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In der Ukraine haben Experten das AKW Saporischschja inspiziert. IAEA-Chef Grossi zeigt sich anschließend besorgt. Das ukrainische Militär räumt einen russischen Teilerfolg in Bachmut ein. News im Überblick. Zum zweiten Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) das russisch besetzte Kernkraftwerk Saporischschja besucht. Rafael…
Lange gab es Kritik am langsamen und komplizierten Beschaffungswesen der Bundeswehr. Der Verteidigungsminister tauscht nun die bisherige Chefeinkäuferin aus. Ziel ist es, schneller und effektiver zu werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius will einen Wechsel an der Spitze des Beschaffungsamtes der Bundeswehr. Der SPD-Politiker sagte nach einer Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag, er habe die…
vor 6 Min. Plus Obwohl die Rentenreform beschlossen ist, gehen die Proteste gegen sie weiter. Im Fokus: Emmanuel Macron, dessen Regierungsstil aus der Monarchie zu stammen scheint. Das royale Bankett ist ausgefallen oder vielmehr verschoben. Auf einen Zeitpunkt irgendwann in der Zukunft, an dem Frankreich wieder zur Ruhe gekommen ist. Vielleicht. Emmanuel…
Die mehr als 400 Tage im Amt als Verteidigungsministerin können für Christine Lambrecht kaum angenehm gewesen sein. Eher schon litt sie an dem Amt – so schien es oft – und auch das Land litt vielfach an ihr. Mit einer dürftigen Bilanz ist sie allerdings nicht allein. War es Nostalgie, eine politische Spitze…
Nach massiven Protesten und einem Generalstreik kehrt in Israel langsam wieder etwas Ruhe ein. Verhandlungen über die umstrittene Justizreform der Regierung sollen verhindern, dass die Lage erneut eskaliert. Im Streit um die Justizreform in Israel sind Vertreter der rechts-religiösen Koalition und der Opposition zu ersten Verhandlungen zusammengekommen. Die Gespräche in der Residenz des…
An so einen langen Koalitionsausschuss kann sich wohl auf Anhieb niemand erinnern. Der Druck stieg – nun liegen die Ergebnisse vor. Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben nach dreitägigen Verhandlungen eine Einigung in mehreren Streitfragen erzielt. SPD-Chef Lars Klingbeil sprach in Berlin nach Beratungen des Koalitionsausschusses von einem „Bündel an Maßnahmen“…
Protest und Flucht sind für die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die hervorstechenden Entwicklungen des vergangenen Jahres. Mahnende Worte findet sie auch für die Bundesregierung. Härte gegen Moskau, Milde bei Freunden: Angesichts der Folgen des russischen Kriegs gegen die Ukraine hat Amnesty International Doppelmoral angeprangert. „Die entschlossene Reaktion des Westens auf Russlands Aggression gegen die…
Eine stärkere Förderung der Forschung zu Corona-Impfschäden – das fordern die Chefs der Gesundheitsressorts der Bundesländer. Außerdem sorgen sie sich um die Behandlung in Medizinischen Versorgungszentren. Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder fordern vom Bund eine stärkere Förderung der Forschung zu Corona-Impfschäden. Das beschlossen sie bei einer Videokonferenz. Zwar habe die Corona-Impfung viele…
Israels rechts-religiöse Regierung will mit aller Macht eine höchst umstrittene Justizreform durchsetzen. Nach der Entlassung eines kritischen Ministers kommt es zu wütenden Massenprotesten. Mit der Entlassung des Verteidigungsministers Joav Galant wegen Kritik an einer höchst umstrittenen Justizreform hat sich die Lage in Israel dramatisch zugespitzt. Zehntausende Menschen strömten in der Nacht zu Montag…
Ob eine Anklage gegen Trump in New York kommt, ist ungewiss. Doch Staatsanwalt Bragg, der den früheren US-Präsidenten vor Gericht bringen könnte, ist für die Republikaner zum Feindbild geworden. Angesichts einer drohenden Anklage gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump treiben Republikaner den zuständigen Bezirksstaatsanwalt Alvin Bragg weiter vor sich her. Der Staatsanwalt solle…