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„Scholz: Wir sind mittendrin in der Aufholjagd“ Die SPD-Führung ist zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammengekommen. An dem Treffen der Parteispitze um Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nimmt auch der designierte Kanzlerkandidat Olaf Scholz teil. Die Tagung steht unter der Überschrift: „Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral.“ Bei der Sitzung sollen Grundzüge der Kampagne und des…
„Was Nord Stream 2 mit Nawalnyj zu tun hat“ Man möge doch bitte das Vorgehen der russischen Staatsmacht gegen den Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj nicht mit der Frage verknüpfen, ob die Gaspipeline Nord Stream 2 zu Ende gebaut werden soll oder nicht – das eine habe mit dem anderen nichts zu tun. So haben in den…
„Maas für Kampfdrohnen und weitere Debatte“ Im Streit über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen hat sich Außenminister Heiko Maas auf die Seite der Befürworter gestellt. „Wenn es Material gibt, das zum Schutz deutscher Soldaten und Soldatinnen im Ausland wirklich erforderlich ist, sollte man es den Soldaten auch zur Verfügung stellen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig…
„Führender SPD-Wehrpolitiker für bewaffnete Drohnen“ In der SPD geht die Debatte über die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr weiter. Nachdem der Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich ihre Vorbehalte gegen solche Waffensysteme zu erkennen gegeben haben, hob nun der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich von der SPD, ihre Vorzüge hervor….
„SPD-Wehrexperte Felgentreu legt Amt nieder“ Die geplante Anschaffung bewaffneter Drohnen hat zu Streit und einem Rücktritt in der SPD-Bundestagsfraktion geführt. Die Fraktion verständigte sich am Dienstag darauf, der vom CDU-geführten Verteidigungsministerium gewünschten Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr nicht zuzustimmen, wie der SPD-Wehrexperte Fritz Felgentreu mitteilte. Er habe aus Protest sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher…
„Autobranche zwischen Jobverlust und Klimaschutz“ Vor einem Spitzengespräch mit Kanzlerin Angela Merkel zur Zukunft der Autoindustrie haben Union und SPD sich dafür ausgesprochen, Kaufprämien für Elektroautos zu verlängern. Diese Förderung habe zu einem „erkennbaren Sinneswandel bei Verbrauchern und Herstellern geführt“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans der Deutschen Presse-Agentur vor der Videokonferenz am Dienstagabend. Die Regierung müsse…