#Das Zauberwort des Kanzlers

„Das Zauberwort des Kanzlers“ Olaf Scholz hat sich klein gemacht, um ganz nach oben zu kommen. Eine ganze Weile schon hatte er das versucht. Ende 2019, als er noch Bundesfinanzminister war und für den Parteivorsitz kandidierte und sich den Parteimitgliedern vorstellte als Anwalt für Arbeitsrecht. Als Mann also, der sich um die kleinen Leute und…

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#Die düstere Finanzlage der SPD

„Die düstere Finanzlage der SPD“ Die Sozialdemokratie hat sich am vergangenen Wochenende abermals gefeiert. Funktionäre aller Länder vereinten sich im digitalen Raum, um ein weiteres Mal die rührende Geschichte vom unerhörten Wiederaufstieg der Partei aus Streit und Zwietracht zu erzählen. Olaf Scholz tat es, Norbert Walter-Borjans, natürlich auch die mecklenburgische Minnesängerin Manuela Schwesig. Die Ko-Vorsitzende…

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#SPD wählt Lars Klingbeil und Saskia Esken zu Vorsitzenden

„SPD wählt Lars Klingbeil und Saskia Esken zu Vorsitzenden“ Die SPD hat Saskia Esken und Lars Klingbeil auf ihrem Bundesparteitag in Berlin zu den Parteivorsitzenden gewählt. Während sich Esken zur Wiederwahl stellte, tritt der ehemalige Generalsekretär Klingbeil die Nachfolge von Norbert Walter-Borjans an. Neuer SPD-Generalsekretär soll der bisherige Parteivize Kevin Kühnert werden. NRW-Landeschef Thomas Kutschaty…

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#Fortschritt in zehn Minuten

„Fortschritt in zehn Minuten“ Es ist ein kurzer Moment. Nach wochenlangen Verhandlungen über die Ziele der ersten Ampel-Regierung auf Bundesebene dauert die feierliche Zeremonie zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zehn Minuten. Von 9.08 bis 9.18 Uhr am Dienstagmorgen. Olaf Scholz, künftiger Kanzler und Großmeister der hanseatisch-nüchternen Inszenierung, spricht nur wenige Sätze in den Saal voller Journalisten,…

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#Esken kann sich Parteispitze mit Klingbeil „sehr gut vorstellen“

„Esken kann sich Parteispitze mit Klingbeil „sehr gut vorstellen““ Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken kann sich sehr gut vorstellen, künftig mit Lars Klingbeil eine Doppelspitze zu bilden. Sie arbeite mit dem SPD-Generalsekretär seit vielen Jahren eng zusammen, sagte Esken am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Der 43 Jahre alte Klingbeil sei ein „Architekt der Erneuerung der SPD“ und…

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#Mützenich: Bei Ministeramt sollte Esken Parteivorsitz niederlegen

„Mützenich: Bei Ministeramt sollte Esken Parteivorsitz niederlegen“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat nach dem angekündigten Rückzug von Norbert Walter-Borjans von der Parteispitze die Co-Vorsitzende Saskia Esken aufgefordert, auf den Vorsitz zu verzichten, wenn sie Ministerin werden will. „Ich glaube, die Konzentration jeweils auf ein Amt ist schon herausfordernd genug“, sagte er im „Interview der Woche“…

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#Kommentar zum Rückzug von Walter-Borjans: Die Partei ist Scholz

„Kommentar zum Rückzug von Walter-Borjans: Die Partei ist Scholz“ Die Karriere des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans ist rückblickend ein Kuriosum unter den zahlreichen Karrieren an der Spitze der SPD: Sie begann, um sie zu beenden. Dass Walter-Borjans mit seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden „keine weitere Karriereplanung“ verband, wie er jetzt der Zeitung Rheinische Post anvertraute, wurde schon…

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#Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Vorsitzender an

„Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Vorsitzender an“ Norbert Walter-Borjans will sein Amt als SPD-Parteivorsitzender abgeben. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht abermals um den Parteivorsitz bewerben, sagte der Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Eine SPD-Sprecherin bestätigte in Berlin am Freitag, Walter-Borjans werde dann nicht wieder antreten. Walter-Borjans war 2019 gemeinsam mit Saskia Esken bei…

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#Verdi fordert deutlich mehr Lohn wegen Inflation

„Verdi fordert deutlich mehr Lohn wegen Inflation“ Die Preise in deutschen Supermärkten haben bereits deutlich angezogen. Bild: dpa Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans wiegelt jedoch ab: Die Energiepreise seien wegen Corona im vergangenen Jahr stark gesunken, daher wirke der Anstieg nun größer, als er sei. Er warnte vor „Panikmache“. Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke,…

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#CDU und CSU sind gelähmt

„CDU und CSU sind gelähmt“ Zu den schwierigen Übungen der Politik gehört es, nach einer Wahl gleichsam den Kampfanzug abzustreifen und wieder Zivil zu tragen. Die SPD tat sich, obgleich sie die Bundestagswahl gewonnen hat, schwer damit. Ihr Ko-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans prügelt, als sei noch immer Wahlkampf, auf die Union ein, um Wählern und Medien…

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