#China und die Mär von den Biontech-Toten

„China und die Mär von den Biontech-Toten“ Vor einigen Tagen verbreitete der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian auf Twitter eine Meldung der iranischen Nachrichtenagentur FNA mit der Überschrift „Zehn Tote in Deutschland nach Impfung mit Pfizer-Mittel gegen Covid-19“. Eine Moderatorin des chinesischen Staatsfernsehens stellte dazu die Frage, warum westliche Medien wie BBC, CNN oder…

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#Italiens Ministerpräsident gewinnt Vertrauensabstimmung

„Italiens Ministerpräsident gewinnt Vertrauensabstimmung“ Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte und sein Kabinett haben am Montagabend die Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus erwartungsgemäß gewonnen. In der größeren Parlamentskammer sprachen nach langer und teils hitziger Debatte 321 Abgeordnete dem Ministerpräsidenten und seiner Regierungsmannschaft das Vertrauen aus, 259 stimmten mit Nein. Zu Beginn der Aussprache hatte Conte in einer rund…

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#Biden will am ersten Tag Trump-Entscheidungen rückgängig machen

„Biden will am ersten Tag Trump-Entscheidungen rückgängig machen“ Der künftige amerikanische Präsident Joe Biden will noch am Tag seines Amtsantritts wichtige politische Vorhaben per Dekret umsetzen. Rund ein Dutzend dieser Durchführungsverordnungen („Executive Orders“) werde Biden gleich zu Beginn erlassen, kündigte sein künftiger Stabschef Ron Klain am Samstag an. Damit würde Biden auch eine Reihe von…

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#Merz will Wirtschaftsminister werden

„Merz will Wirtschaftsminister werden“ Der in der Wahl zum CDU-Chef unterlegene Friedrich Merz ist bereit, den Posten des Bundeswirtschaftsministers zu übernehmen. „Dem neuen Parteivorsitzenden habe ich angeboten, in die jetzige Bundesregierung einzutreten und das Bundeswirtschaftsministerium zu übernehmen“, sagte Merz am Samstag der Nachrichtenagentur Reuters. Zugleich begründete er, warum er nicht für das CDU-Präsidium kandidiert habe….

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#Die Feuerwehrmänner aus dem Gefängnis

„Die Feuerwehrmänner aus dem Gefängnis“ Der Tag beginnt früh in Paisley, Oregon. Um 6:30 Uhr stehen die Männer auf, ziehen sich ihre gelben Hemden an, auf denen „INMATE“ steht – Häftling. Viel Zeit für Kaffee und einen Plausch bleibt nicht. Sie müssen noch ihre Werkzeuge prüfen und die Taschen packen, bevor es los geht in…

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#Pence lehnt sofortige Trump-Absetzung ab

„Pence lehnt sofortige Trump-Absetzung ab“ Der amerikanische VIzepräsident Mike Pence Bild: dpa Der amerikanische Vizepräsident stellt sich gegen die Demokraten: Er will Donald Trump nicht für amtsuntauglich erklären. Ein solcher würde aus seiner Sicht einen schrecklichen Präzedenzfall schaffen. Der amerikanische Vizepräsident Mike Pence lehnt eine sofortige Absetzung von Donald Trump ab. In einem Schreiben an…

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#China nutzt Amerikas Schwäche

„China nutzt Amerikas Schwäche“ Als Wang Yi am Donnerstagmorgen um halb neun auf ihrem Smartphone die Wechat-App öffnet, blickt sie auf den Scherbenhaufen des westlichen Freiheitsmodells. So interpretiert sie das, was jemand in dem 1 Milliarde Nutzer zählenden chinesischen Dienst gepostet hat: ein Foto der Nachrichtenagentur Reuters, das die Explosion von Leuchtmunition der Polizei in…

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#Weniger Insolvenzen trotz Teil-Rückkehr zu Antragspflicht

„Weniger Insolvenzen trotz Teil-Rückkehr zu Antragspflicht“ Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland ist trotz der nun wieder geltenden Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige Unternehmen im Oktober stark zurückgegangen. Die Amtsgerichte meldeten 1084 Unternehmensinsolvenzen und damit 31,9 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. „Die wirtschaftliche Not vieler Unternehmen durch die Corona-Krise…

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#So will der Arbeitsminister Hartz IV reformieren

„So will der Arbeitsminister Hartz IV reformieren“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will noch bis zur Jahresmitte die Hartz-IV-Grundsicherung reformieren. Nach einem Gesetzentwurf schlägt der SPD-Politiker vor, dass bei Beziehern von Arbeitslosengeld II in den ersten zwei Jahren auf eine Prüfung verzichtet wird, ob die Wohnungskosten angemessen sind. Ebenso soll Vermögen bis zu 60.000 Euro nicht angerechnet…

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