#Führender SPD-Wehrpolitiker für bewaffnete Drohnen

In der SPD geht die Debatte über die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr weiter. Nachdem der Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich ihre Vorbehalte gegen solche Waffensysteme zu erkennen gegeben haben, hob nun der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich von der SPD, ihre Vorzüge hervor.

Der F.A.S. sagte er, bewaffnete Drohnen könnten dazu beitragen, versehentliche Angriffe auf Zivilisten in Krisengebieten wie Mali oder Afghanistan zu vermeiden, weil sie viel langsamer flögen als herkömmliche bemannte Kampfflugzeuge und wesentlich länger in der Luft bleiben könnten. „Die Piloten bewaffneter Drohnen können die Situation am Boden deshalb genauer erkennen als zum Beispiel die Besatzung eines Kampfflugzeugs. Sie können gegnerische Kämpfer besser von Zivilpersonen unterscheiden.“

Lesen Sie hier eine ausführliche Analyse der Drohnen-Debatte.

Als Beispiel nannte Hellmich ein Unglück in der Nähe der afghanischen Stadt Kundus im Jahr 2009. Damals hatte ein amerikanisches Kampfflugzeug auf Anforderung eines deutschen Offiziers zwei von Aufständischen entführte Tanklastzüge angegriffen, ohne zu merken, dass sich um die Fahrzeuge Dutzende von Zivilisten versammelt hatten. Zahlreiche Menschen wurden getötet. Hellmich sagte, dieses Unglück hätte „vielleicht“ verhindert werden können, „wenn damals eine bewaffnete Drohne vor Ort gewesen wäre“.

Hellmich ist einer von mehreren führenden SPD-Sicherheitspolitikern, die sich vom Kurs ihrer Partei und Fraktion distanziert haben. Vergangene Woche hatte die SPD-Fraktion im Bundestag einen Beschluss über die Anschaffung bewaffneter Drohnen aufgeschoben. In der Folge war der Abgeordnete Fritz Felgentreu von seinem Amt als verteidigungspolitischer Sprecher zurückgetreten.