man habe…

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#Konflikte: Nato-Russland-Rat endet ohne konkrete Annäherung

„Konflikte: Nato-Russland-Rat endet ohne konkrete Annäherung“ Zum ersten Mal seit Juli 2019 hat in Brüssel wieder der Nato-Russland-Rat getagt. Die Erwartungen an das Treffen waren gering. Der Nato-Generalsekretär macht immerhin „ein positives Zeichen“ aus. Angesichts der Sorgen vor einem neuen Krieg in Osteuropa haben die Nato und Russland einen vorsichtigen Versuch der Wiederannäherung…

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