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„Orbán auf „Friedensmission“ in Moskau“ Fast fünf Stunden sprach Präsident Wladimir Putin am Dienstag im Kreml mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Von dem, was Moskau als „Hysterie“ bezeichnet – westliche Sorgen über den Aufmarsch an den Grenzen zur Ukraine und auf der annektierten Krim – zeugte Putins Eingangsbemerkung, er wolle „mit dir Meinungen über…
„USA ziehen Familienangehörige von Diplomaten aus Belarus ab“ Angesichts der zunehmenden Spannungen in der Ukraine-Krise hat das US-Außenministerium die Ausreise von Familienmitgliedern von US-Regierungsangestellten aus Belarus angewiesen. Die US-Regierung warnte in ihren Reisehinweisen vor einer „ungewöhnlichen und besorgniserregenden russischen Militärausrüstung entlang der belarussischen Grenze zur Ukraine“. Die Situation sei unvorhersehbar, es herrschten erhöhte Spannungen. Für…
„Ukraine-Konflikt: Russland antwortet USA – Pentagon meldet Truppenaufmarsch“ Russland hat auf Deeskalationsvorschläge Washingtons geantwortet. Zum Inhalt gibt es keine Angaben. Doch währenddessen meldet das Pentagon weiteren Aufzug russischer Truppen an der ukrainischen Grenze. Die US-Regierung hat eine schriftliche Antwort Russlands auf Washingtons Vorschläge zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt erhalten. Das US-Außenministerium bestätigte den Eingang…
„Die SPD und die Ukraine: Deutsche Moral“ Eine Klausurtagung über ihre Russlandpolitik hätte die SPD schon lange abhalten müssen. Mit Entspannungspolitik nach dem Vorbild von Willy Brandt kommt man Putins Revisionismus nicht bei, mit schröderscher Geschäftemacherei schon gar nicht. Die deutsche Sozialdemokratie kennt aber auch andere Traditionen im Umgang mit Moskau. Helmut Schmidt war maßgeblich…
„Johnson erwägt Verdopplung britischer Soldaten in Osteuropa“ Nach US-Präsident Joe Biden hat auch der britische Premierminister Boris Johnson angekündigt, die Militärpräsenz der NATO in Osteuropa zu verstärken. Wie Johnson am Samstagabend mitteilte, will London der NATO anbieten, die Zahl der britischen Soldaten in der Region zu verdoppeln, um auf die zunehmende „russische Feindseligkeit“ gegenüber der…
„Biden will bald US-Truppen nach Osteuropa verlegen“ Die USA werden nach Angaben von Präsident Joe Biden wegen der Ukraine-Krise bald zusätzliche US-Truppen in die osteuropäischen Nato-Staaten verlegen. Es gehe dabei um „nicht zu viele“ Soldaten, schränkte Biden nach Berichten mitreisender Journalisten ein. Biden sprach am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington bei der Rückkehr von einem Besuch…
„Erdoğan warnt Russland“ Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat abermals an Russland appelliert, nicht in die Ukraine einzumarschieren. Ein Angriff oder eine Besetzung der Ukraine wäre „unklug“, auch für Russland selbst, sagte Erdoğan am Mittwochabend dem türkischen Nachrichtensender ntv. Er wiederholte sein Angebot, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Die Türkei tue damit,…
„Warten auf die Reaktion aus Russland“ Wladimir Putins Sprecher, Dmitrij Peskow, wollte am Donnerstag der Entscheidung seines Präsidenten nicht vorgreifen. Man werde die Antworten der Vereinigten Staaten und der NATO in Ruhe analysieren, dann komme die Reaktion, sagte Peskow. Zwar klagte er, Russlands Erwägungen und Sorgen seien nicht berücksichtigt worden. Doch die Drohung mit einer…
„Putins Personal empört sich über den Westen“ Eine offizielle russische Reaktion auf die Antworten der Vereinigten Staaten und der NATO zu den von Moskau geforderten „Sicherheitsgarantien“ steht noch aus. Wladimir Putins Sprecher, Dmitrij Peskow, sagte am Donnerstag, „alle diese Papiere sind beim Präsidenten“, würden in Ruhe analysiert, danach werde „niemand die Reaktion hinauszögern“. Allerdings hob…
„Diplomatie: Nato und USA antworten auf Russlands Sicherheits-Forderungen“ Inmitten zunehmender Spannungen in der Ukraine-Krise stellte Russland Forderungen nach Sicherheitsgarantien an die Nato und die USA – die als kaum erfüllbar galten. Nun wurden Antworten übermittelt. Nach langem Drängen Moskaus haben die Nato und die USA im Konflikt um die Ukraine auf Forderungen Moskaus…