Regierungskoalition – BuradaBiliyorum.Com

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#Japans Regierungskoalition vor Sieg bei Oberhauswahl

Admin4 Jahren ago08 mins

„Japans Regierungskoalition vor Sieg bei Oberhauswahl“ Japans Regierungskoalition von Ministerpräsident Fumio Kishida hat bei der Oberhauswahl am Sonntag Prognosen zufolge den erwarteten Sieg errungen. Kishidas Liberaldemokratische Partei LDP und ihr Juniorpartner Komeito dürften ihre Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments klar behaupten, berichteten japanische Medien auf Basis von Wählerbefragungen nach Schließung der Wahllokale. Demnach…

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#Israel vor fünfter Wahl innerhalb von dreieinhalb Jahren

Admin4 Jahren ago06 mins

„Israel vor fünfter Wahl innerhalb von dreieinhalb Jahren“ Seit einigen Wochen schon hing Israels Regierungskoalition in den Seilen und musste noch Schläge einstecken. Nun haben die Anführer beschlossen, das Handtuch zu werfen. In einer gemeinsamen Stellungnahme gaben Ministerpräsident Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid bekannt, dass sie am nächsten Montag einen Gesetzentwurf zur Auflösung der…

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#Israels Regierung will Parlament auflösen und Neuwahlen einleiten

Admin4 Jahren ago02 mins

„Israels Regierung will Parlament auflösen und Neuwahlen einleiten“ Naftali Bennett, Ministerpräsident von Israel, und Außenminister Jair Lapid am 19. Juli 2022 bei einer Kabinettssitzung in Jerusalem. Bild: dpa Alle „Versuche zur Stabilisierung der Koalition“ seien „ausgeschöpft“ worden, heißt es aus Israel. Dort hat die Regierungskoalition beschlossen, das Parlament aufzulösen. Die israelische Regierungskoalition will das Parlament…

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#Koalition und Union einigen sich auf Sondervermögen

Admin4 Jahren ago06 mins

„Koalition und Union einigen sich auf Sondervermögen“ Die Regierungskoalition und die Union haben sich auf Details des geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt. Das teilten beide Seiten am Sonntagabend nach mehr als dreistündigen Verhandlungen im Bundesfinanzministerium in Berlin mit. Die Gespräche seien „heute Abend erfolgreich beendet“ worden. Das Grundgesetzes solle zur Schaffung des Sondervermögens mit dem…

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#Nationalkonservative Koalition in Polen geplatzt

Admin5 Jahren ago03 mins

„Nationalkonservative Koalition in Polen geplatzt“ Polens Ministerpräsident Morawiecki (l.) und der Vorsitzende der Partei Verständigung, Jaroslaw Gowin (2.v.r.) im vergangenen September in Warschau. Bild: Reuters Die von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angeführte Regierungskoalition in Polen ist zerbrochen. Zuvor hatte Ministerpräsident Morawiecki, den Vorsitzenden der Partei Verständigung als Vize-Regierungschef abberufen. Die von der…

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#Wahl in Tokio schwächt Japans Premier Suga

Admin5 Jahren ago07 mins

„Wahl in Tokio schwächt Japans Premier Suga“ Ministerpräsident Yoshihide Suga und seine Regierungskoalition haben in der Regionalwahl des Stadtparlaments in Tokio am Sonntag die Mehrheit deutlich verfehlt. Sugas Liberaldemokraten (LDP) gewannen zwar Stimmen hinzu und wurden nach der Wahlniederlage vor vier Jahren wieder stärkste Partei. Zusammen mit dem Koalitionspartner Komeito aber reichte es nicht für…

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#Hessen will eine Landarztquote

Admin5 Jahren ago07 mins

„Hessen will eine Landarztquote“ Auch die Regierungskoalition hat jetzt ein Konzept vorgelegt, mit dem sie gegen den Ärztemangel auf dem Land vorgehen will. Nachdem die SPD vor einem Jahr einen eigenen Gesetzentwurf präsentiert hatte, beauftragen die Fraktionen von CDU und Grünen damit jetzt die Landesregierung. Die grundsätzliche Absicht ist schon in der Ende 2013 beschlossen…

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#Renzi lässt Regierungskoalition in Italien platzen

Admin5 Jahren ago01 mins

„Renzi lässt Regierungskoalition in Italien platzen“ Die Regierungskoalition in Italien ist geplatzt. Der kleine Koalitionspartner Italia Viva des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi hat am Mittwoch seine Unterstützung aufgekündigt und seine beiden Ministerinnen aus dem Kabinett abgezogen. Die Koalition von 5-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte hat damit keine ausreichende…