# Ukraine verabschiedet Gesetz zur Anerkennung und Regulierung von Krypto

Das ukrainische Parlament hat ein Gesetz zur Regulierung ausländischer und inländischer Kryptowährungsbörsen verabschiedet, die im Land tätig sind.

Am 8. September verabschiedete das ukrainische Parlament den Gesetzesentwurf mit dem Titel „Über virtuelle Vermögenswerte“. Damit werden Kryptowährungen im Land zum ersten Mal rechtlich anerkannt. Die Gesetzgebung baut auf den bestehenden Standards der staatenübergreifenden Anti-Geldwäscheorganisation FATF auf.

Das ukrainische Ministerium für digitalen Wandel durch die Implementierung der neuen Regulierung von virtuellen Vermögenswerten überwachen und das Wachstum der Branche unter Einhaltung von „internationalen Standards“ steuern.

Anastasia Bratko vom Ministerium für digitalen Wandel sagte, mit dem Gesetz können Unternehmen, Märkte für virtuelle Vermögenswerte in der Ukraine eröffnen. Und Banken können damit „Konten für Krypto-Unternehmen eröffnen“.

„Die ukrainischen Bürger können ihr Einkommen auch in virtuellen Vermögenswerten angeben“, wie sie erklärte. Sie fügte hinzu, dass das Gesetz „den gerichtlichen Schutz der Rechte von Besitzern virtueller Vermögenswerte garantiert“.

In einer Ankündigung des Ministeriums hieß es, „das Land wird zusätzliche Steuereinnahmen für den Haushalt erzielen, die von Kryptounternehmen gezahlt werden“. Außerdem hieß es:

„Die verwendeten Normen legen Regeln für die Anbieter von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Umlauf virtueller Vermögenswerte fest und tragen dazu bei, den Markt zu entschatten.“

Virtuelle Vermögensdienstleister „müssen einen tadellosen geschäftlichen Ruf haben“ und müssen ihre Besitzstruktur offenlegen, um die letztendlichen wirtschaftlichen Eigentümer zu identifizieren. Interne Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche müssen auch von den virtuellen Vermögensdienstleistern eingehalten werden.

Der stellvertretende Minister für digitalen Wandel der Ukraine Oleksander Bornjakow betonte Bestimmungen in der Gesetzgebung, laut denen „Devisen auf den ukrainischen Markt“ gebracht werden sollen. Dazu sagte er:

„Das wird ein starker Anreiz für die weitere Entwicklung der Krypto-Sphäre in der Ukraine sein. Die Banken werden für sie Konten eröffnen und Transaktionen mit einer neuen Klasse von Vermögenswerten durchführen. Ich bin sicher, dass die Gesellschaft, die Wirtschaft und der Staat von der Legalisierung des neuen Wirtschaftszweigs profitieren werden.“

In diesem Zusammenhang: Mitarbeitergehälter in Krypto: Ukrainisches Ministerium erwägt Pilotprojekt mit digitaler Währung

Letzten Monat gab Mikhail Fedorow, der stellvertretende Premierminister der Ukraine und Leiter des Ministeriums für digitalen Wandel, bekannt, sein Ministerium prüfe die Verwendung einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC) für Gehaltszahlungen im Rahmen eines Pilotprojektes.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete im Juli ein Gesetz, dass es der Zentralbank des Landes erlaubt, eine digitale Zentralbankwährung auszugeben.